Bereits vor einigen Tagen berichteten wir über das durch die letzte Landtagswahl entstandene Finanzloch im saarländischen Landesverband der Partei Die Linke. Ging man bislang, vor allem auch in der Berliner Parteizentrale, davon aus, dass es sich um einen Kredit über die im Budget fehlenden 100.000 Euro handelt, weiss die Saarbrücker Zeitung in ihrer Wochenendausgabe mehr zu berichten. Sogar 150.000 Euro hat der klamme Verband bei der Saarbrücker Sparkasse aufgenommen. Das Institut, bei dem Landeschef Linsler im Verwaltungsrat sitzt, berechnet für diesen bis 2017 laufenden Kredit einen Zinssatz von 3%.
Die in der FAZ zitierte Aussage Linslers, dass der Kredit zu gleichen Konditionen abgeschlossen werden konnte, die auch der Schatzmeister des Karl-Liebknecht-Hauses verlangt hat, entpuppt sich damit als falsch. Berlin vergibt solche Unterstützung an notleidende Landesverbände ohne Zinszahlung, wie uns der Bundesschatzmeister Raju Sharma bereits bestätigt hat. Den notleidenden Landesverband mit einer jährlichen Kreditverpflichtung von rund 32.000 Euro zu belasten war schlichtweg nicht nötig und dürfte einzig dem Wunsch des Vorstands der Saarlinken geschuldet sein, dass man die Führung des Verbandes von ungewünschter Beeinflussung durch die Bundeszentrale frei halten will.
Warum nicht versucht wurde, das Finanzloch durch die Einwerbung von Spenden bei den finanziell potenten Mitgliedern des saarländischen Landesverbandes wenigstens teilweise zu stopfen, bleibt offen. In der im Rechenschaftsbericht 2011 der Bundespartei veröffentlichten Liste der Namen der Personen, die an Spenden und Mandatsträgerabgaben über 10.000 Euro an die Partei überwiesen haben, fehlt zumindest ein sehr prominenter und mutmasslich vermögender Genosse von der Saar.
Oskar Lafontaine scheint nach den Angaben dieser Liste nur maximal 830 Euro im Monat an die Partei zu überweisen. Trotz, dass er Fraktionsvorsitzender im Landtag ist und aufgrund seiner publizistischen Arbeit und seiner politischen Tätigkeiten in der Vergangenheit einer der reichsten Genossen sein dürfte. Selbst ein Dietmar Bartsch, den Lafontaine unbedingt als Parteivorsitzenden verhindert wissen wollte, taucht in der Liste der „Großspender“ mit über 12.000 Euro im Jahr auf. Entgegen der Transparenzoffensive der eigenen Partei, sind die Angaben zum Einkommen Lafontaines maximal intrasparent. Auf der Seite der Fraktion, des Landtages und in seinem persönlichen Webauftritt sind keinerlei Angaben zu finden. Der Landtag weist lediglich eine GbR zusammen mit Doris Ziemer aus, die im Saarland hauptsächlich im Bereich Gastronomie und Events tätig ist.
(mb)
@Saarländer
? Bierchen bekommt man für so eine Lobhudelei aus der Parteikasse spendiert?
Es gibt Mitglieder, welche keine Mastdarmakrobatik unternehmen, um ein Mandat im Stadtrat, Kreistag oder Landtag zu erhaschen.
Wer will schon Anstand und Redlichkeit ad acta legen, um zu den Wichtigtuern zu gehören?
Z.B. möchte ich nicht im Landtag neben jemanden sitzen, der sich nicht zu benehmen weiß! („Chinesenficker“…)
zum Glück gibt es genügend Menschen in der Linkspartei, die nicht dem Populismus Lafontaines erliegen und sich ihre eigene Meinung bilden….
Antwort auf Kommentar Saarländer vom 1.11. 18:22 Uhr
Das Richtige ins Falsche zu drehen, ist eine Spezialität von Denunzianten, insbesondere der Anhängerschaft von Lafontaine.
Vielen Dank fürs weiterleiten. Ich denke der gesamte Vorgang gehört wirklich zur Kenntnis von Fraktions- und Parteispitze….
