In einem Interview für ein Onlinemagazin äusserte Inge Höger, linke Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, scharfe Kritik an Regierungsbeteiligungen ihrer Partei. In Brandenburg, wo Die Linke gerade wieder mit der SPD eine Koalitionsregierung gebildet hat, habe ihre Partei „in den letzten 5…
Nach den Strömungen und einzelnen Mitgliedern der Partei Die Linke haben sich nun auch die Vorstände zweier Landesverbände im Rahmen der aktuellen Diskussion zu den Geschehnissen am 9. und 10.11.2014 zu Wort gemeldet. Der geschäftsführende Landesvorstand aus Baden-Württemberg, zu dessen…
Wer das aktuelle Interview der linken Bundestagsabgeordneten Inge Höger in der „taz“ liest, wird sich verwundert die Augen reiben. Ihr war „so nicht klar“ wie der von ihr und ihren Genossinnen eingeladene Max Blumenthal so drauf ist. Und sie bedauert…
Es war absehbar, dass die Geschehnisse um die Einladung israelkritischer Journalisten durch Abgeordnete der Linken und die per Kamera öffentlich gemachte Jagd auf Gregor Gysi noch nicht mit einer Entschuldigung und einer Erklärung der Bundestagsfraktion aufgearbeitet sein werden. Der Aufruf…
Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung.…
Zeitgleich mit Thüringen wurde auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Hier warben Ministerpräsident Woidke und Finanzminister Görke für die Fortsetzung der seit 2009 regierenden Koalition aus SPD und Linken. Obwohl das Wahlalter erstmalig auf 16 Jahre gesenkt wurde, beteiligten…
Die knapp 1,8 Millionen Wahlberechtigten in Thüringen konnten am heutigen Sonntag über die Zusammensetzung ihres neuen Landtages abstimmen. Dabei warb die seit 25 Jahren regierende CDU unter ihrer Ministerpräsidentin Lieberknecht für die Fortsetzung einer Unions-geführten Landesregierung und ihr Herausforderer, der…
Seit Jahren hat der Vorsitzende der sächsischen Linken zusammen mit seinen Vertrauten die Partei auf die Übernahme der Regierung in einer Koalition mit SPD und Grünen vorbereitet. Am heutigen Wahlabend dürften diese Blütenträume von Rico Gebhardt und den Reformlinken nicht…
An diesem letzten Wochenende der Sommerferien waren rund 3,4 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen dazu aufgerufen den Landtag neu zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag wohl auch aufgrund des ungünstigen Termins mit 49,2% auf einem sehr niedrigen Niveau. Stärkste Kraft im Freistaat…
In 14 Tagen schliessen die Wahllokale im Freistaat Sachsen und beenden damit den ersten von drei Landtagswahlkämpfen diesen Jahres. Wie auch zwei Wochen später in Brandenburg und Thüringen orientiert Die Linke auf eine Regierungsbeteiligung. Nach 25 Jahren CDU-Regierung wollen die…