Im Vorfeld des kommenden Programmparteitages in Dresden bereiten die verschiedenen Strömungen und Arbeitsgemeinschaften der Partei Die Linke ihre Strategien für die anstehende Debatte vor. Hierzu hat auch Diether Dehm sich in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Bundessprecherrates der Linken Unternehmerinnen und Unternehmer (BAG LiU) per Brief an die Delegierten gewandt. In einer am Wochenende vom Parteivorstand für den Programmentwurf verabschiedeten Formulierung wittert der niedersächsische Spitzenkandidat und Wahlkampfleiter „Links- und Verbalradikalismus“ und „Anti-Unternehmer-Irrsinn“.
Konkret stösst sich Dehm, der als einer der Wortführer der radikalen Kapitalismuskritik gilt, an dem Satz:
Profitorientierte Unternehmen fragen kaum nach gesellschaftlicher Nützlichkeit und ökologischer Verträglichkeit und der Druck der Finanzmärkte radikalisiert dabei die Profitlogik.
Dies sei, so Dehm, gegenüber der ursprünglichen Formulierung, die schon dumm genug gewesen sei, eine weitere Radikalisierung. Der Parteivorstand habe dies, gegen seinen entschiedenen Widerstand, zur Aufnahme in das Programm empfohlen.
Treibende Kräfte für diesen Beschluss waren, laut Dehm, Vertreter der reformorientierten Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“. Die Delegierten seien nun aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass dieser Passus komplett gestrichen wird. Schon Marx hätte erkannt, dass es durchaus sozial und ökologisch verantwortungsbewusste Unternehmer gibt. Dies schliesst Dehm aus der Marxschen Feststellung, dass Unternehmen ab einer dreistelligen Rendite „über Leichen gehen“.
Im selben Schreiben fordert Dehm im Bezug auf den im Parteivorstand erarbeiteten Kompromiss zum Euro, dass den linken Kritikern des Euro Verständnis und Toleranz entgegengebracht werden muss. Ansonsten laufe Die Linke Gefahr „viele Wähler von uns“ zu verprellen. Über diese Punkte und auch über einen Dringlichkeitsantrag zur Hintergrundfarbe der Wahlplakate wollen Diether Dehm, Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke und andere am Donnerstag in einem Vorbereitungstreffen in der Dresdner „Planwirtschaft“ mit Delegierten und Interessierten sprechen.
(mb)
@Hagen Brehmer/ ALLE: Über eine „Partei in der Tradition der Aufklärung“ und „emanzipatorischen Sozialismus“ können wir morgen mit Besancenot in Berlin auf einer sehr interessanten Veranstaltung diskutieren
http://www.youtube.com/watch?v=YJzDemsYdGE
@ Karl Heinz Reinelt
Ich bin erschüttert über diesen Text von Ihnen. Großartig! Einfach großartig, danke für wirklich schöne 5 Minuten Lesezeit.
Der neunfach vorbenamte Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg, dem im Zuge der Plagiatsaffäre um seine Dissertation den Doktorgrad im Februar 2011 aberkannt wurde, legte Anfang März 2011 sämtliche politischen Ämter nieder.
Vom zigfach tätigen Vorsitzenden des Bundessprecherrates der Bundesarbeitsgemeinschaft Linker UnternehmerInnen (BAG LiU), Mittelstandspolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke, Europapolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, stellvertretenden Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Schatzmeister der Partei der Europäischen Linken, Mitglied im Vorstand der Partei Die Linke, Geschäftsführer der Edition Musikant GmbH, Textautor, Komponist, Musikverleger und Mitglied der Charity-Initiative „Appell für eine Vermögenssteuer“, Dr. Diether Dehm, ist nicht zu erwarten, dass er die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zu denen 99 Prozent aller Firmen mit 70 Prozent aller Beschäftigten zählen, die 38 Prozent der Wirtschaftsleistung erbringen durch seine Niederlegung sämtlicher politischer Ämter schmählich im Stich lässt, denn er hat ihnen hoch und heilig versprochen „sie bei einem eventuellen persönlichen Scheitern nicht auf Hartz IV fallen zu lassen“ und ihnen zu einer „pfändungsfreien Altersvorsorge“ zu verhelfen.
