In einer Urwahl konnten die 60.000 Bündnisgrünen in den letzten zwei Monaten über die Doppelspitze zur Bundestagswahl 2013 entscheiden. Knapp 62% der Mitglieder beteiligen sich an diesem basisdemokratischen Auswahlverfahren und wählten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin als Spitzenkandidaten. Unter den…
Am morgigen Samstag findet in Sankt Wendel der Landesparteitag der saarländischen Sozialisten statt. Die um 13 Uhr beginnende Versammlung hat eine neue Landesschiedskommission zu bestimmen und Nachwahlen zur Finanzrevisionskommission durchzuführen. In einem Antrag des Landesvorstandes wird auf die kommenden Wahlen…
Nach einer aktuellen Umfrage von Infratest-dimap für den NDR ist eine Ablösung der bisherigen Landesregierung in Hannover im Januar nächsten Jahres wahrscheinlich. Die CDU unter Ministerpräsident Mcallister konnte zwar auf nun 41% zulegen, dürfte aber mit der FDP ihren bisherigen…
Eine für den morgigen Donnerstag in Berlin geplante Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Marina Weisband wurde heute kurzfristig abgesagt. Angekündigt war eine Diskussion zum Thema „Arbeit und Leben in der Gesellschaft der Zukunft“. Möglicherweise soll die Veranstaltung im nächsten Jahr…
Nachdem die Linksfraktion im Bundestag bereits Mitte Oktober eine Transparenzoffensive gestartet hat und die Fraktionsmitglieder ihre gesamten Einkünfte offenlegen, ziehen nun die Sozialisten im Berliner Abgeordnetenhaus nach. Im Internet sollen nach einem Beschluss vom 6. November alle „Nebeneinkünfte, die Abgeordnete…
Der Landesvorsitzende der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, ist von seinem Parteiamt zurückgetreten. Er will sich in den nächsten Monaten, so erklärt er auf seiner Webseite, der Verteidigung seines in Rostock direkt gewonnen Wahlkreises widmen. Einem Sonderparteitag am…
Die Diskussion um die Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück sorgte in letzter Zeit für die dringend notwendige Beschäftigung mit der finanziellen Situation führender Politiker und dem politischen Spagat zwischen dem Wachstum des eigenen Bankkontos und der Verpflichtung gegenüber Wählern, Partei und…
Bei der Bundestagswahl 2009 konnte die Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen noch 11 Abgeordnete in den Bundestag entsenden. Darunter auf Platz 5 auch die ehemalige Frontfrau der Kommunistischen Plattform und jetzige Lebensgefährtin von Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht. Ausgehend von den…
In Ergänzung zu unserem Artikel „Basis gesucht“ sei auf einen Termin im November in Berlin hingewiesen. Möglicherweise ergeben sich in der Diskussion erste Anhaltspunkte ob und wohin die Basis entschwunden ist und welchen Stellenwert „Bewegungen“ in der Partei noch haben…
Bereits vor einigen Tagen berichteten wir über das durch die letzte Landtagswahl entstandene Finanzloch im saarländischen Landesverband der Partei Die Linke. Ging man bislang, vor allem auch in der Berliner Parteizentrale, davon aus, dass es sich um einen Kredit über…