Auf einer Online-Pressekonferenz am gestrigen Freitag stellten Landeschef Rico Gebhardt und die Landesgeschäftsführerin Antje Feiks die neue Diskussionsplattform der sächsischen Linken im Internet vor. Unter der Überschrift „Dialog für Sachsen – Bewegung kommt von links“ sind alle an Politik interessierten…
Nachdem Anfang der Woche bekannt geworden ist, dass der Landesvorstand der NRW-Piraten seit Monaten ein wichtiges Gutachten zur Rechtmässigkeit der Listenaufstellung zurückgehalten hatte, wurde die Kritik der Basis an ihrer Parteiführung immer lauter. Heute nun haben der Landeschef Sven Sladek…
Die West-Linke und die FDP teilen ein Problem. Beide liegen derzeit bei nur noch 4%. Da liegt es natürlich nahe, dass man auf die Idee kommt, nicht nur die Probleme zu teilen, sondern auch die Zielgruppe. Dies scheint zumindest die…
Angesichts der Umfragewerte für Die Linke, die für den Osten mit 21% einen stetigen Aufwärtstrend und für den Westen mit 4% einen Stillstand auf niedrigem Niveau ausweisen, lohnt sich ein Blick auf die Ergebnisse der letzten Wahlgänge. Bei der Bundestagswahl…
Im aktuellen Deutschlandtrend von Infratest-dimap für die ARD kommt Die Linke weiterhin, die dritte Woche in Folge, auf 8%. In den östlichen Bundesländern würden 21% der Wähler für die Sozialisten stimmen, im Westen weiterhin nur 4%. Der Aufwärtstrend für Die…
Mittlerweile sind einige Monate vergangen seit Die Linke ihr achtköpfiges Spitzenteam für die im Herbst anstehende Bundestagswahl vorgestellt hat. Nur kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass bei der Zusammenstellung dieses Achters, mit Blick auf die komplizierte Machtarithmetik innerhalb…
Brandenburgs linker Finanzminister Helmuth Markov dürfte in letzter Zeit nur noch wenig Freude an seinem Amt haben. Wird doch vor allem auch innerhalb der Partei Die Linke die Arbeit in der Koalition mit der SPD in Potsdam besonders aufmerksam verfolgt…
Wie erst jetzt bekannt geworden ist, lag dem Landesvorstand der Piraten in NRW bereits am 22. Januar ein von ihm selbst in Auftrag gegebenes Gutachten vor, laut dem die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl in Meinerzhagen rechtswidrig war. Trotzdem…
Die Diskussion um ein mögliches rot-rot-grünes Regierungsprojekt auf Bundesebene geht in eine neue Runde. Führende Politiker der Linken könnten sich auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung von SPD und Grünen nach dem Vorbild NRW vorstellen. Dort wurde die Koalition der Ministerpräsidentin…
Am Dienstag vergangener Woche debattierte das zypriotische Parlament in einer teils hitzigen Debatte die ersten, ursprünglichen Vorgaben der Troika zur Rettung des Insel-Bankensystems. Das Ergebnis liest sich so: Kein einziger Parlamentarier votierte für das sogenannte Rettungspaket (einmalige Abgabe auf Kontovermögen…