Latenter Antisemitismus ist leider immer noch ein Problem, mit dem sich die organisierte Linke und ihre gleichnamige Partei ständig auseinander setzen muss. Hin und wieder gelingt es sogar sich zumindest von den „Genossen“ zu trennen, die den in der Partei Die Linke offensichtlich erduldeten Bogen überspannen. Zu häufig allerdings ergehen sich Parteivolk und Parteiführung in mehr oder weniger wortreichen Erklärungen, warum Dieses oder Jenes zwar antisemitische Vorurteile bedienen könne, aber von einem „Linken“ eben gar nicht so gemeint sei. Genau diese Einstellung hilft einem Parteigenossen wie dem Duisburger Fraktionsvorsitzenden Hermann Dierkes dabei, seine Abneigung gegen den Kapitalismus und „den Juden“ unter dem Schutz der Partei weiter ausleben zu können.
Noch letztes Jahr pünktlich zur Vorweihnachtszeit wurde Dierkes vom Simon Wiesenthal Center auf der „Hitliste“ der antisemitischen und antiisraelischen Ausfälle des Jahres 2011 auf Platz 9 aufgeführt und brachte den linken Antisemitismus damit wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit. Eine Aufmerksamkeit, die wie schon so häufig im Grunde folgenlos geblieben ist. Dierkes selber hetzte gegen das SWC, die „Propagandaagentur der rechtesten und schäbigsten Regierung, die Israel je hatte“, und schmähte seine innerparteilichen Kritiker als willfährige Handlanger einer Rufmordkampagne gegen Persönlichkeiten, die sich für Menschenrechte, Völkerrecht und Frieden einsetzen. Um den ohnehin immer wackeligen Burgfrieden der Mosaiklinken nicht zu gefährden, erfuhren Dierkes und seine medialen und politischen Unterstützer nur einen lauen Gegenwind des Widerspruches aus den oberen Etagen der Partei.
Allerdings wurde bereits im November 2011 gegen Dierkes ein Parteiausschlussverfahren vor der zuständigen Schiedskommission des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen beantragt. Als Begründung wurden belegbare antisemitische Äusserungen von Dierkes aufgeführt und daraus richtigerweise gefolgert, dass sein Verhalten der Partei einen schweren und andauernden Schaden zugefügt habe. Eröffnet wurde das Verfahren von den Genossen Laienrichtern dann aber nicht, da man nach fast 12 Monaten des Nachdenkens in der Schiedskommission zu der Erkenntnis gelangt sein will, dass der Antrag nicht ausreichend begründet sei. Bedauerlich, aber nicht überraschend, dass der eigene Landesverband dem ehemaligen OB-Kandidaten in Duisburg so offensichtlich den Rücken für sein Treiben frei hält.
Dass sich nun aber auch die Bundesschiedskommission mit einer 4:4 Entscheidung für den Verbleib Dierkes in der Partei Die Linke ausgesprochen hat, dürfte ein neuer, trauriger Meilenstein für die Akzeptanz antisemitischer Einstellungen im Parteikörper sein. Da die vollständige Begründung noch nicht vorliegt, gibt die Schiedskommission einen Ausblick auf ihre Entscheidung:
Die Kommission wird in der Begründung deutlich machen, zwischen einer von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckten Kritik an der israelischen Regierungs- und Siedlungspolitik und nicht tolerierbaren, klar antisemitischen Redewendungen differenzieren zu müssen (…). Die Standortbestimmung der Partei in dieser Frage muss daher immer wieder im Diskurs auf allen Ebenen gesucht werden.