Es ist furchtbar nett von DDD, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) durch die Verrechnung von Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie durch Umwandlung der Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftsteuer „zu schonen“. Wow, selbst den Landwirten sichert DDD die Existenz am Wohnort. Gnadenlos lässt der UnternehmerInnen-Schützer DDD allerdings uns Otto Normalverbraucher 19 Prozent Mehrwertsteuer berappen, entlastet dagegen aber seine Reparaturhandwerksbtriebe durch eine ermäßigte Mehrwertsteuer in Höhe von nur noch 7 Prozent.
Bei derartig heißblütig aufopfernder, patriarchalischer Fürsorge für die so genannte Arbeitgeberseite bleibt naturgemäß für unsereins Angehörigen der so genannten Arbeitnehmerseite von DDDs jährlich 125 Milliarden Euro schwerem „Zukunftsprogramm“, so glaube ich zumindest, sehr wenig hängen, aber das ist nun mal für eine „solidarische, auf das Gemeinwohl gerichtete Wirtschaft unerlässlich“, meint der Bajazzo Dehm in vollem Ernst und lässt uns bei einem eventuellen Arbeitplatzverlust „gern auf Hartz IV fallen“, denn wir kleinen Lohnsklaven sind so gar nicht sein bevorzugtes Klientel.
Tja, so sieht sie aus, die „antikapitalistische“ Politik des eingetragen Vereins „Freiheit durch Sozialismus“ (FdS) mit Dehm als Ober-Machismo-Socialismo-Vereinsmeier, der als niedersächsischer Spitzenkandidat, Wahlkampfleiter und professioneller Unternehmerlobbyist “Links- und Verbalradikalismus” und “Anti-Unternehmer-Irrsinn” in einer vom Parteivorstand für den Programmentwurf verabschiedeten Formulierung wittert, wenn sein über alle Maßen geliebtes Klientel so verunglimpft wird, wie es sich das triebkräftige und allzu reformfreudige Forum Demokratischer Sozialismus (FDS) erlaubt hat, das unverschämterweise mit „über den Kapitalismus hinausweisenden Alternativen“ als Zukunftsprogramm liebäugelt und dem Bundes-Vorstand der Linken eine Gehirnwäsche in der Form verpasst zu haben scheint, dass der nur noch wirres Zeug zu stammeln vermag wie „Profitorientierte Unternehmen fragen kaum nach gesellschaftlicher Nützlichkeit und ökologischer Verträglichkeit und der Druck der Finanzmärkte radikalisiert dabei die Profitlogik.“
Laut Kommunist Marx und Charityist Dehm fragen die profitorientierten Unternehmen aber fortwährend nach gesellschaftlicher Nützlichkeit, sie zermartern sich förmlich das Hirn. Das kann man an dem entsprechenden „überanstrengten“, sozial-ökologischen Waren und Dienstleistungs-Output allenthalben und augenfällig sehen, immer vorausgesetzt, man hat Adleraugen und eine Spürhundnase. Maulwürfe à la DDD & CO KG sehen da eher nichts bzw. erschaffen träumerisch ökologisch Edles.
An der Vorstandsformulierung bezüglich fehlender gesellschaftlicher Nützlichkeit bei gänzlicher Profitorientiertheit vermag ich keinen verbalradikalen gegen Unternehmer gerichteten Irrsinn zu erkennen, sondern schlicht die innere Gesetzmäßigkeit des Kapitals. Radikal, und zwar biedermeierisch, ist bestenfalls die verquere Dehmsche Logik, dass Unternehmen erst bei einer dreistelligen Rendite über Leichen gehen würden. Hohe einstellige Renditen sind zum Beispiel in der Lebensmittebranche schon ein Grund, die Konkurrenz zu zerfleischen und sich deren Kundschaft einzuverleiben, ohne allerdings behaupten zu wollen, dass das schon an Kannibalismus grenzen würde, um keinen Anti-Unternehmer-Irrsinn zu verzapfen.
Halten wir dem Unternehmer-Prediger Dehm halt zugute, er glaube „eine reine Wirklichkeit im Lichte milder Verklärung“ zu erkennen und weisen den unbestritten farbfacettenreichsten und schillernsten aller Genossen, den Bänkelsänger Diether, darauf hin, dass das Bundesland Niedersachsen so gesehen in übersinnlicher oder esoterischer Form durch Räucherung der Reinigung von seinen verwerfenden Berieselungen bedarf, wie sonst sollte er zu den Ursprüngen zurückgefärbt werden können.
