Riexinger will zweistelliges Ergebnis und Rot-Rot-Grün

Der Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, sieht eine realistische Chance, dass seine Partei bei der Bundestagswahl ein zweistelliges Ergebnis erreicht. Am Rande einer Vorstandssitzung sagte er am heutigen Samstag der dpa, dass er sich in diesem Punkt dem Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten Gysi angenähert habe. Dieser hatte schon im Juni ein Wahlziel von zehn Prozent ausgegeben. „Wir gehen mit einer stabilen Acht in die heiße Phase des Wahlkampfs und haben den Ehrgeiz, noch etwas draufzulegen.“, wird Riexinger zitiert. Auch ein Rot-Rot-Grünes Regierungsbündnis wird seiner Ansicht nach damit immer wahrscheinlicher.

Riexinger sieht in der SPD eine wachsende Offenheit für solch ein Bündnis. „Wir haben zur Kenntnis genommen, dass sich die Tonlage ändert“, sagte er. Sollte sich nach der Wahl eine rechnerische Mehrheit für Rot-Rot-Grün ergeben, erwartet Riexinger eine Entscheidung des SPD-Parteikonvents, ob dieser eine Koalition mit den Sozialisten oder eine Grosse Koalition bevorzuge. Die Linke werde in diesem Fall den Delegierten des Konvents eine Entscheidungshilfe an die Hand geben. Die ablehnende Haltung der Linken zu Bundeswehreinsätzen im Ausland sei hierbei aber nicht verhandelbar. Auch die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung bleibt nach Riexingers Aussagen weiterhin ausgeschlossen.
(mb)

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Manuel Böhm

Jahrgang 1970. Lebt seit Oktober 2024 auf Malta, davor in Göttingen, Hannover und Berlin. Bis 2005 Mitglied der SPD. Danach Eintritt in die WASG, dort Mitglied des Kreisvorstandes bis 2006. Mitarbeit im Bündnis für Soziale Gerechtigkeit zur Kommunalwahl 2006 als breite linke Alternative zum PDS-dominierten Linksbündnis. Nach Gründung der LINKEN in 2007 Übernahme von Funktionen auf Ebene seiner Basisorganisation. Austritt aus der Partei Die Linke mit seinem Wegzug aus der Bundesrepublik.

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Ein Kommentar

  1. ….es wäre schön gewesen, wenn sich diese Einsicht, im weiteren Vorfeld der Wahlen, durchgesetzt hätte…. so hätte man Kernthemen der Linken besser in die Öffentlichkeit kommunizieren können und vor allem die SPD ( als möglichen Partner) mit ihren (mittlerweile) gleichlautenden Ansichten „vor sich her treiben können“…

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