Für den Antragsteller Mark Seibert steht damit fest: „Wir haben es mit einem antisemitischen Vorfall zu tun und wir diskutieren jetzt, wie viel Antisemitismus wir aushalten. Das geht nicht, bei Antisemitismus ist das Ende der Diskussion erreicht.“ Folgerichtig fordert Seibert nun, dass Dierkes öffentlich unter Druck gesetzt wird, dass die Parteispitze aus Berlin ihn dazu auffordert, sein Ratsmandat niederzulegen, dass die Landespartei der Linken ebensolche Initiativen startet und dass die Duisburger Linkspartei ihn dazu drängt, alle Posten aufzugeben. Mithin sollen Basis und Führung der Partei endlich das tun, was sie bewusst schon seit Jahren gerade nicht tun. Oder wie wir es schon zur letzten „Dierkes-Weihnacht“ formulierten:
Die Linke als gesamte Partei und besonders ihre gewählten oder gefühlten Führungskader sind nun aufgerufen, die im Sommer nicht beendete Debatte über den Umgang mit Antisemitismus in der eigenen Organisation zu Ende zu führen. Ergebnis kann, nimmt man den im Programm formulierten Anspruch ernst, nur sein, dass man sich konsequent von allen Genossen trennt, die antisemitische Reden schwingen, Verständnis für Antisemiten zeigen oder sich zumindest schützend vor sie stellen. Es kann den emanzipatorischen und demokratischen Sozialisten nicht weiter zugemutet werden, Organisationsteilhabe mit Hetzern wie Dierkes & Co. oder ihren willfährigen Helfern zu haben. An diesem Punkt entscheidet sich, gerade unter den ohnehin negativen Vorzeichen der zukünftigen Entwicklung und Stellung der Linken in der politischen Landschaft, die Zukunft dieses linken Projektes. Nicht der Streit zwischen Retro- und Reformsozialisten, sondern der Umgang mit Antisemiten in den eigenen Reihen könnte der Prüfstein werden, an dem dieses Projekt zu scheitern droht.
Dass sich die Führung der Partei tatsächlich dazu entschliessen könnte, nun endlich konsequent gegen den linken Antisemitismus vorzugehen, wird aber vermutlich eine trügerische Hoffnung oder auch ein willentlicher Selbstbetrug bleiben. So konnte man noch vor wenigen Tagen auf der Internetseite des Bremer Landesverbandes die wohlwollende Besprechung des Buches „Wer rettet Israel – Ein Staat am Scheideweg“ finden. Erst nachdem die sonst so verhasste „Systempresse“ den antisemitischen Tenor von Buch und Besprechung in der breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht hatte, wurde die Seite vom Netz genommen. Konsequenzen für die Verantwortlichen in der Partei sind zumindest nicht bekannt und werden der Erfahrung nach auch nicht folgen.
Genau wie Dierkes wohl weiterhin ohne grossen Protest der eigenen Genossen seinen Neigungen wird nachgehen können. Zumindest in Duisburg dürfte ein Grossteil der Partei Die Linke seinen (und auch den eigenen) Antisemitismus für einen festen Bestandteil linker Politik halten. Schon am 21. Dezember lädt die örtliche Linksjugend zu einem Konzert „Gemeinsam gegen Rassismus“ auf dem auch die heftig umstrittene Querfront-Kombo „Die Bandbreite“ auftreten wird. Eine Band, die schon in der Vergangenheit für heftige Kontroversen sorgte und sich damit rühmt erst noch im September im Rahmen eines Festes des Vereins „Neudeutschland“ in Wittenberg zur Feier der Gründung des „Königreichs Deutschland“ aufgespielt zu haben. Auch dieser Schulterschluss mit Rechts dürfte für die Duisburger Linken keine Konsequenzen haben, steht doch besagte Band unter dem Schutz eines bekannten Mitgliedes der Linksfraktion im Bundestag, welches selber nur zu gerne mit der Querfront kokettiert.
Möglicherweise ist die Erklärung der konsequenten Inkonsequenz im Bezug auf den linken Antisemitismus und die „Lechts-Rinks“ Schwäche so manches Genossen aber auch ganz simpel und erwächst aus der demoskopischen Wirklichkeit. Eine Linke, die bundesweit nur noch auf magere 7% blickt und auf Landesebene zwischen der Fünfprozent-Hürde und dem unmessbaren Nichts irrlichtert, muss eben alle linken Reste in und an sich binden. Sei es als antisemitisch hetzende Genossen, als Querfrontler oder in der Form des immer noch judenfeindlichen Wählers. Bescheinigt doch die im Sommer erschienene Studie „Die Mitte im Umbruch“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, dass im Osten 12% und im Westen 8,5% der Anhänger der Linken ein antisemitisches Einstellungspotential aufweisen.
