Schleswig-Holstein hat gewählt

Mit einem neuen Negativrekord in der Wahlbeteiligung sind die Wahlen zum Landtag in Kiel zu Ende gegangen. Nach ersten Schätzungen haben sich nur noch 60% der Wahlberechtigten an der Entscheidung über die zukünftige Regierung zwischen Nord- und Ostsee beteiligt. Entschieden wurde über die Nachfolge des CDU-Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen, der seit 2009 zusammen mit der FDP in einer Koalition regiert. In den letzten Umfragen lagen die SPD, mit ihrem Spitzenkandidaten Torsten Albig, und die CDU, mit Jost de Jager, nahezu gleichauf. Die FDP, die noch 2009 ein Rekordergebnis von 14,9% erreicht hat, konnte sich dank des Wahlkampfes ihres Spitzenmannes Kubicki wieder aus dem Formtief befreien.

Die erste Prognose von Infratest-dimap für die ARD sieht die CDU als stärkste Kraft mit 30,5%, die SPD liegt bei 29,5%, die FDP kommt auf 8,5%, die Grünen erreichen ein neues Spitzenergebnis von 14%, der SSW erreicht 4,5% und die Piraten ziehen mit 8% in den dritten Landtag in Folge ein. Die Linke kommt nur noch auf 2,5% und wird nicht mehr im Landtag vertreten sein.

Rechnerisch möglich sind danach für die SPD und Torsten Albig entweder die sogenannte „Dänenampel“ aus SPD, Grünen und dem SSW, die allerdings nur die knappstmögliche Mehrheit von 35 Sitzen erreichen könnte oder eine eine Koalition mit den Grünen und der FDP. Eine bequeme Mehrheit für eine CDU-geführte Regierung unter de Jager würde die von Kubicki ins Spiel gebrachte Jamaika-Koalition zwischen CDU, Grünen und FDP bieten. Eine grosse Koalition wurde bislang von SPD und CDU ausgeschlossen.

Die Forschungsgruppe Wahlen kommt in ihrer Prognose für das ZDF auf folgende Werte: CDU 30,5%, SPD 30,5%, FDP 8,5%, Grüne 13%, Linke 2,5%, SSW 4,5%, Piraten 8,5%. Nach diesen Zahlen verengen sich die Möglichkeiten einer Regierungsbildung unter Führung der SPD noch stärker. Fest steht aber auch hier, dass die FDP ihr Ziel des Wiedereinzugs erreichen konnte und die Piraten ihren Höhenflug fortsetzen.

Das Endergebnis wird, aufgrund des knappen Ausgangs zwischen SPD und CDU, erst im Laufe des späten Abends feststehen und dann hier nachgetragen.
(mb)