Selbstredend ist hier nicht die Privatperson DDD oder ihr persönlicher Lebensentwurf in den Fokus genommen, sondern prioritär sind es die Inhalte für die sie steht, denn „wir hier unten“ fühlen dem Anspruch verpflichtet, unversperrt, „accross the bord“ und keinesfalls innerparteiliche oder von außen hereingetragene Kampfströmung seiend, sondern das Ganze sehend, und der Pluralität der Linken verpflichtet, an der Debatte über die Grundlagen für eine „moderne“ sozialistische Politik teilzunehmen, fruchtbar über eine realistische Sicht im Visionären zu streiten, auch wenn das nach Widerspruch klingt und die Frage den Wegen zur Umsetzung linker Politik diskursiv anzugehen.
Um neue Mehrheiten, breitere Schichten für Veränderungen in der bundesrepublikanischen politischen Landschaft zu gewinnen, ist die politische Glaubwürdigkeit der Persönlichkeiten an exponierter Stelle der Linkspartei von gewichtiger Bedeutung, daher sollte zügig und elementar den Wählern ein adäquates Bild ihrer Kandidaten vermittelt werden, das die Piraten schon mal ganz cool als „Kandidatengrill“ bezeichnen, bei dem die Meinungen und Ansichten der Teilnehmenden zu wichtigen Fragen und Problemen auf Substanzielles zu bündeln, die Kandidatin, der Kandidat also zu „grillen“ wären, dadurch der Basis bzw. dem so genannten Wechselwähler bei der Wahlentscheidung helfen könnte und „wir da unten“ für „die da oben“ aus Überzeugtsein durchs Feuer gehen könnten. Vice versa würde es uns „Kleine“ sehr freuen, wenn alle Landes- und Bundestagswahllistenkandidaten für uns durchs Feuer laufen würden.
Da denke ich aber, dass der FDS-xenophobe Geschäftsführer der Edition Musikant GmbH & Ich-AG, Diether Dehm sich bereits die Fußsohlen verkohlt, bevor er überhaupt zum Lauf durch das Feuer für uns „Nichtunternehmer und Unselbständige“ gestartet ist.
@Schlimmergehtimmer,
deine akribische Aufzählung aller „Verfehlungen“ Neumanns in allen Ehren, es sei aber dazu angemerkt, dass es beispielsweise für Sozialisten nicht gerade die Spitze aller Verfehlungen ist, irgendwo im Schuldnerverzeichnis zu stehen. Und ob er eine „chaotische Buchführung hat“, Ja mei. Wir wollen doch hier nicht in ein ‚politisches‘ Spießertum verfallen? Eher wäre schon erwähnenswert, dass ein Genosse, der jahrzehntelang als clandestiner Stamokap-Fan sein Leben in der SPD gefristet hat, nicht gerade eine politische und persönliche Sozialisation der Ehrlichkeit und Offenheit durchaufen hat.
Aber zurück zum Thema und eigentllichem Problem – auch auf die Gefahr der Wiederholung hin: Dass Diether Dehm ein konfuser Paradiesvogel ist – geschenkt. Dass er damit in Niedersachsen aber immer erfolgreich gut für innerparteiliche Spitzenfunktionen ist (Listenplatz 1) ist doch nicht sein Problem, sondern das Problem der Partei. Einer Partei, die zumindest in Niedersachsen meilenweit davon entfernt ist eine linke Partei in der Tradition der Aufklärung zu sein. Von einem emanzipatorischem Verständnis von Sozialismus garnicht erst zu reden. Alles zu große Worte gemessen am Zustand der Partei. Das zu ändern, dazu wäre eigentlich dringend klare Kante angesagt. Inhaltlich! Dazu wäre auch eine Plattform wie Potemkin sinnvoll.
Der „olle“ Hannes Scheibner, heute aktueller denn je:
(……) das macht doch nichts, das merkt doch keiner – kuckuck, kuckuck!!!!!
Soviel dazu – noch Fragen? (Ach so, ja – irgendwann habe ich mal was von kognitiven Fähigkeiten bei den Menschen gelesen, aber wie gesagt, nur gelesen……. .. und dann gibt es natürlich noch die erlösende Diagnose der retrograden oder der anterograden Amnesie, passt immer!)