@Christa Du hast also Gysi, Kipping und Riexinger also etwas mitgeteilt, das sie eh schon wissen – das nämlich die Finanzlage in Saarland selbstverschuldet schwierig ist. Und du glaubst doch nicht, dass einer von den dreien derzeit wirklich gut auf Lafontaine zu sprechen ist? Die Abläufe auf dem letzten Bundesprateitag sprechen da ja eher dagegen.
@Christa
Das wäre doch nicht nötig gewesen. Diejenigen, die es betrifft, habe ich schon selbst informiert. Einige haben auch bereits reagiert und ihre Mitgliedsbeiträge angepasst. Andere versuchen das Problem auszusitzen. Wird aber nicht gelingen. Diese Partei lässt sich nicht kaufen.
Solidarische Grüße
Raju Sharma
was genau meinen sie?
Ich habe diesen Beitrag samt aller Kommentare den Vorsitzenden von Partei und Bundestagsfraktion zur Kenntnis gegeben. Was sich der Bundesschatzmeister hier erlaubt hat, ist das Allerletzte.
ich halte solche unterstellungen gegenüber genossen nicht für hilfreich. in zukunft bitte vermeiden. dann muss ich hier auch nicht über gebühr moderierend eingreifen.
Sag mal, geht’s noch, Wolfgang Menzel?
Deine Behauptung ist eine Unverschämtheit. Wenn du das wirklich meinst, solltest du ein Parteiausschlussverfahren gegen mich anstrengen. Wenn nicht, hör auf damit.
Solidarische Grüße
Raju Sharma
P.S. Ich mag extrem sein, aber ich bin nicht im fds
@ Christa
Der Bundesschatzmeister hat mehrmals den Versuch unternommen die Partei zu schädigen. Extrem-FDS kann
man nur sagen.
Allerdings muß O. L. Kritik aushalten. Das einzigste ist der Zeitpunkt. Wenn die BTW im Saarland dadurch u,a, verloren geht, werden auch jenen geschädigt die erhebliche Vorbehalte gegen Oskar Lafontaine haben. Zielführend ist das nicht.
@Christa
Wer ist Oskar Lafontaine dass man ihn nicht mehr kritiseren darf? Der Messias oder was? Der ist Mitglied des LV Saar der LINKE, hat kein Amt in der Bundespartei und er ist keinen Deut wertvoller als irgendein anderes Mitglied der LINKEN.
Monarchie ist schon lange vorbei und Lafontaine ist nicht Napoleon. Und sein Landesverband sit nunmal ein finanzielles Sorgenki9nd der PArtei – das war auch nie ein Geheimnis, da Parteifinanzen eh öffentlich sein müssen.
was haben vorgänge im saarland und die erwähnung von lafontaine mit dem niedersächsischen landtagswahlkampf zu tun? wo sehen sie in dem kommentar von gen. sharma einen „angriff“ auf lafontaine?
Warum greift der Bundesschatzmeister auf dieser Internetseite öffentlich Oskar Lafontaine an? Ist das seine „solidarische Unterstützung“ des niedersächsischen Landtagswahlkampfs?
interessant. und wer sind dann sie, wenn sie dies so genau wissen? im übrigen halten wir dieses thema für die gesamte partei von interesse.
Schon interessant hier Posten fast nur ehemalige Mitglieder des LV Saar. Das sind diejenigen die seit Jahren aus eigener Eitelkeit ihren Kreuzzug machen den nur keiner mehr interessiert. Das hat auch die Bundesschiedskommission bestätigt und gehandelt. Alle die hier auf Demokrat machen sind an der Demokratie gescheitert, das heißt sie sind nicht gewählt worden und für Sie gilt Demokratie nur als Einbahnstraße. Das haben Sie schon in einigen Parteien mitgemacht und komisch keiner will Sie. Demokratie ist gut denn hier entscheidet die Mehrheit und nicht eine marginale Minderheit die nicht mehr in der Partei ist und deshalb beleidigt.
Wer Demokratisch Links liest sieht sofort das es hier nur um scheindebatten geht, aber eigentlich sind diejenigen nur sauer weil sie auf keine Liste gekommen sind und das ist auch gut so.
