Der seit 2011 mit einer Grossen Koalition regierende Ministerpräsident Reiner Haseloff und seine CDU bleiben zwar mit 29,8% weiterhin stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Eine Fortsetzung der Regierung mit der SPD, die mit 10,6% eine historische Wahlniederlage erleiden musste, ist für…
Auf den letzten Metern konnte die SPD mit Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch die Wahl für sich entscheiden. Mit 36,2% bleiben die Sozialdemokraten weiterhin stärkste Kraft im Mainzer Landtag. Angesichts der Verluste des bisherigen Koalitionspartners dürfte eine Regierungsbildung unter…
Das einstige Stammland der CDU dürfte mit dieser Wahl zum Stammland der konservativen Grünen geworden sein. Der seit 2011 regierende erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann konnte mit seiner Partei ein historisches Wahlergebnis erreichen. Mit 30,3% sind die Grünen stärkste politische…
Schritt für Schritt nähert sich Die Linke in Westdeutschland dem an, was sie im Grunde schon immer war. Einem zwar politisch für die Menschen unbedeutenden, aber zumindest auf der Ebene des Bundes für ihre Mandatsträger noch funktionierenden Wahlverein. Dass man…
In Bezug auf die Kandidaturen zum Kreisvorstand der Partei Die Linke in Hannover und die dazu erfolgte Pressemitteilung der örtlichen Basisorganisation Linden-Limmer hat das Forum demokratischer Sozialismus (fds) in Niedersachsen am 2.4.2015 folgende Stellungnahme veröffentlicht: Stellungnahme des Landesvorstandes des fds…
Noch im März des letzten Jahres hatte der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke verkündet, dass nun endlich der stetige Mitgliederverlust gestoppt werden konnte. Und die Sozialisten, das erste Mal seit ihrer Gründung im Jahre 2007, einen realen Mitgliederzuwachs zu verzeichnen…
Bis vor Kurzem noch war er der Landesvorsitzende der Partei; Im Jahr 2013 führte er als Spitzenkandidat die Fraktion, deren Vorsitzender er war, aus dem Landtag. Nun hat Manfred Sohn Konsequenzen aus dem verlorenen Machtkampf innerhalb des niedersächsischen Landesverbandes gezogen.…
Die Redaktion unseres Internetblogs trauert um Karl-Anton Plass. Karl-Anton war nicht nur ein kritisch solidarischer Begleiter unseres Projekts, sondern steuerte auch eigene Beiträge zu POTEMKIN bei. In diesen Artikeln spiegelte sich seine Hoffnung, dass eine aufgeklärte und bessere Welt möglich…
Die Bundesschiedskommission der Partei Die Linke hat auf Antrag des niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Dehm das kürzlich ergangene Urteil der Landesschiedskommission kassiert. Damit müssen nun am 5.Februar in Hannover doch keine neuen Delegierten des grössten niedersächsischen Kreisverbandes gewählt werden. Mit den ursprünglich…
Zumindest Die Linke scheint nicht dem allgemeinen Trend zu vorweihnachtlicher Besinnlichkeit folgen zu wollen. Seit Wochen schon beschäftigt sich die Partei, die eigentlich als Oppositionsführerin im Bundestag wichtige Aufgaben hätte, mit dem sogenannten „Toilettengate“ und seinen Folgen. Daran hat sich…