Der parteilose Abgeordnete Wolfgang Nešković ist aus der Linksfraktion im Bundestag ausgetreten. Sein 2009 errungenes Direktmandat in Brandenburg will der ehemalige Bundesrichter unabhängig von der Partei Die Linke verteidigen. In letzter Zeit äusserte Nešković harte Kritik an der Politik der…
Nach dem Ausschluss von Dynamo Dresden vom DFB-Pokal hat sich die Vorsitzende der Partei Die Linke mit deutlicher Kritik zu Wort gemeldet. Kipping hält das Urteil des Sportgerichtes für „überzogen und unverhältnismäßig“ und fragt, ob ein ähnlich hartes Urteil auch…
Die NPD in Schleswig-Holstein kämpft darum, dass die Fünfprozent-Hürde bei Landtagswahlen abgeschafft. Als einzige Fraktion im Kieler Landtag unterstützen die Piraten die Rechtsextremisten bei diesem Anliegen. In einer langen Pressemitteilung versuchen die Freibeuter zu erklären, warum sie einerseits die Forderung…
Auf seiner heutigen Sitzung hat der Bundesvorstand der Partei Die Linke Kritierien für die Personalauswahl zur nächsten Bundestagswahl beschlossen. Bewerber sollen das Programm der Partei „aktiv vertreten“ und die Bereitschaft mitbringen, „die eigene politische Biographie offen zu legen“. Eine „ausgeprägte…
Das erfolgreiche Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld bringt Die Linke in Brandenburg in Bedrängnis. Während die Parteibasis vor Ort das Nachtflugverbot aktiv unterstützt, haben die Genossen in der Rot-Roten Landesregierung eine Ablehnung des Volksbegehrens beschlossen. Dem…
Um eine Fortführung der Rot-Roten Landesregierung auch nach den Wahlen 2014 zu ermöglichen, trennt sich Die Linke in Brandenburg weiter von Stasi-belastetem Führungspersonal. Nachdem bereits Kerstin Kaiser als Fraktionschefin und Thomas Nord als Landesvorsitzender zurückgetreten sind, soll nun Anfang nächster…
Auf seiner heutigen Sitzung hat der Bundesvorstand der Partei Die Linke beschlossen, das „Rosa & Karl„-Bündnis zu unterstützen. Hinter diesem Bündnis stehen die DGB-Jugend, die Jusos, die Falken und die Linksjugend.Solid. In Abgrenzung zum traditioniellen Gedenken an Rosa Luxemburg und…
Nach seinen über die Presse lancierten kritischen Äusserungen zu Politik und Politikern der Landesverbände Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern der Partei Die Linke dürfte es für Wolfgang Nešković nahezu unmöglich sein, seinen Direktwahlkreis zu verteidigen oder an aussichtsreicher Position auf der Landesliste…
Nachdem es in der Vergangenheit unter den Linken Deutschlands zu verbalen oder auch handfesten Auseinandersetzungen um Form und Inhalt des Gedenkens an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts gekommen ist, besinnt man sich angesichts des nahenden Jahrestages auf eine…
Nach den beiden „offiziellen“ Meinungsforschungsinstituten zieht nun auch Forsa in der aktuellen Umfrage nach und bewertet Die Linke mit nur noch 7% im Bund. Ein Wert, den Forsa für die Sozialisten zuletzt vor zwei Monaten ermittelte. Mit 4% immer noch…