Piraten bieten Rot-Grün Tolerierung an

In einem Interview mit der dpa bietet der Vorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung an. „Wenn Punkte wie die Vorratsdatenspeicherung fallen, ist die Piratenpartei für eine themenorientierte Zusammenarbeit in Form einer Duldung sicher bereit.“, so Schlömer in dem Interview. Er hofft, dass die Piraten mit 6% in den Bundestag einziehen werden. Bislang liegen sie in den Umfragen bei um die 2% oder werden nicht mehr gesondert aufgeführt. Vom NSA-Skandal habe die Partei leider nicht wie erwartet profitieren können, da sie sich in der Öffentlichkeit zunächst nicht richtig positioniert hätte. Über seine eigene politische Zukunft als Bundesvorsitzender der Freibeuter werde er erst nach der Bundestagswahl und vor dem Parteitag im November entscheiden.
(mb)

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Manuel Böhm

Jahrgang 1970. Lebt seit Oktober 2024 auf Malta, davor in Göttingen, Hannover und Berlin. Bis 2005 Mitglied der SPD. Danach Eintritt in die WASG, dort Mitglied des Kreisvorstandes bis 2006. Mitarbeit im Bündnis für Soziale Gerechtigkeit zur Kommunalwahl 2006 als breite linke Alternative zum PDS-dominierten Linksbündnis. Nach Gründung der LINKEN in 2007 Übernahme von Funktionen auf Ebene seiner Basisorganisation. Austritt aus der Partei Die Linke mit seinem Wegzug aus der Bundesrepublik.

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