@Wolfgang
Lafontaine hat sich ind en frühen 80’er Jahren auch schon mal verbal sehr links positioniert – was er dann macht, wenn er was wirklich zu etnscheiden hat, Lafontaine sagt halt eifnach Dinge von denen er ausgeht, dass sie gerade gut ankommen – das kann linkes sein, das kann rechtes sein. Es ist ein (begabter) Populist. Aber ich vertraue ihm keine 3 Milimeter, dass er morgen auch das macht, was er heute sagt. Er hat einfach in den letzten 40 JAhren bewiesen, dass er seine Meinugnen wechselt, wie es ihm gerade nutzt.
Nun zu der Frage woher dass die Presse:
A) Ist das egal, da wir uns da auch nicht bei anderen Parteien fragen sollten (wer hat denn der Presse das damals mit Möllemans Wahlkampffiinanzierung gesteckt? Ist doch egal – den seit wann ist das Vertucshen von Missständen den positiv?)
B) War es Teil der Finanzen – und Parteifinanzen sind öffentlich (alles andere wäre illegal);
die finanzprobleme des lv saar sind nun mal öffentlich, zumindest für den interessierten. im zuge der, auch gerade von unserer partei, angestossenen debatte über finanzen von parteien und das finanzgebaren von prominenten politikern, wird dieses auch selbstverständlich bei uns zum thema. selbst der betroffene lv hat in seinem letzten spendenaufruf und im leitantrag zum im november kommenden lpt auf seine finanzsituation und die zahlung von beiträgen hingewiesen.
wahlkampf ist schon immer ein beliebtes, aber untaugliches, argument für das abwürgen unbequemer debatten gewesen.
Stasi-Methoden kennen wir ein bisschen anders. Bitte Vorsicht mit solchen Unterstellungen. Der Schuß könnte nach hinten losgehen. Freie Meinung unbedingt ja, aber keine dummen Beschimpfungen.
Mümmel 30.10.2012
Für mich ist von Intresse wie O.L. heute über deine aufgeführten Sachverhalte denkt. Er hat sich offensichtlich geändert. Die Fairneß gebietet es, Themen zu nennen, die heute sehr aktuell sind und die er seit 1997 vertritt.
Diese Themen finden in den meisten Fällen meine Unterstützung. Deine Punkte sind richtig und finden bei mir
keine Ünterstützung. Da hast eindeutig recht. Aber das liegt lange zurück und wurde von Lafontaine teilweise
selbst als Irrtum eingeräumt.
Rente, Finanzen, Wirtschaft, keine Kriege, Agenda 2010, soziale Gerechtigkeit, internationaler Finanzkapitalismus, Bankenregulierung usw, sind Themen wo O. L. absolute linke Positionen vertritt.
Aus einer Gegnerschaft ist eine unkontrolliete Feinschaft geworden die in ein Harakiri enden wird.
Wenn ein Landesverband Finazprobleme hat, sollten sie mit dem Bundesschatzmeister oder Bundesvorstand
geklärt werden, es sei denn man findet vor Ort eine richtige Lösung.
Diese Verantwortungskreise sollten nicht zweckentfremdet werden. Wer hat den Stern, Spiegelonline und
andere Medien über die Fanzprobleme im Saarland informiert? Dieser Schmierfing sollte die Partei unverzüglich verlassen. Wir stehen vor wichtigen Wahlen und brauchen keine Unruhe.
Für die schlechte Beitragsmoral (insoweit sind dort auch die Funktionäre keine guten Vorbilder) und das mangelnde Ausgabencontrolling im Landesverband wird man niemand außerhalb des Saarlandes verantwortlich machen können. Diese Finanzprobleme sind homemade; ob die Verursacher Lafontaine damit absichtlich demontieren wollten, würde ich bezweifeln. Die Haftung für de Versäumnisse von Landesverbänden liegt rechtlich allerdings im Zweifel immer beim Parteivorstand. Am Ende bezahlen doch alle Mitglieder. Zumindest alle Mitglieder, die Beitrag zahlen.
bei der Aufzählung wurde vergessen: Einführung von Stasi-Methoden an der Saar
Ich habe mir erlaubt, den „saarländischen Stalinisten“ einen Strich durch die Rechnung zu machen.
