In einem Interview mit der „taz“ schliesst die Spitzenkandidatin der hessischen Linken, Janine Wissler, die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung nicht aus. Schon 2008 hätten die damaligen „Hessischen Verhältnisse“, die zur Neuwahl 2009 führten, die Demokratie vorangebracht, so Wissler. „Das Parlament…
Die Linkenchefin Kipping hat vorgeschlagen, dass die Mitglieder von SPD, Grünen und der Linken in einem Basisentscheid über eine Rot-Rot-Grüne Koalition abstimmen sollen. Gegenüber der „Funke-Mediengruppe“ bezeichnete Kipping ein solches Vorgehen als sauberste Lösung. Die Mitglieder aller Parteien links der…
Um Bewegung in die derzeit noch verfahrene Lage nach der Wahl zu bringen, setzt Die Linke ihren schon vor der Wahl begonnenen Kurs in Richtung Rot-Rot-Grün fort. Bereits am Montag forderte der Parteivorstand SPD und Grüne zu ernsthaften Gesprächen über…
Der Vollständigkeit halber wollen wir noch einen Blick auf einige ausgewählte Wahlergebnisse des Sonntags aus der bundesdeutschen Provinz werfen. In der Linken in Brandenburg und darüber hinaus sorgte die Kandidatur von Wolfgang Nešković im Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße für einige Aufregung. Nešković,…
Wenige Tage nach der Bundestagswahl, die für die CDU den Wahlsieg und für die FDP den Verlust der parlamentarischen Vertretung brachte, ist weiterhin offen, welche Regierungskoalition in den nächsten Wochen zustande kommen kann. Die siegreiche CDU unter Führung von Kanzlerin…
Auch in den ersten acht Monaten diesen Jahres setzte sich der Mitgliederschwund bei der Linken weiter fort. Nur noch insgesamt 62.543 Genossen trugen zum Stichtag am 31. August das Parteibuch der Sozialisten. Dies sind schon wieder über 1.300 Mitglieder weniger…
Keine 24 Stunden nach Schliessung der Wahllokale fordern führende Vertreter des westdeutschen Teils der Linken den Fraktionsvorsitz für Sahra Wagenknecht. Die bisherige Vizevorsitzende von Partei und Fraktion war als Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen angetreten. Mit einem Landesergebnis von 6,1% stellt der…
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl waren in Hessen 4,4 Millionen Bürger dazu aufgerufen über die Zusammensetzung des Landesparlamentes zu entscheiden. Im Vergleich zur letzten Wahl steigerte sich die Wahlbeteiligung erfreulicherweise um über 12 Prozentpunkte auf 73,2%. Die in einer Schwarz-Gelben Koalition…
Rund 62 Millionen Bundesbürger haben an diesem Sonntag über die Zusammensetzung des 18. Deutschen Bundestages abstimmen können. Die Wahlbeteiligung ist dabei leicht auf 71,5% gestiegen. Deutlicher Wahlsieger sind die Unionsparteien. CDU und CSU kommen zusammen auf 41,5% und stellen damit…
Egal welche Koalition in den nächsten Wochen die Regierungsgeschäfte in Berlin übernehmen wird, eine Partei kommt in allen möglichen Konstellationen nicht vor. Die Partei Die Linke bleibt auf Bundesebene das, was sie seit 1990 schon immer war, die von allen…