Nichts treibt die marginalisierte Westlinke mehr um als – in wechselnder Gewichtung – der erbarmungslose Kampf für den Frieden und die Macht in der Partei. Noch vor wenigen Tagen übte man den Schulterschluss mit der syrischen Regierung, die scheinbar in…
Die stellvertretende Vorsitzende von Partei und Fraktion und NRW-Frontfrau konnte am 2. September in Cottbus beweisen, wie perfekt sie Wahlkampf kann. Besonders dann, wenn sie diesen nicht für, sondern gegen die eigene Partei und deren Kandidatin führt. Auf der Bühne…
Fraktionsvize Dietmar Bartsch kritisiert in der Sendung „Unter den Linden“ die SPD wegen ihrer ablehnenden Haltung zu einer möglichen Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition. „Die SPD hat sich sehr klar positioniert und hat gesagt, sie will das nicht. Mit teilweise völlig irren Begründungen.…
Einen Tag nach dem TV-Duell der Kanzlerkandidaten von CDU und SPD treffen am heutigen Abend die Spitzenkandidaten der übrigen im Bundestag vertretenen Parteien aufeinander. Ab 20.15 Uhr stellen sich Gregor Gysi (Die Linke), Jürgen Trittin (Grüne) und Rainer Brüderle (FDP)…
Im November soll ein Landesparteitag in Suhl über die neue Führungsspitze der Linken in Thüringen entscheiden. Der bisherige Landesvorsitzende Knut Korschewsky wird nicht wieder antreten. Dies hatte er bereits kurz nach seiner Wiederwahl vor zwei Jahren erklärt. Um Ende September…
Auf dem ersten Tag ihres Parteitages in Dresden haben die Delegierten über die Zusammensetzung des Landesvorstandes entschieden. Rico Gebhardt, der auch Fraktionsvorsitzender ist und ohne Gegenkandidaten antrat, wurde mit 69,4% wiedergewählt. Auch die beiden stellvertretenden Vorsitzenden, Cornelia Falken und Stefan…
Der Vorsitzende der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ geht davon aus, dass seine Partei bei Umfragen systematisch benachteiligt wird. Dies äusserte er in einem Gespräch mit dem „Handelsblatt“. „Die Forschungsinstitute nutzen den Spielraum der statistischen Analyse, um uns kleinzurechnen“, so Lucke.…
Erst vor wenigen Tagen hatte Linkenchef Bernd Riexinger erklärt, dass er sich auch die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung vorstellen könnte. Sollte es nach dem 22.9. eine Mehrheit gegen Merkel geben, würde er ausdrücklich keine Option ausschliessen wollen. Kurz vor dem…
An diesem Wochenende trifft sich in Dresden der Landesverband Sachsen der Linken zu seinem 9. Parteitag. Mit Blick auf die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen zum Landtag, dem Europaparlament und den kommunalen Vertretungen liegen dem Parteitag ein Leitantrag des Vorstandes…
Auch Infratest-dimap hat aktuelle Zahlen zur Sonntagsfrage veröffentlicht. Danach bleibt die CDU mit 41% (2009: 33,8%) weiterhin stärkste Partei auf Bundesebene. Sie verliert aber einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Zusammen mit der FDP, die bei 5% liegt, kommt das…