http://www.die-linke.de/fileadmin/beschluesse-bschk/2010/BSchK_109-112_2010-II.pdf
@Wolfgang
Du schreibst „Ich kenne O: L. nicht persönlich. Seine politischen Beschreibungen und Ansichten finden allerdings meine vollste Unterstützung.“
Du unterstützt also:
– die Abschaffung des Asylrechts (da war LAfontaine zentral beteiligt)
– Sammellager für Flüchtlinge in Nordafrika
– Folter im Ermittlungsfall
– Auslandseinsätze der Bundeswehr (hat Lafontaine bei der SPD im Zuge der Petersberger Wende durchgesetzt)
– das Verbot von Redaktionskommentaren neben Berichtigungen
– Arbeitszeitverkürzung ohne vollen Lohnausgleich
– längere Maschinenlaufzeiten
– Vereinfachung der Wochendarbeit
– Ablehnung der Einreise von Russlanddeutschen
Du kannst ja gerne recherchieren – das sindalles Dinge für die sich Lafontaine schon eingesetzt hat (und einige Dinge hab ich jetzt noch gar nicht aufgezählt wegen Zeitmangel.
nachtrag:
einfach mal lesen: http://m.faz.net/aktuell/politik/inland/linke-im-saarland-die-oskardaemmerung-11925915.html
da wird klartext geredet ueber das system lafontaine
warum das saarland? weil es der grasseste vorfall von mittelverschwendung in der linken ist!
und mafia? wie soll man sonst die zustaende im saarland bezeichnen?
Interessanter Link zu den saarländischen Machenschaften um Lafontains Clique herum:
http://www.demokratisch-links.de/die-linke-und-das-geld
Alternativer Linker
Noch einmal, ich äußere mich nicht öffentlich über die Finanzprobleme anderer Landes-oder Kreisverbände. Ich mißachte jene zu tiefst diese Hetze mit gestaltet haben. Warum nur das Saarland und nicht auch andere schwere „Pflegefälle“ in Ost und West. Ich bleibe dabei, die Finanzprobleme im Saarland sind vorgeschobene Gründe. Man möchte Lafontaine einfach demontieren.
Das Wort Lafo Mafia läß tief blicken. Das ist unkontrollierter Haß. Das hat mit Märchenerzähler wenig zu tun.
Ich kenne O: L. nicht persönlich. Seine politischen Beschreibungen und Ansichten finden allerdings meine vollste Unterstützung.
im hochgelobten „Kaiser Napoleon-Ländle“ wird die Bundesfinanzordnung seit Jahren mit Füßen getreten.
Bis auf den Kreisverband Saarbrücken gab es in den anderen Kreisverbänden bis vor kurzem keine Kreisfinanzrevisoren.
Anträge auf Offenlegung der Finanzen werden seitens der willfährigen Landesschiedskommission ignoriert.
Nicht umsonst hat man eine Angestellte der saarländischen Linksfraktion auf den Vorsitz bugsiert und zusätzlich eine langjährige Mitarbeiterin von Lafontaine als stellv. Vorsitzende „installiert“.
Einig sind sich die „Spitzenkräfte“ im Saarland darin, dass sie „tricksen, täuschen und die Unwahrheit“ sagen müssen, um dort zu bleiben, wo sie sind.
Im Kreisverband von Oskar’s „Mädche“ Babsi lässt sich der Kreisvorstand im Mai d.J. für die Jahre 2008 – 2012!!!! entlasten.
Was hat Herr Menzl dazu zu sagen?
Bei Menzel bitte Herr. Wo ist der Anstand. Es ist erstaunlich das der einfachste Sachverhlalt nicht verstanden wird. Ich bin kein Saarländer. Bin 22 Jahre ohne Unterbrechung in Sachsen-Anhalt wohnhaft.
nein menzel!
das saarland ist WEGEN dem selbstherrlichen lafo in seinen problemen! da ist die partei privateigentum. leute wie du sind dafuer mitverantwortlich. wer die machenschaften der selbstbediener nicht zumindest anprangert – und dies natuerlich oeffentlich weil sonst es keinerlei unterschied in der lafo mafia macht, der schadet der partei.
die zusatzkosten im saarland sollte der tragen der sie aus selbstherrlichkeit verursacht hat. trifft nicht den falschen: genosse selbstbediener ist wie seine partnerin multimillionär.
wenn die partei nicht eine 180 grad drehung hinbekommt bzgl. transparenz und lakaientum, dann ist es gut wenn sie nicht mehr existiert.
