Der Spitzenkandidat und Wahlkampfleiter der Linken in Niedersachsen hat vor wenigen Stunden auf Facebook einen ersten Plakatentwurf vorgestellt. Mit subtilen Bilderwelten soll es, so zumindest die Gedankenwelt von Diether Dehm, der niedersächsischen Linken gelingen an den 8,5%-Erfolg von 2009 anzuknüpfen.…
Nach etwas mehr als zwei Jahren Grün-Rot unter Ministerpräsident Kretschmann sind die Wähler in Baden-Württemberg zumindest mit der Arbeit der Grünen in Regierungsverantwortung höchst zufrieden. In der aktuellen Sonntagsfrage zur Landtagswahl ermittelt Infratest-dimap einen Wert von 28% für die Grünen.…
Erst am 1. Mai gründete sich die „Alternative für Deutschland“ in Niedersachsen. Am gleichen Tag wurde auch die Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Bernd Lucke, der Bundeschef der AfD, wurde mit 99% zum Spitzenkandidaten gewählt. Heute nun teilt die AfD…
In einer jetzt vorgestellten Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung plädiert der Volkswirt Heiner Flassbeck dafür, auch einen Ausstieg aus dem Euro als Option zu tolerieren. Der Euro sei in einer schweren Existenzkrise, weil die Möglichkeiten einer Währungsunion in Europa und die damit…
Vom 10. bis zum 12. Mai wurde, unter der Schirmherrschaft von Evelyn Hecht-Galinski, zur 2. Palästina-Solidaritäts Konferenz nach Stuttgart geladen. Veranstaltet vom Palästinakomitee Stuttgart und ständig von Al-Jazeera in die arabische Welt übertragen, diskutierte man in trauter Runde darüber, wie…
Wie der „Saarbrücker Zeitung“ zu entnehmen ist, dürfte geklärt sein, wie Dritte an einen vertraulichen Chat der saarländischen Spitzenkandidatin Ploetz gelangen konnten. Ploetz selber habe die Zugangsdaten versehentlich auf Facebook veröffentlicht, als sie ein Foto ihres Schreibtisches einstellte. Auf diesem…
Die „Alternative für Deutschland“ wird im September nicht zur Landtagswahl in Bayern antreten. Dies hat der Parteitag in Ingolstadt am Samstag beschlossen. Ein Scheitern bei der Landtagswahl wäre ein schlechtes Zeichen für die eine Woche später stattfindende Bundestagswahl. Ausserdem sei…
Mit deutlich weniger Chaos als sonst haben die Piraten seit Freitag in Neumarkt in der Oberpfalz ihren Bundesparteitag abgehalten. Nur wenige Monate vor der Bundestagswahl musste ein Programm beschlossen und – noch wichtiger – die Partei wieder in Fahrt gebracht…
Infratest-dimap sieht die FDP in der aktuellen Sonntagsfrage wieder bei 5% und damit knapp im Bundestag vertreten. Die Union kommt weiterhin auf 40%. Damit hätte die Regierungskoalition einen, wenn auch knappen, Vorsprung vor Rot-Grün. Die SPD mit 27% und die…
Nach der Vorstellung des Vorsitzenden der IG Bau als Teil des Schattenkabinetts von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück fordern führende Politiker der Linken dessen Rückzug aus der Gewerkschaftsarbeit. Wiesehügel, der als scharfer Kritiker der Agenda-Politik gilt, solle sein Amt für die Dauer des…