Nachdem die Linksfraktion im Bundestag bereits Mitte Oktober eine Transparenzoffensive gestartet hat und die Fraktionsmitglieder ihre gesamten Einkünfte offenlegen, ziehen nun die Sozialisten im Berliner Abgeordnetenhaus nach. Im Internet sollen nach einem Beschluss vom 6. November alle „Nebeneinkünfte, die Abgeordnete…
Eine für den morgigen Donnerstag in Berlin geplante Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Marina Weisband wurde heute kurzfristig abgesagt. Angekündigt war eine Diskussion zum Thema „Arbeit und Leben in der Gesellschaft der Zukunft“. Möglicherweise soll die Veranstaltung im nächsten Jahr…
Der Landesvorsitzende der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, ist von seinem Parteiamt zurückgetreten. Er will sich in den nächsten Monaten, so erklärt er auf seiner Webseite, der Verteidigung seines in Rostock direkt gewonnen Wahlkreises widmen. Einem Sonderparteitag am…
Die Diskussion um die Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück sorgte in letzter Zeit für die dringend notwendige Beschäftigung mit der finanziellen Situation führender Politiker und dem politischen Spagat zwischen dem Wachstum des eigenen Bankkontos und der Verpflichtung gegenüber Wählern, Partei und…
Bei der Bundestagswahl 2009 konnte die Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen noch 11 Abgeordnete in den Bundestag entsenden. Darunter auf Platz 5 auch die ehemalige Frontfrau der Kommunistischen Plattform und jetzige Lebensgefährtin von Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht. Ausgehend von den…
In Ergänzung zu unserem Artikel „Basis gesucht“ sei auf einen Termin im November in Berlin hingewiesen. Möglicherweise ergeben sich in der Diskussion erste Anhaltspunkte ob und wohin die Basis entschwunden ist und welchen Stellenwert „Bewegungen“ in der Partei noch haben…
Bereits vor einigen Tagen berichteten wir über das durch die letzte Landtagswahl entstandene Finanzloch im saarländischen Landesverband der Partei Die Linke. Ging man bislang, vor allem auch in der Berliner Parteizentrale, davon aus, dass es sich um einen Kredit über…
Mit Julia Schramm und Matthias Schrade haben heute zwei Mitglieder des Bundesvorstandes der Piraten die Brücke der Freibeuter verlassen. Die Partei, die nach neuesten Umfragen vermutlich nicht in den nächsten Bundestag einziehen wird, kommt damit immer noch nicht zur Ruhe.…
Mit einer „Berliner Erklärung für eine arbeitnehmerorientierte Politik“ hat sich der linke Flügel der SPD im Vorfeld der Programmdiskussion zur Bundestagswahl zu Wort gemeldet. Nach Ansicht der Initiatoren hat sich die SPD „in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik inhaltlich neu aufgestellt“…
Der parteilose Abgeordnete der Linksfraktion, Wolfgang Nešković, versucht sich derzeit in Abgrenzung zur Programmatik der Partei Die Linke. Nešković, der über ein Direktmandat des Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße in den Bundestag einziehen konnte, ist bereits in der Vergangenheit kritisiert worden, weil er…