LINKE und Piraten machen den Aufschlag

Am 15.11. hat die Partei Die Linke ihre Kampagne zur Landtagswahl 2013 in Niedersachsen vorgestellt. Mit dem Leitmotiv „Statt Spekulanten…“ will man im Wahlkampf deutlich machen, dass sich die Sozialisten mit ihren Forderungen auf die Menschen konzentrieren, „die vom Boom der Finanzmärkte nie etwas hatten, nun aber für deren Krise bezahlen sollen“. Schon in der Vorweihnachtszeit will man daher als erstes Großflächenplakat ein weihnachtliches Motiv mit der Aufschrift „Statt Spekulanten Kinder beschenken“ flächendeckend in Niedersachsen kleben. Mit dem Thema Gerechtigkeit als Mittelpunkt der Kampagne und der Verknüpfung von Bundes- und Landesebene hofft man in der Wahlkampfleitung, dass der Wiedereinzug in das Leineschloss noch zu schaffen ist. In der aktuellsten Umfrage von Infratest-dimap liegt man derzeit noch bei 3% und verfehlt damit deutlich das letzte Wahlergebnis von 7,1% in 2008. Die Spitzenkandidatin Ursula Weisser-Roelle vermutet allerdings ein Potential von 9%, das es zu aktivieren gilt. Den offiziellen Auftakt des Wahlkampfes der Linken bildet eine Veranstaltung mit Oskar Lafontaine am 1. Dezember im Bürgerhaus Misburg in Hannover.

Auch die niedersächsischen Piraten haben ihre Kampagne bereits vorgestellt. Unter dem Motto „Vertrau keinem Plakat, informier dich“ werben die Freibeuter dafür, sich intensiv mit ihrem und den Programmen der anderen Parteien auseinanderzusetzen. Aus diesem Grund reduziert sich die Plakatkampagne auf das Kopieren bekannter Werbebotschaften, die verdeutlichen sollen, dass die klassische Wahlwerbung eben keine politischen Inhalte vermittelt, sondern Werbung wie jede andere ist. Ob es den Piraten mit diesem eher kopflastigen Ansatz gelingen wird den in Niedersachsen drohenden Absturz aufzuhalten, bleibt abzuwarten. Aktuell liegen sie mit 3% klar unter der Fünfprozent-Hürde und haben damit innerhalb eines halben Jahres 2/3 ihres Wählerpotentials verloren. Der Grund dürfte in den anhaltenden internen Querelen im Landesverband zu suchen sein. So gelang beispielsweise die Aufstellung der Landesliste erst nach mehreren Anläufen. Diese Landesliste läuft nun aber Gefahr nicht zur Wahl zugelassen zu werden. Die Landeswahlleiterin Ulrike Sachs äußerte sich Presseberichten zufolge skeptisch über die Chancen der Partei, mit einer Landesliste antreten zu dürfen. Die endgültige Entscheidung darüber fällt der Landeswahlausschuss am morgigen Freitag. Sollte die Landesliste tatsächlich nicht zugelassen werden, dürfte dies das faktische Aus für die Piraten im Landtagswahlkampf bedeuten.
(mb)