In den letzten Wochen war viel darüber spekuliert worden, ob Oskar Lafontaine in die Bundespolitik zurückkehren wird. Bislang sagte er dazu nur, dass er sich spätestens am 5. Mai dazu erklären werde. An diesem Tag ist im Saarland die Listenaufstellung für die Bundestagswahl. Genossen aus den westlichen Verbänden drängten auf seine Kandidatur. Und rechneten sich einen Auftrieb für ihre dümpelnden Zustimmungswerte aus. In den östlichen Verbänden wurde eine mögliche Kandidatur Lafontaines eher mit gemischten Gefühlen gesehen. Man fürchtete, dass er versuchen wird, seine Lebensgefährtin Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende zu installieren. All diese Spekulationen sind mit dem heutigen Tag beendet.
Lafontaine hat erklärt, dass er nicht für den Bundestag kandidieren wird. Er bleibt weiterhin Fraktionsvorsitzender der Linken im saarländischen Landesparlament. Die genauen Gründe für diese überraschende Entscheidung bleiben vorerst noch unklar. Was dieser Schritt für die Stellung Wagenknechts in der zukünftigen Fraktion bedeuten wird, muss sich erst noch zeigen. Es ist ohnehin davon auszugehen, dass die westlichen Landesverbände weit weniger als die Hälfte der deutlich verkleinerten Fraktion stellen werden. Claudia Kohde-Kilsch, die auch als Spitzenkandidatin im Saarland gehandelt wird, hat sich zu ihren weiteren Plänen noch nicht geäussert.
Update
Das „Neue Deutschland“ berichtet unter „Lafontaine kandidiert nicht zur Bundestagswahl“ zu den Hintergründen seines Nichtantrittes:
Oskar Lafontaine begründete seinen endgültigen Rückzug aus der Bundespolitik damit, dass seine Vorstellungen über eine Neuordnung der europäischen Finanzmärkte angesichts eines »neoliberalen Blocks« in der Bundespolitik, der sich letztlich im Fiskalpakt auf europäischer Ebene »manifestiert« habe, nicht durchsetzbar seien. »Wenn man sich noch eine längere Zeit aufbürdet, muss man ein Ziel haben. Da andere, vordergründige Ziele bei mir ausscheiden, kann es nur ein inhaltliches Ziel sein. Und das inhaltliche Ziel muss sich auch lohnen. Aber solche Ziele sind bei der gegenwärtigen Konstellation in weite Ferne gerückt«.
(mb)
… Oscar ist doch für sein Handeln selbst verantwortlich, unabhängig von den „Ostfunktionären“, … oder willst du sie dafür auch in Haftung nehmen ?
Warum wurden die Brücken zum Osten verbrannt? Einige Macht-Funktionäre sind doch darüber sehr erfreut.
2009 ist Vergangenheit. Die Situation ist politisch heute eine andere. Die SPD ist keine Regierungspartei und das Argument „neoliberale Einheitspartei“ mit dem einige Linke mit einem „Wir gegen alle“ gerne Wahlkampf machen wollen verfängt bei den Wählern offensichtlich nicht. Außerdem ist gerade bei nicht wenigen Ostdeutschen Lafontaines und auch Wagenknechts Lack ab. Lafontaine hat sein Ansehen im Vorfeld von Göttingen verspielt. Frau Wagenknecht hat durch ihren Imagewandel zu „einer Politikerin mit gesamtdeutscher Biographie mit Schwerpunkt im Westen “ ihre Brücken zum Osten weitgehend verbrannt.
Für die West-Landesverbände nicht gut. Die Lücke wird wenn überhaupt nur schwer zu schließen sein. Die Ost-
Funktionäre werden sehr schnell lernen, das der Oskar-Faktor (BTW 2009) auch den neuen Ländern gewaltig geholfen hat.