Die Forschungsgruppe Wahlen hat eine aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in Hessen veröffentlicht. Danach liegen SPD und Grüne klar in Führung und könnten die derzeit regierende christlich-liberale Koalition ablösen. 33% der Wähler würden für die SPD stimmen, 16% für die Grünen.…
Die CDU ist, nach der neuesten Umfrage von Infratest-dimap für den rbb, die stärkste politische Kraft in Berlin. Derzeit würden sich 28% der Wähler für die Union entscheiden. Die mit ihr zusammen regierende SPD kommt auf nur noch 24%. Damit…
Nur noch 22% würden für die SPD stimmen, wenn am Sonntag Wahlen wären. Zu diesem Ergebnis kommt die neueste Umfrage von Forsa. Damit liegen die Sozialdemokraten auf dem schlechtesten Wert seit Juni 2011. Die Union konnte sich auf 42% (+1)…
Gleich doppelt ist Die Linke im Saarland vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Beide Niederlagen waren vorhersehbar und hätten vermieden werden können. Für mehr Rechtssicherheit waren beide Verfahren zumindest nicht notwendig. Und das Bild der Linken im kleinen Saarland dürfte mittlerweile für…
Die saarländische Linke ist mit ihrer Klage auf Rückgabe des Mandates der zur SPD gewechselten Abgeordneten Pia Döring gescheitert. Nach Ansicht des Verfassungsgerichtshofes habe Döring ihr Mandat rechtmässig erworben. Ihr Parteiwechsel führe daher nicht zum Mandatsverlust. Die von Oskar Lafontaine…
Wer an einen Bremer denkt, meint oft die beliebte knusprig braune Fischfrikadelle überzogen von leuchtend rotem Ketchup. Wer allerdings an die Bremer Linke denkt, hat seit geraumer Zeit eher ein politisches Gebilde vor Augen, das auf den ersten Blick rot…
Nach ihrem Gründungsparteitag in Berlin steht die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ weiter im Fokus der politischen Berichterstattung. Zumindest intern scheint man bei der AfD angesichts der nahenden Bundestagswahl bereit zu sein, „mehr Demokratie“ ausschliesslich ausserhalb des eigenen Parteikörpers zu fordern.…
Bei der gestrigen Stichwahl zum Landratsamt des Kreises Teltow-Fläming konnte sich die Kandidatin der Linken, Kornelia Wehlan, ganz klar mit 66,2% gegen ihren Mitbewerber Frank Gerhard (SPD) durchsetzen. Dass sie trotzdem nicht die erste Landrätin der Linken in Brandeburg geworden…
Bei der Präsidentschaftswahl in Venezuela konnte Interimspräsident Nicolás Maduro sich ganz knapp gegen seinen Herausforderer Henrique Capriles durchsetzen. Der noch zu Lebzeiten von „Comandante“ Chávez zu seinem Nachfolger erklärte Maduro erzielte 50,66%. Für Capriles, den gemeinsamen Kandidaten der Opposition, stimmten…
Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring ist zur Spitzenkandidatin der Linken in Schleswig-Holstein gewählt worden. Bei einer Kampfabstimmung gegen ihren Fraktionskollegen Raju Sharma und den erst 2012 der Partei beigetretenen Marcel Mansouri konnte sie sich mit 53,7% der Delegiertenstimmen durchsetzen. Sharma, der…