@menzel: „höhn der blender?“….der kann blenden? wie wärs mit „höhn, der langweiler? oder höhn, das weichei?“
wir erinnern uns: der wurde nur gewählt damit der osten auch was abbekommt – nachdem der griff in die kasse von lafo via bierbaum – zwecks abdeckung der wahlkampfmiesen im saarland abgewehrt wurde und null-sympath rixinger und die stets nur auf ihr interesse gerichtete emali tante gewählt wurden. sl+co wählten ihn tw. mit WEIL sie wussten er ist vollkommen unfähig ggüber dieser bande rückgrad zu beweisen und komplett unpolitisch. genosse, du solltest mal die regieanweisungen der sl gelesen und verstanden haben! Ich kenn sie!
und wir werden 2014 sehen ob die dann endlich 1:1 gewählten deligierten noch nen arsch in der hose haben und dem spuk von vorgestern endlich klare kante zeigen. (ich glaub es leider nicht!)
dank @schlimmergehtimmer!
zu mindest in NDS
Schritt für Schritt offenbart sich das wahre Gesicht von Dehm und Konsorten ,eigentlich müssten alle PDL-Mitglieder es wissen
Egal wie, Hauptsache Dehm, Lafontane oder Wagenknecht. Alles sehr merkwürdig. Warum nicht mal Höhn der Blender?
Das FDS ist nun mit „linksradikal“ ? Soll keiner sagen bei den Linken geht es nicht spannend zu.
Ich verstehe Eure Probleme nicht. Was ist dem mit Dehm? Der nutzt sein Geld um qua bürgerlichen Gerichten Genossen auf Linie zu bekommen, organisiert bzw. kauft sich politisch seine Kandidatur in NDS und ist ansonsten ein gealterter Liedermacher, der das Anrecht hat via Gitarre den Rest des Publikums zu foltern. Ach ja und IM war er auch. Aber warum nur immer Dehm, gibt es denn sonst niemand auf dem man herumhacken kann, wie wäre es mit einem seiner Freunde:
Nehmen wir uns einmal die Wahlempfehlung der SL für Kurt Neumann vor (auf diesem Parteitag):
Kurt Neumann, Ex-Spdler, Mitglied der SL soll in das Bundesschiedsgericht gewählt werden.
Kurt Neumann? Neumann war von 1966 bis zu seinem Parteiausschluss Mitglied der SPD. Begründung für den Ausschluss: Der einstige Hoffnungsträger des linken Parteiflügels hat seine Degradierung zur Persona non grata einer Kette von Peinlichkeiten zu danken, die auf Deutschlands Polit-Bühne einmalig sein dürfte. Steuerhinterziehung, Verletzung der anwaltlichen Schweigepflicht, Untreue und Betrug hat der Anwalt aus dem Berliner Stadtteil Mariendorf auf dem Kerbholz.
Trotz prominenter Mandanten wie dem Eislauf-Star Katarina Witt oder dem stasibelasteten Musikproduzenten Diether Dehm war Neumann stets knapp bei Kasse. 1988 bis 1993 „vergaß“ er, seine Einkommensteuer zu zahlen; die anwaltliche Buchführung geriet immer chaotischer. Gelegentlich behielt der Advokat auch Gelder seiner Mandanten ein.
Aktivist Neumann, den ehemalige Parteifreunde heute als „schwer psychisch gestört“ einstufen, galt weiter als reputierlicher Genosse. Doch vier Tage nach seiner Direktwahl erging gegen den Neu-Parlamentarier ein weiterer Zivil-Haftbefehl des Amtsgerichts Schöneberg. Zum drittenmal stand er im Schuldnerverzeichnis Berlins und damit vor dem Offenbarungseid.
Er meldete sich regelmäßig krank. „In zwei Jahren habe ich ihn kaum gesehen. Es fiel direkt auf, wenn er mal anwesend war“, spottet Sten Martenson, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Aus dem Petitionsausschuß flog der gebürtige Sachse, weil er dreißig Beschwerden von Bürgern weder bearbeitet noch zurückgegeben hatte. Nur seine Bezüge kassiert er auch nach dem Ausschluß aus der SPD pünktlich.
