Nachdem die Landtagswahl in Niedersachen den Startschuss für das Wahljahr 2013 gegeben hat, richtet sich jetzt das Augenmerk auf die im Herbst anstehenden Wahlen in Hessen, Bayern und im Bund. Bislang war noch offen, wann die Landtagswahlen in den beiden westdeutschen Bundesländern stattfinden sollen. Nach Informationen aus Kreisen der hessischen CDU und der bayerischen CSU gibt es Überlegungen, alle drei Termine auf den 22. September zusammenzulegen. Unter dem Eindruck des guten Abschneidens der FDP und mit Blick auf die Umfragewerte von CDU/CSU im Bund erhofft man sich in Wiesbaden und München Rückenwind für die jeweiligen Regierungskoalitionen.
Der hessische Ministerpräsident und CDU-Chef Volker Bouffier wird nach Presseinformationen noch am heutigen Dienstag zusammen mit seinem Stellvertreter Jörg-Uwe Hahn (FDP) den 22. September als Wahltermin offiziell bekanntgeben. Bislang wollte gerade die FDP eine Zusammenlegung verhindern, da man negative Effekte auf das eigene Wahlergebnis befürchtete. Der Erfolg in Niedersachsen hat jetzt aber wohl zu einem Umdenken bei der FDP geführt. Bouffier hält die FDP momentan für stark genug, dass sie aus eigener Kraft und ohne Leihstimmen der Christdemokraten weiterhin als Koalitionspartner zur Verfügung stehen könne.
Die Partei Die Linke hatte sich schon in der Vergangenheit, vor allem aus Kostengründen, für eine Zusammenlegung der Wahlen eingesetzt. Mit Blick auf die Niederlage der Sozialisten in Niedersachsen spricht der Landesvorsitzende der Linken, Ulrich Wilken, von einer „schweren Enttäuschung“. In Hessen wolle man „mit einem klaren linken Profil für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ in den bevorstehenden Wahlkampf gehen. Der Wahlsieg von Rot-Grün in Niedersachsen habe gezeigt, dass es mit SPD und Grünen ohne Die Linke nur zu „einem bloßen Regierungswechsel“ gereicht habe. In Hessen liegt Die Linke in aktuellen Umfragen bei 5%, in 2009 schaffte sie mit 5,4% knapp den Einzug in den Landtag.
(mb)
