Unter der Überschrift „Bisky will aus der LINKEN einen politischen Bettelorden machen“ holt die Strömung „Antikapitalistische Linke“, kurz AKL, zu einem weiteren Rundumschlag aus. Detlef Belau, Mitglied im Bundessprecherrat der Strömung, weiss angesichts der unerwiderten Mitregierungsofferten einiger linker Spitzenpolitiker „Neues…
Nach Lothar Bisky haben sich weitere führende Linke dafür ausgesprochen einen möglichen Kanzler Peer Steinbrück zu unterstützen. Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich und der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger äusserten sich dazu am Wochenende in der „Bild“: Eine Wahl Steinbrücks hänge davon…
Am Wochenende haben auch die Piraten in Berlin ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl aufgestellt. Nach einem mehrstündigen Wahlgang konnten sich auf den ersten vier Plätzen weibliche Bewerber durchsetzen. Angeführt wird die Landesliste von der 38-jährigen Cornelia Otto und der…
Auf der heutigen Wahlversammlung der Berliner Linken sind die Vertreter der Basis den Empfehlungen ihres Landesvorstandes gefolgt. Sie wählten Gregor Gysi mit 94% der abgegebenen Stimmen auf Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl. Auf den weiteren Plätzen folgen mit Petra…
Die sächsische Linke wird nun doch nicht der Einführung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung zustimmen. Dies hat der „Kleine Parteitag“ der Partei am heutigen Samstag auf seiner Sitzung in Weinböhla beschlossen. Damit haben sich die Vertreter des sächsischen Landesvorstandes, des…
Erst vor wenigen Tagen kündigte der Berliner Pirat und Chef der Fraktion im Abgeordnetenhaus, Christopher Lauer, seinen Rückzug aus Twitter an. Nicht nur stört ihn die mangelnde Reichweite, sondern auch die mögliche öffentliche Diskussion über seine eilig verfassten Kurzmeldungen. Wer…
Oskar Lafontaine, derzeitiger Fraktionsvorsitzender im Saarland und ehemaliger Bundesvorsitzender der Linken, denkt über seine Kandidatur zur Bundestagswahl im Herbst nach. „Ich habe mich noch nicht entschieden.“ Er traue sich aber zu, die Verantwortung zu übernehmen, zitiert ihn die „Saarbrücker Zeitung“.…
Am heutigen Donnerstag ist Michael Hensel als Landesvorsitzender der Brandenburger Piraten zurückgetreten. Er gibt als Grund für diesen Schritt an, dass ihm der „dringend notwendige Spass“ fehle. Damit verliert die Partei, die derzeit weit unter der Fünfprozent-Hürde liegt, ihren zweiten…
Am Mittwoch stellten die beiden Parteivorsitzenden der Linken den ersten Entwurf des Wahlprogrammes ihrer Partei vor. Neben einer gesetzlichen Mindestrente, einem flächendeckenden Mindestlohn, mehr Kindergeld und einer Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen, fordern die Sozialisten ein Verbot der Leiharbeit, sowie die Abschaffung…
In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung äusserte sich der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Matthias Höhn, zu den Chancen der Sozialisten bei der kommenden Bundestagswahl im Herbst. Da sich die Partei, nach den Wahlniederlagen der letzten Monate, in einer Konsolidierungsphase befinde,…