Auf ihrem Parteitag in Sömmerda hat Die Linke am gestrigen Samstag das Programm für die kommende Landtagswahl beschlossen. Damit sei „der Grundstein für den Politikwechsel im September“ gelegt, so die Landesvorsitzende Hennig in ihrer Erklärung. SPD und Grüne seien eingeladen…
Mit einem ernüchternden Ergebnis endete für die bayerische Linke die Kommunalwahl am vergangenen Sonntag. Umgerechnet auf das landesweite Endergebnis erreichte der Heimatverband von Klaus Ernst nur noch magere 0,5% der Wählerstimmen. Im Vergleich zur letzten Wahl 2008 hat Die Linke…
Der ehemalige Bundesvorsitzende der WASG und der Linken, Klaus Ernst, hat sich in der „Berliner Zeitung“ mit einer deutlichen Kritik an der Dominanz ostdeutscher Funktionäre in der Partei und der Fraktion zu Wort gemeldet. Zehn Jahre nach der Gründung der…
Die Auflösungserscheinungen bei den Piraten setzen sich, nur wenige Monate vor der Europawahl, ungehindert fort. Am Sonntagabend erklärten drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstandes ihren Rücktritt vom Amt. Damit ist der erst Ende November gewählte Vorstand schon wieder handlungsunfähig und…
Auf dem Flughafen Dresden hat der 11. Parteitag der sächsischen Linken einstimmig das Wahlprogramm für die am 31. August stattfindende Landtagswahl beschlossen. Unter der Überschrift „Besser leben in Sachsen“ wollen die Sozialisten im Sommer die seit 1990 regierenden Christdemokraten ablösen…
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl scheint in Thüringen eine Regierung unter Führung der Linken möglich. Nach einer aktuellen Umfrage von Infratest-dimap für den MDR liegt Die Linke derzeit bei 28%. Zusammen mit der SPD, die bei 17% gesehen wird,…
Auf ihrer Klausurtagung im brandenburgischen Hoppegarten hat die Berliner Linksfraktion ihren Vorstand neugewählt. Udo Wolf wurde mit deutlicher Mehrheit für weitere zwei Jahre als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Katrin Lompscher und die haushaltspolitische Sprecherin Manuela Schmidt gewählt. Neuer…
Mit derzeit nur noch 4% würden die in 2011 mit 8,9% ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogenen Piraten bei der nächsten Wahl auch gleich wieder die parlamentarische Bühne verlassen dürfen. Ein personeller Neuanfang in der Führungsspitze des Landesverbandes soll den leckgeschlagenen Kahn…
Sein alternativer Programmentwurf zur Europawahl hat den Parteitag der Sozialisten in Hamburg zwar nicht überlebt, ein kurzes Gespräch mit einer Pressevertreterin wird den Bundestagsabgeordneten und liedertextenden Frontmann der westdeutschen Linken allerdings noch länger in den Schlagzeilen der bürgerlichen Gazetten halten.…
Wenn die Stellvertretende Vorsitzende von Partei und Fraktion schon nicht zu wichtigen Vorstandssitzungen erscheint, kann sie zumindest über den Umweg der bürgerlichen Presse etwas am sich gerade beruhigenden Flügelstreit zündeln. Wenige Stunden vor dem Europaparteitag der Sozialisten verkündet sie in…