Im Kampf um die Gunst des Wählers und des Mitglieds ist augenscheinlich jedes Mittel recht. Sei es das Ertragen des latenten Antisemitismus oder die Aufrufe (hier und hier) der westlichen Jugendverbände doch zusammen mit den liebgewonnenen Überresten des Gulagkommunismus die einzig wahre LL-Demo abzuhalten. Gegen die Kinder Noskes, den Reformismus, den Inperialismus und natürlich Israel. Dabei an rote Massenmörder vom Schlage eines Stalin und Mao ehrend zu gedenken, gehört zu diesem unerquicklichen linken Gebräu dazu. Oder wie es ein Bündnispartner formuliert: „Stalin, Mao und Ho-Chi-Minh standen für eben diese Art von Sozialismus, haben ihn praktiziert und weiterentwickelt. Unter ihrer Führung wurden dem Imperialismus einige seiner größten Niederlagen beigebracht.“
Wer so weit Linksaussen keine Berührungsängste zeigt, zeigt sie auch nicht, wenn Genossen rechts wieder auftauchen. Die Forderung, nicht nur von Seibert, dass sich die Führung der Partei eindeutig positionieren solle, ist ehrenhaft und unterstützenswert. Die Erfahrung lehrt allerdings, dass ausser zahnlosen Lippenbekenntnissen nichts folgen wird, was das Projekt einer Mosaiklinken der falsch verstandenen Pluralität in Frage stellen wird. Schon gar nicht, wenn die Partei und ihre Funktionäre um das elektorale und damit materielle Überleben kämpfen.
(mb)
Oder zum Thema antimuslimische Ressentiments und keilförmiger Kunststaat.
Ja man muß diesen Leuten nur ein bisschen Raum zum manipulieren lassen ,dann machen sie es auch.Zurück zu Thema antisemitische Ressentiments und naher Osten
@Trotzki Sie lenken vom Thema ab. Das FDS war nicht Teil der SPD,aber einige Trotzkisten hatten sich bei Jusos,SPD und Attac einige Jährchen eingemietet. Zum Beispiel die Vorgängerorganisation der SAV. Die sind doch wie die meisten Trotzkisten erst bei den Linken eingestiegen als der Zug schon im Rollen war. Das FDS gabs schon vorher bei der PDS.
welche inhaltlichen Herrausforderungen?
Hallo Johann,
Sie haben sich offenbar kein Stück mit der hiesigen Antwortfunktion noch mit inhaltlichen Herausforderungen anfreunden können.
Wenn Sie sich vermeintlich lässig gegen die Wand lehnen, ist Vorsicht angesagt: Der Klügere gibt nach. 😀
Denke nicht das sich jemand bei den sozis ernsthaft für die fds´ler interessiert. Versuchen können sie es aber gerne! Auf auf.
Na ja ,dieses vorurteiltriefende Geschwafel daß keinen Menschen im nahen Osten nützt paßt gut zu Sarrazin . Nur wie man damit die große Kohle abgreift könnten sie von Ihm noch lernen
@ Johann Ob die Jusos und die SPD die auch wieder zurücknehmen würden ? Was meinst du ?
Demokratie muß eben nicht nur auf dem Papier sondern auch in der Realität existieren war damit gemeint,liebe Entristen
ach steht im Parteiprogramm drinnen „du sollst ständig Antisemiten in deiner Partei ausrufen“? Und zu deinem anderen Statement da oben – von wegen „noch besser: einen demokratischeren Sozialismus” zeugt ja eher davon das du das Programm nicht kennst und diese Bananenrepublik für ein demokratische und sozialistische hälst. Inhalt 6 und letzes Wort 1 . nicht wahr.
Sie haben sich kein Stück mit dem Parteiprogramm der Linken beschäftigt
@ Trotzki Dümmer geht nimmer.
Hallo Johann,
„ich bin für dem demokratischen Sozialismus, noch besser: einen demokratischeren Sozialismus“
Wie die 70er Jahre-Waschmittelwerbung: Noch weißer als weiß…
ick wees, die wahrheit vertragt Ihr nicht so richtig, Argumente habt Ihr auch keine , aber so tiefsitzende Liebe zur imperialistischen Kriegernation USA und dem gelobten Land. Schon klar. Ihr seit mir schon „Linke“
Kriegen Sie eigentlich den Sinn des Antwort-Buttons mit?