Ich werde mich öffentlich über Finanzprobleme anderer Landes- und Kreisverbände (auch im Osten) nicht äußern, das ist ja gerade Inhalt meiner Kritik. Ausgerechnet das Saarland trotz Oskar ist wieder einmal an der Reihe. Ein Schelm der schlechtes dabei denkt. Diese Absicht ist offensichtlich, so dumm kann keiner sein.
Es gibt auch andere „Pflegefälle“ . Wenn das so weiter geht wird es im Jahr 2014 keine Linke mehr geben.
Ein öffentliches Draufhauen ist nicht der richtige Weg um Probleme zu lösen.
Ach das Märchen – ist Teil eines größeren Zyklus.
Da kommt dann auch die Geschichte von der vergeblichen Queste des treuen Ritters Bièreabre Dukatenherr zu werden. Doch so Märchen lassen ja spannendes Weg – u.a. die Frage nach dem Allod des Grafen und warum er für solch prächtige Repräsentation nicht darauf zurückgriff.
Aber war es wirklich nur ein Graf? Kein Herzog?
Lieber Genossen Trettinger,
ich verstehe Dein Unverständnis. Deswegen erzähle ich Dir ein Märchen!
es war einmal in einen fernen, kleinen Land Wahlkampf. Da wunderte sich einer der Grafen, der schon einmal König werden wollte, kurz vor Ende des Wahlkampfes warum er den kein Festzelt mit allem Drum und Dran haben durfte. Seine Untertanen hatten dies leider vorher nicht bedacht! Und weil er ein besonders wichtiger Graf war, musste das Zelt auch ganz besonders gross und teuer sein. Verdient hatte er sich dieses Symbol seiner Wichtigkeit so und so in der Vergangenheit. Also griff er zum Telefon und rief seinem ihm zu grösstem Dank Verpflichtenten Oberuntertan, nennen wir ihn ein mal HS, an und sagte ihm: ich will nicht irgendein Festzelt, nein eines mit einem kleinen Rittertounier und was sonst noch ein verkannter König so alles braucht. Und das nötige Kleingeld möge man wie immer von der Dukatendrucker am anderen Ende der Rebublik besorgen. Doch leider weigerte sich die Dukatendruckerei ihm auch noch diesen Sonderwunsch zu erfüllen. Ob solcher Undankbar war unser Graf sehr erzürnt. Es kam zu lautem Wortwechsel. Am Ende verabredete der Chef der Dukatendruckerei und unser Graf Stillschweigen über die Affaire. Doch lies diese Ungerechtigkeit unseren Graf nicht ruhen. Er griff wieder zum Telefon und befahl seinem treuen Diener: das Festzelt zum zeigen meiner Macht wird aufgebaut! Die Dukatendruckerei wird es bezahlen, weil ich DER Graf aller Grafen in unserem Ritterorden bin.Doch leider lies sich auch nach der Wahl der Ritterorden nicht zur Übernahme der sehr plötzlich entstandenen Kosten bewegen. Und was noch schlimmer geworden wäre: ein Kredit ohne Zinsen wäre in den Büchern der Dukatendruckerei wahrscheinlich als Kredit für des Grafens Festzelt verbucht worden. Erniedrigende und denunzierende Rückfragen – möglicherweise durch andere Grafen und deren Vasallen wären die Folge gewesen. Unerhört! Deswegen beschloss unser Graf und seine wichtigsten Untertanen einen Kredit bei einer lokalen Bank für einen deutlich höheren Zinssatz aufzunehmen. So konnte zumindest die Schnüffeleien der Verräter aus den eigenen Reigen verhindert werden.
Wie gesagt dies war alles nur ein Märchen und ist frei erfunden!
@Wolfgang
Auch im Vergleich zu anderen West-LVs fällt auf, dass im Saarland der Durchschnittsbeitrag und Abgeordnetenabgaben recht gering sind. Kann natürlich viele verschiedene Gründe haben. Aber abgesehen davon ich finde es trotzdem sehr töricht Mitgleidsbeiträge zu Zinszahlungen gegenüber Banken herzunehmen, wenn es von der Partei zinsfreie Darlehen gäbe. Das ist doch einfach nur dumm oder unseriös. Da schießt man 32.000 Euro (von eigenen mögichen Zinsgewinnen abgesehen) in den Wind. Will mir einfach nicht in den Kopf. (das ist im Saarland der Monatsbeitrag von fast 1000 MItgliedern).