DAS SÜNDENREGISTER
Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung
Geldstrafe wegen Vorenthaltung von Sozialabgaben
Geldbuße an die Rechtsanwaltskammer wegen standeswidrigen Verhaltens
drei zivilrechtliche Haftbefehle wegen Zahlungsunfähigkeit
Geldstrafe wegen Untreue in drei Fällen (Veruntreuung von Mandantengeldern)
Klar dass man sich damit für die Bundesschiedskommission der LINKEN qualifiziert.!!
Na seht ihr es endlich ein? Dehm ist harmlos! Schlimmer geht immer!!! Und die Qualifikation Recht zu brechen hat er sich ja mehr als erarbeitet!
WETTEN DAS NIEMAND AUF DEM PARTEITAG DAZU AUCH NUR PAPP SAGT?
Das ist die Linke! Die Linke wirkt…bzw. würgt!
lieber Hagen, die in dehm ihren Repräsentanten sehen, sind möglicherweise die, die einen Dringlichkeitsantrag in Sachen Hintergrundfarbe stellen. Ansonsten: Karneval der Strömungen, Dehm gibt den Bajazzo. Tusch.
@hagen:
„Profitorientierte Unternehmen fragen kaum nach gesellschaftlicher Nützlichkeit und ökologischer Verträglichkeit und der Druck der Finanzmärkte radikalisiert dabei die Profitlogik.“
Ui. Der linksradikale FDS hat wieder zugeschlagen..^^…und jetzt passt diese Aussage dem sich selbst als guter Mensch sehende DDD nicht. Witzig wie sich die Aussagen das FDS sei linker als so mancher Linker hier widerspiegeln.
Dabei ist die Erklärung ganz einfach – aber scheinbar nach ca. 10 Jahren Lehrzeit immer noch nicht hinreichend gelernt:
Es geht in der LINKEN nur und NUR (!) darum für sich Posten und Pöstchen abzugreifen. Dies bedeutet natürlich auch maximales Konkurrenzverhalten untereinander. Dagegen geht es in der CDU oder den Grünen partiell wie in einer Kuschelgruppe zu!
Und Positionen? Je nach Marktlage! Heute ultralinks, morgen Anti-H4, übermorgen Bündnis mit der AfD. Komplett austauschbar, solange es die Chancen auf mehr Einfluss und – in den meisten Fällen – mehr $$ sichert.
Wer daher die Zombietruppe die LINKE noch sonderlich ernst nimmt hat nix gelernt und verschwendet seine Zeit.
Man lernt nie ja nie aus: Einige Lebenszeit hatte ich mit dem Lektorat von Drehbüchern zu tun. Hätte damals in einem dieser Bücher irgendjemand einen Protagonisten vom Typ Diether Dehm gezeichnet, hätte es in der Beurteilung geheißen: „Vollkommen konfuse und daher unglaubwürdige Figurenzeichnung, die kein Identifikationspotential hat. Abgelehnt,
Nun belehrt mich in Form von Dieter das reale Leben. Ich muss sagen, dass mich personalisierte Auseinandersetzungen in der Partei endlos nerven und Diether Dehm (der sich allerdings selbst für keine dieser Schlammschlachten zu schade ist) soll so sein wie er ist und das sagen was er denkt.
Nur eins interessiert mich dabei politisch: der Genosse DDD lebt ja nicht als freier ‚Kulturschaffender’ selbstverantwortlich irgendwo in der Lüneburger Heide oder sonst wo, sondern wird – so wie er ist, redet und schreibt – immer wieder in Spitzenämter gewählt. Vorzugsweise in Niedersachsen. Worin gründet sich, wider Erwarten, eigentlich die persönliche und politische ‚Glaubwürdigkeit’ dieser ‚Figur’, so dass doch nicht wenige Genossinnen und Genossen in Diether Dehm den Repräsentanten ihres politischen Willens und ihrer politischen Wünsche sehen? Das ist die spannende Frage, die zu einer grundsätzlicheren Frage führt: In welcher Partei sind wir eigentlich? Jedenfalls würde ich mich das in Niedersachsen tatsächlich fragen.
Ansonsten zur Person, Gott ja, ein Bier würde ich auch mit Diether Dehm trinken – vorzugsweise wenn er eins ausgibt 🙂