Oben beschimpfen Sie sich selbst wegen der Herkunft. Und müssen Shlomo heißen, wenn Sie regieren.
Jüdischer Selbsthass?
😀
Das ist offenbar Ihr Umgang, jedoch nicht meiner.
Nö, ich sag nur meine Meinung und ich noch nie zu irgendwelchen Boykotten aufgerufen sonst würden ja die Leute mitkriegen das es die junge Welt überhaupt noch gibt 🙂
@ Trotzki Das mit der Zensur stimmt aber so nicht. Sie pöbeln ja hier auch schon ein Weilchen herum.
@Trotzki Haben Sie nichts besseres anzubieten ? Doll ist es nicht gerade mit ihren Argumenten. Und sowas lassen die Trotzkisten auf die Menschheit los.
und das kommt ausgerechnet wieder von Leuten die hinter jeder Ecke in den Linken Antisemiten vermuten. Ach hört doch auf mensch. Geht zu Wilders da wirt Euch geholfen.
unnötig, die posaunen immer vor sich her „alles Antisemiten“ daran erkennt man die auch so. Nebenbei haben se nen verklärten Koalitionsblick drauf und sind von Sozis nicht zu unterscheiden. Ihre liebste Freizeitbeschäftigung sind Boykottaufrufe gegen die Junge Welt oder Zensur in allen möglichen Foren. Eben alles „emanzipatorische“ und „pluralistische“ Tugenden.
Wenn sie an die Regierung kommen müssen alle FDSler den Namen Shlomo als Zweitnamen nehmen damit sie bei jeder Passkontrolle leicht zu erkennen sind,könnte ich mir vorstellen
demnach haben sie eine große Abneigung gegen Menschen einer bestimmten Herkunft
Jawohl ,an den Reden(E-mails) erkennt man die Leute und nicht an ihren Vorgaben ,da kann man ihnen ausnahmerweise zustimmen LOL.
@ Johann Für Dogmatiker macht das keinen Unterschied,für die ist jeder oder jede die nicht nach ihrer Pfeife tanzt ein rechtes A…ch ,ein Zionist,Revisionist, Antideutscher… Das gleiche passiert mit Mitgliedern der eigenen Politsekte oder Plattform die nicht mehr mitspielen oder sich eine eigene Meinung herausnehmen.
ja ja, an den Reden erkennt man die Leute und nicht an ihren Vorgaben.
So nen demokratischer Sozialist wie Pau, Ramelow und wie sie alle heißen in deren Schlepptau sich genau jene tummeln denen sie nicht zuzugehören vorgeben. sehr überzeugend. 😀
Erinner mich an mümmel der ja auch immer vorgibt aklèr zu sein. Man merkt nur nischt davon.
@Trotzki Schließen Sie von sich auf andere ?
Ich bin kein Antideutscher ,ich bin für dem demokratischen Sozialismus, noch besser: einen demokratischeren Sozialismus
der Letzte Beitrag galt natürlich dem Hans-Georg. Aber eigentlich ist das ja gleich. Einer wie der Andere.
johann
erst einmal – was haben wir (ich) damit zu tun? Und zweitens, erklären Sie gerade a weng die Funktionsweise des Imperialismus. Ist das auch mit den restlichen antideutschen hier mit den netten „teutonischen“ Namen abgesprochen? Nich das Sie später unter Liebesentzug leiden müssen oder gar als abtrünnig gelten.
@Johann Ob die Herrschaften „Antiimperialisten“ auch so akribisch mit den Biographien ihrer islamistischen Freunde sind ? Mal ganz abgesehen von denen ihrer „großen Vorbilder“ wie Stalin,Mao,Pol Pot oder „antiimperialistischen Helden“ wie Saddam Hussein oder Muamer al Gaddaffi. Nebenbei haben die Hamas-Leute als sie in den 80er aufkamen auch bei CIA und Mossad die Hand aufgehalten. Sie wurden ja als Gegengewicht zur säkularen PLO gebraucht. Heute bekommt die Hamas ihre Kohle von Golfmonarchien wie Katar. Die sind ja bekanntlich dicke Freunde der USA. Wie paßt denn das alles in den vorgeblichen „Antiimperialismus“ von Leuten wie „Linksman“ und „Trotzki“ ?
