Hessen hat gewählt

Gleichzeitig mit der Bundestagswahl waren in Hessen 4,4 Millionen Bürger dazu aufgerufen über die Zusammensetzung des Landesparlamentes zu entscheiden. Im Vergleich zur letzten Wahl steigerte sich die Wahlbeteiligung erfreulicherweise um über 12 Prozentpunkte auf 73,2%. Die in einer Schwarz-Gelben Koalition regierende CDU konnte sich als stärkste Partei behaupten und stellt jetzt mit 38,3% der Stimmen 51 von 110 Abgeordneten.

Die Fortsetzung der bisherigen Koalition wird allerdings nicht möglich sein, da die FDP von 16,2% auf nun gerade noch 5% abgestürzt ist. Bis zum amtlichen Endergebnis in der Nacht war nicht klar, ob die Liberalen überhaupt den Wiedereinzug schaffen.

Die SPD konnte ihr Ergebnis deutlich auf nun 30,7% verbessern. Zusammen mit den Grünen, die mit leichten Verlusten auf 11,1% kommen, wird ein Rot-Grüner Regierungswechsel aber nicht möglich sein.

Dies liegt auch am Ergebnis der Linken, die mit 5,2% den Sprung über die Fünfprozent-Hürde schafften. Ein von der Linken immer wieder angebotenes Rot-Rot-Grünes Bündnis, das mit 57 Abgeordneten eine rechnerische Mehrheit stellen würde, wurde vor der Wahl und auch am Wahlabend von den Spitzen von SPD und Grünen weiterhin ausgeschlossen. Man möchte eine Wiederholung des Debakels von 2008 vermeiden, als SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti mit der Wahl zur Ministerpräsidentin mit den Stimmen der Linken am Widerstand einiger weniger SPD-Abgeordneter scheiterte. In den darauf folgenden Neuwahlen 2009 stürzte die hessische SPD auf einen historischen Tiefstand.

Möglich scheinen derzeit eine Grosse Koalition oder ein Schwarz-Grünes Bündnis. Die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen haben hierzu schon am Wahlabend prinzipielle Bereitschaft erklärt. Da die Legislatur noch bis Januar 2014 läuft, könnte Ministerpräsident Volker Bouffier aber auch weiterhin geschäftsführend im Amt bleiben und dann Neuwahlen anstreben. Eine Wiederholung der „Hessischen Verhältnisse“ des Wahljahres 2008 scheint also nicht ausgeschlossen.
(mb)