Nachdem die Parteivorsitzende Katja Kipping bereits eine baldige Gesetzesinitiative zur Einführung eines Mindestlohns in Aussicht gestellt hat, könnte sich ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger weitere Vorstöße in Richtung Rot-Rot-Grün vorstellen. In einem Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“ sieht Riexinger „einige Dinge,…
Jetzt hat sich auch der ehemalige Linken-Vorsitzende Oskar Lafontaine in das Werben für eine Rot-Rot-Grüne Koalition eingeschaltet. In der „Süddeutschen Zeitung“ vom heutigen Freitag fordert er SPD und Grüne auf, nach der Bundestagswahl an eine gemeinsame Regierung zu denken. „Grüne…
Meine Einschätzung zur Bundestagswahl und dem, was nun nötig ist, um DIE LINKE weiter zu entwickeln: Jedes Wahlergebnis hat seine Licht- und Schattenseiten. Von „glücklich“ bis „erleichtert“ kann man die Reaktionen der Mitglieder der Partei DIE LINKE auf die erreichten…
In einem Interview mit der „taz“ schliesst die Spitzenkandidatin der hessischen Linken, Janine Wissler, die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung nicht aus. Schon 2008 hätten die damaligen „Hessischen Verhältnisse“, die zur Neuwahl 2009 führten, die Demokratie vorangebracht, so Wissler. „Das Parlament…
Die Linkenchefin Kipping hat vorgeschlagen, dass die Mitglieder von SPD, Grünen und der Linken in einem Basisentscheid über eine Rot-Rot-Grüne Koalition abstimmen sollen. Gegenüber der „Funke-Mediengruppe“ bezeichnete Kipping ein solches Vorgehen als sauberste Lösung. Die Mitglieder aller Parteien links der…
Um Bewegung in die derzeit noch verfahrene Lage nach der Wahl zu bringen, setzt Die Linke ihren schon vor der Wahl begonnenen Kurs in Richtung Rot-Rot-Grün fort. Bereits am Montag forderte der Parteivorstand SPD und Grüne zu ernsthaften Gesprächen über…
Die ugandische Aktivisten für die Rechte sexueller Minderheiten Kasha Nabagesera wird mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis ausgezeichnet: Ein Portrait von Philip J. Dingeldey Es ist gemeinhin bekannt, dass es Homosexuelle in vielen Ländern schwer haben, aber im Oktober 2010 nahm…
Der Vollständigkeit halber wollen wir noch einen Blick auf einige ausgewählte Wahlergebnisse des Sonntags aus der bundesdeutschen Provinz werfen. In der Linken in Brandenburg und darüber hinaus sorgte die Kandidatur von Wolfgang Nešković im Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße für einige Aufregung. Nešković,…
Wenige Tage nach der Bundestagswahl, die für die CDU den Wahlsieg und für die FDP den Verlust der parlamentarischen Vertretung brachte, ist weiterhin offen, welche Regierungskoalition in den nächsten Wochen zustande kommen kann. Die siegreiche CDU unter Führung von Kanzlerin…
Auch in den ersten acht Monaten diesen Jahres setzte sich der Mitgliederschwund bei der Linken weiter fort. Nur noch insgesamt 62.543 Genossen trugen zum Stichtag am 31. August das Parteibuch der Sozialisten. Dies sind schon wieder über 1.300 Mitglieder weniger…