Wahrscheinlich haben sie jetzt die halbe Nacht im Internet gesucht um ihre Eskapaden auf diesem Blog zurechtfertigen. Aber vorher noch schön relativistisch Rumproleten,das ist ein absolutes No-go
Auch zu Sektengurus pflegt das SWC beste Kontakte: http://religo.ch/2011/05/08/tom-cruise-erhalt-menschenrechts-award-vom-judischen-simon-wiesenthal-center/
ausgerechnet die Geert Wilders Truppen und Broder Jünger müssen hier von Querfronten faseln.
Der Namensgeber des „Zentrums“ war ja ebenfalls Agent: http://www.profil.at/articles/1035/560/277365_s1/nazi-jaeger-mossad-agent-oesterreicher-aus-leben-simon-wiesenthal
vielleicht sollten Sie sich in Querfrontman umbenennen; aber wahrscheinlich sind Sie eher einer dieser Nazi-Trolle, die ihren „Kampf für die deutsche Sache“ im www führen…
Die Aussage kannte ich bisher nur aus Naziforen.
Selbst wenn er einer wäre – ein Deutschnationalsozialist ist da immer nch schlimmer. Aber dir macht es anscheinend Spaß Nazis zu relativieren – eklig.
*facepalm*
…jaja, wie die lupenreinen Demokraten von der Muslimbruderschaft oder die anderen Sonnenscheine, die sonst so benannt wurden…Linksman, das mag sich in Ihrem Kopf ja alles richtig anfühlen, aber wir sind hier draußen. Willkommen in der Realität, darf ich Sie ein bisschen rumführen?
Broder ist nun mal ein Judäofaschist.
Das SWC ist eine CIA-gesponserte Lobbygruppe, die nicht von Wissenschaftlern, sondern von rechtsgerichteten Rabbinern geleitet wird. Ist also etwa auf der Schiene von kreuz.net oder den Piusbrüdern.
Jeder anständige Demokrat kann stolz sein, auf deren Watchlist ganz weit oben zu stehen.
warum sollten wir? augstein ist nicht thema dieses blogs.
Ihr führt in Eurem Artikel aus, dass das Simon Wiesenthal Center Dierkes 2011 auf Platz 9 der „Hitliste“ für antisemitische Ausfälle aufführt. Dis nehmt Ihr als Beleg dafür, dass Eure These vom „Antisemitismus in der Linken“ richtig sei und insbesondere Dierkes ein Protagonist dieser „antisemitischen Linken“ sei.
Inzwischen wurde vom Simon Wiesenthal Center auch Jakob Augstein auf dieser „Hitliste“ für das Jahr 2012 aufgeführt. Werdet Ihr nun (mit diesem „Beweis“) auch einen entsprechenden Artikel über den Freitag und den Spiegel schreiben?
ach wenn es nicht zig gegenbeispiele gewben würde!!!
Nö,über das was Wolfgang Menzel geschrieben hat würde sich niemand aufregen,weil man sich bei diesem Schreiben sicher sein kann daß es keine „zweite Agenda“ gibt .
nicht nur gegönnt, sie ist Staatsdoktrin. Alles Antisemiten, außer Mutti.
Diese Widerlichkeit ist mir durch das Grundgesetz juristisch gegönnt ,aber ich finde Dieter Hildebrandt und Georg Schramm trotzdem gut 😉
wer Schramm und Hildebrandt mit dem faschistoiden Kriegstreiber Broder vergleicht ist widerlich.
Als Linker muss man Broder ertragen genauso wie die CDUler Georg Schramm und Dieter Hildebrandt ertragen,so läuft das in der Demokratie.Damit andere keine Witze über einen machen können muß man schon selber aufpassen, zum Beispiel keine unhaltbaren Verschwörungstheorien im Internet verbreiten