Gleich doppelt ist Die Linke im Saarland vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Beide Niederlagen waren vorhersehbar und hätten vermieden werden können. Für mehr Rechtssicherheit waren beide Verfahren zumindest nicht notwendig. Und das Bild der Linken im kleinen Saarland dürfte mittlerweile für…
Die saarländische Linke ist mit ihrer Klage auf Rückgabe des Mandates der zur SPD gewechselten Abgeordneten Pia Döring gescheitert. Nach Ansicht des Verfassungsgerichtshofes habe Döring ihr Mandat rechtmässig erworben. Ihr Parteiwechsel führe daher nicht zum Mandatsverlust. Die von Oskar Lafontaine…
Wer an einen Bremer denkt, meint oft die beliebte knusprig braune Fischfrikadelle überzogen von leuchtend rotem Ketchup. Wer allerdings an die Bremer Linke denkt, hat seit geraumer Zeit eher ein politisches Gebilde vor Augen, das auf den ersten Blick rot…
Nach ihrem Gründungsparteitag in Berlin steht die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ weiter im Fokus der politischen Berichterstattung. Zumindest intern scheint man bei der AfD angesichts der nahenden Bundestagswahl bereit zu sein, „mehr Demokratie“ ausschliesslich ausserhalb des eigenen Parteikörpers zu fordern.…
Bei der gestrigen Stichwahl zum Landratsamt des Kreises Teltow-Fläming konnte sich die Kandidatin der Linken, Kornelia Wehlan, ganz klar mit 66,2% gegen ihren Mitbewerber Frank Gerhard (SPD) durchsetzen. Dass sie trotzdem nicht die erste Landrätin der Linken in Brandeburg geworden…
Bei der Präsidentschaftswahl in Venezuela konnte Interimspräsident Nicolás Maduro sich ganz knapp gegen seinen Herausforderer Henrique Capriles durchsetzen. Der noch zu Lebzeiten von „Comandante“ Chávez zu seinem Nachfolger erklärte Maduro erzielte 50,66%. Für Capriles, den gemeinsamen Kandidaten der Opposition, stimmten…
Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring ist zur Spitzenkandidatin der Linken in Schleswig-Holstein gewählt worden. Bei einer Kampfabstimmung gegen ihren Fraktionskollegen Raju Sharma und den erst 2012 der Partei beigetretenen Marcel Mansouri konnte sie sich mit 53,7% der Delegiertenstimmen durchsetzen. Sharma, der…
Die Linke in Hessen hat auf ihrem Parteitag in Kassel einstimmig das Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl im September beschlossen. Auch über die Zusammensetzung der Landesliste wurde abgestimmt. Danach führt die Fraktionsvorsitzende und Marx21-Aktivistin Janine Wissler die Partei in den,…
Auf ihrem Wahlparteitag in Magdeburg haben die Linken in Sachsen-Anhalt die Bundestagsabgeordnete Petra Sitte zur Spitzenkandidatin für die kommende Bundestagswahl bestimmt. Sie erzielte ein Ergebnis von 91,4%. Auch für die weiteren Listenplätze folgte die Versammlung dem Personalvorschlag des Landesvorstandes. So…
Mit 92,5% wurde der Fraktionsvize Dietmar Bartsch zum Spitzenkandidaten der Linken in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Auf den zweiten Platz wählte die Versammlung in Göhren-Lebbin mit 90,7% die Landesvorsitzende Heidrun Bluhm. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Kerstin Kassner (52,8%), Steffen Bockhahn (81,9%)…