Mit deutlich weniger Chaos als sonst haben die Piraten seit Freitag in Neumarkt in der Oberpfalz ihren Bundesparteitag abgehalten. Nur wenige Monate vor der Bundestagswahl musste ein Programm beschlossen und – noch wichtiger – die Partei wieder in Fahrt gebracht…
Infratest-dimap sieht die FDP in der aktuellen Sonntagsfrage wieder bei 5% und damit knapp im Bundestag vertreten. Die Union kommt weiterhin auf 40%. Damit hätte die Regierungskoalition einen, wenn auch knappen, Vorsprung vor Rot-Grün. Die SPD mit 27% und die…
Nach der Vorstellung des Vorsitzenden der IG Bau als Teil des Schattenkabinetts von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück fordern führende Politiker der Linken dessen Rückzug aus der Gewerkschaftsarbeit. Wiesehügel, der als scharfer Kritiker der Agenda-Politik gilt, solle sein Amt für die Dauer des…
Auch nach der Listenaufstellung vom letzten Sonntag liegen die Nerven bei der Saarlinken weiterhin blank. Bereits kurz nach der Veranstaltung hatte die unterlegene Lafontaine-Favoritin Kohde-Kilsch sich per Facebook darüber beschwert, dass „Wadenbeisser“ auf sie angesetzt worden seien und man „die…
Mit 81,7% wurde Katharina Nocun zur neuen Politischen Geschäftsführerin der Piraten gewählt. Die 26-jährige Studentin aus Osnabrück tritt damit die Nachfolge des glücklosen Johannes Ponader an. Nocun war schon zur Landtagswahl Spitzenkandidatin in Niedersachsen und tritt zur Bundestagswahl auf dem…
Die Piraten starten heute im oberpfälzischen Neumarkt in ihren dreitägigen Bundesparteitag. Parteichef Schlömer räumte vorab ein, dass er die Nervosität der Parteimitglieder angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl verstehen könne. Allerdings hätten die schlechten Prognosen, die Piraten liegen bei maximal 2 Prozent,…
Im Vorfeld des Bundesparteitages der Piraten sagte ihr Bundesvorsitzender Schlömer gegenüber der „Welt“, dass sich die Partei mittelfristig die Frage stellen müsse, ob sie auch bereit wäre, mit anderen politischen Parteien zu koalieren. „Macht ist nicht automatisch Negatives. Sie ist…
Nur wenige Tage nach seiner Wahl zerlegt sich der Vorstand der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ in der Bundeshauptstadt bereits wieder. Parteisprecher Matthias Lefarth erklärte am Dienstag seinen Rücktritt, da es einen Machtkampf gebe, welcher der AfD-Vorstände aussichtsreich für den Bundestag…
Sind es für den Landtag noch 10%, die im Saarland die Partei Die Linke wählen würden, ist der Einbruch in der Zustimmung mit Blick auf die Bundestagswahl noch dramatischer. Hier kommt die Saarlinke, die 2009 noch 21,18% erreichen konnte, nur…
Die schlechten Nachrichten für Oskar Lafontaine und die Saarlinke reissen nicht ab. War es am Wochenende noch die Niederlage der von Lafontaine favorisierten Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, ist es nun die einbrechende Zustimmung für Die Linke in der Wählerschaft. Nur noch…