Nachdem die Partei Die Linke bei den Wahlen 2005 und 2009 als Protestpartei grosse Zustimmung erfahren habe, will man sich nun als „zentrale Reformkraft“ neu aufstellen. Dies betonte Bernd Riexinger bei der Vorstellung des Entwurfes zum Bundestagswahlprogramm am Donnerstag. Mit…
Die Partei Die Linke pflegte seit ihrer Gründung 2007, durch die Fusion von Linkspartei und WASG, ein in der Parteienlandschaft ungewöhnliches Vorgehen. Aufgrund der, angesichts ihrer Mitgliederzahlen, strukturell dominanten Ostverbände wurde eine Übergangsregelung geschaffen, die die westdeutschen Verbände auf Bundesparteitagen…
In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa äusserte Manfred Sohn, der Landesvorsitzende der niedersächsischen Linken, die Einschätzung, dass Die Linke ihr Bundestagswahlergebnis von 2009 wohl nicht wird steigern können. „Die 11,9 Prozent zu halten wird schon schwer genug sein, eine…
Die Forschungsgruppe Wahlen hat eine aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in Hessen veröffentlicht. Danach liegen SPD und Grüne klar in Führung und könnten die derzeit regierende christlich-liberale Koalition ablösen. 33% der Wähler würden für die SPD stimmen, 16% für die Grünen.…
Die CDU ist, nach der neuesten Umfrage von Infratest-dimap für den rbb, die stärkste politische Kraft in Berlin. Derzeit würden sich 28% der Wähler für die Union entscheiden. Die mit ihr zusammen regierende SPD kommt auf nur noch 24%. Damit…
Nur noch 22% würden für die SPD stimmen, wenn am Sonntag Wahlen wären. Zu diesem Ergebnis kommt die neueste Umfrage von Forsa. Damit liegen die Sozialdemokraten auf dem schlechtesten Wert seit Juni 2011. Die Union konnte sich auf 42% (+1)…
Gleich doppelt ist Die Linke im Saarland vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Beide Niederlagen waren vorhersehbar und hätten vermieden werden können. Für mehr Rechtssicherheit waren beide Verfahren zumindest nicht notwendig. Und das Bild der Linken im kleinen Saarland dürfte mittlerweile für…
Die saarländische Linke ist mit ihrer Klage auf Rückgabe des Mandates der zur SPD gewechselten Abgeordneten Pia Döring gescheitert. Nach Ansicht des Verfassungsgerichtshofes habe Döring ihr Mandat rechtmässig erworben. Ihr Parteiwechsel führe daher nicht zum Mandatsverlust. Die von Oskar Lafontaine…
Wer an einen Bremer denkt, meint oft die beliebte knusprig braune Fischfrikadelle überzogen von leuchtend rotem Ketchup. Wer allerdings an die Bremer Linke denkt, hat seit geraumer Zeit eher ein politisches Gebilde vor Augen, das auf den ersten Blick rot…
Nach ihrem Gründungsparteitag in Berlin steht die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ weiter im Fokus der politischen Berichterstattung. Zumindest intern scheint man bei der AfD angesichts der nahenden Bundestagswahl bereit zu sein, „mehr Demokratie“ ausschliesslich ausserhalb des eigenen Parteikörpers zu fordern.…