Hallo Wolfgang,
es ist ersichtlich, dass die Partei im Osten einen weit größeren Rückhalt im Wahlvolk hat, als die von Sektierern dominierten Westverbände.
Die besonderen Rechte des Westens (Delegiertenschlüssel etc.) laufen wie lange bekannt aus.
Dies ist keine Treibjagd, sondern das Ergebnis der (ehrlichen) Mitgliederentwicklung und den schwachen Wahlergebnis in den Westländern in der letzten Zeit.
Anstatt sich über eine ungerechte Behandlung zu beklagen, sollte man sich an die eigene Nase fassen und der realen eigenen Lage stellen. Wenn das nicht jedem gefällt, sollte man daraus lernen.
Die Zeiten wo der Westen bei „Wünsch Dir was“ war, sind vorbei. Jetzt ist man bei „Schätzen sie mal“!
(wer nicht weiß, was ich meine, sollte bei seinen Ostgenossen nachfragen)
Karl-Anton Plass
Raju
das weiß jeder das wir nicht in der WASG sind sondern in der Partei DIE LINKE.
Warum nur die Treibjagd auf das Saarland obwohl auch im Osten es Problemfälle gibt.
Die Mitgleiderstruktur ist in den neuen Länder seit über 20 Jahren besser verwachsen.Die Chance hatte die WASG nicht. Es geht nicht nur um das Saarland, sondern um eine FDS Riege die sich zum Ziel gesetzt hat Lafontaine zu schädigen. Andere öffentlich nieder zu kommentieren, ist mehr als schäbig.
Wenn ihr die WASG zum Thema macht, kann man das eine oder andere vermuten.
also ich wuerde den mitgliedern im saarland – und die haben jedes recht es zu wissen – raten einmal etwas zu bohren woher und wie die immense kostenexplosion in den letzten tagen des wahlkampfes entstanden. schade auch das raju dazu oeffentlich schweigt, da er damit die sehr skandaloesen mittelverschwendung auf zuruf eines ganz besonderen saarlaendischen genossens deckt.
stichworte zum nachforschen: lafontaine, festzelt, harald schindel.
was dort gelaufen ist, sagt alles ueber die machtverhaeltnisse und den wirklichen charakter der partei aus.
Dank der Transparenzinitiative der Linksfraktionen braucht man keine internen Informationen zu verwenden, um festzustellen, dass die Finanzsituation im Landesverband Saar deutlich besser sein könnte, wenn auch alle Mandatsträger satzungsgemäßen Mitgliedsbeitrag zahlen würden. Dies gilt insbesondere für die Mandatsträger mit Nebeneinnahmen, und ganz besonders für solche mit hervorgehobenen parlamentarischen Zusatzfunktionen. Die Satzung der LINKEN sieht nicht viele Pflichten für die Mitglieder vor – die Entrichtung eines satzungsgemäßen Mitgliedsbeitrags gehört dazu. Wir sind hier nicht in der WASG.
Dann heul doch.
Mit anderen Worten: Das Zusammentragen von Fakten schadet Lafontaine 🙂
In dieser Sachfrage kommen wir nicht zusammen. Beide Seiten sollten das akzeptieren.
ich kann ihnen nicht sagen, warum die genossen im saarland die partei nicht über die finanzsituation informieren, sondern dies der presse überlassen.
Also erst die Partei und dann die Presse. Diese Art der Informationen gerade im schwierigen Finanzbereich
einiger Landesverbände (nicht nur das Saarland) empfinde ich als absolut einseitig und schäbig.
was meinen sie denn wurde weiter gegeben, das keiner wissen darf? alles im artikel ist aus öffentlich zugänglichen quellen in partei und presse.
Die alltägliche Hofberichterstattung über das Saarland und Oskar Lafontaine. Das grenzt an Hetze. Allein die Anmaßung andere in die Geldbörse zu schauen ist erbärmlich.
Wer gibt aus dem Karl-Liebknecht Haus diese Informationen an wem weiter?
Selbst kritische Kommentare dürfen nicht durch gezielte Intrigen ersetzt werden. Das sind wieder mal die selben. Ein Vorgehensmuster das an vergangene Zeiten erinnert
Niederschreiben um jeden Preis um Lafontaine als Spitzenkandidat für die BTW zu verhindern.