Wie der Tagesspiegel berichtet soll die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann den Vorsitz der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) übernehmen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion soll im Dezember zur Nachfolgerin von Heinz Vietze gewählt werden. Vietze ist seit 2007 Vorsitzender der RLS und…
Wie zu erwarten war, hat die Bundesschiedskommission der Partei Die Linke sich am Wochenende nicht der Ansicht der Genossen der hessischen Schiedskommission anschliessen können, dass Parteimitglieder ohne Sorge vor Sanktionen munter über „Zionazis“ plaudern, andere Genossen beleidigen und latent antisemitisches…
Am 21. September findet im Kino Babylon in Berlin die diesjährige Linke Kinonacht unter dem Motto „Berliner Identitäten – alles außer gewöhnlich?!“ statt. Rund 420 Minuten Film aus und über die Hauptstadt und ein Rahmenprogramm mit Musik und Literatur sind…
Eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap im Auftrag des RBB sieht Die Linke in der Hauptstadt bei 12%. Dies ist der beste Wert seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2011, bei der die Partei mit 11,7% nach zehn Jahren aus…
Im aktuellen Niedersachsentrend des NDR liegen SPD und Grüne mit zusammen 48% (SPD 33%, Grüne 15%) immer noch klar vor der CDU, die sich allerdings seit der letzten Umfrage im Mai um 5 Prozentpunkte auf nun mehr 37% verbessern konnte.…
Nicht nur der Trend in den Umfragen bläst den Piraten kräftig ins Gesicht, auch die Mannschaft selber arbeitet daran, dass die Freibeuter im Herbst nächsten Jahres vielleicht doch nicht in den sicheren Hafen am Berliner Reichtagsufer werden einlaufen können. Noch…
Am 23. September tritt in der Berliner Parteizentrale die Bundesschiedskommission der Partei Die Linke zusammen, um über den Parteiausschluss von Claus Stephan Schlangen zu beraten. Schlangen, der gerne auch durch seine Kopfbedeckung einen festen politischen Standpunkt bezieht, ist nach eigenen…
Die bayerischen Piraten haben auf ihrem Landesparteitag in Maxhütte-Haidhof den bisherigen Landesvorsitzenden Körner mit 65,9% im Amt bestätigt. Sollten sie im Herbst 2013 tatsächlich mit den derzeitigen Umfragewerten von 7 bis 8% in den Landtag einziehen können, besteht die Möglichkeit…
Auf dem Landesparteitag der Linken in Mecklenburg-Vorpommern wurden am Samstag die Weichen für die kommenden Wahlkämpfe gestellt. Schwerpunkte sollen, mit besonderem Augenmerk auf ostdeutsche Akzente und Erfahrungen, die Themen soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit, Renten, Gesundheit, Bildung sowie der Kampf gegen…
Am Samstag findet die zweite netzpolitische Konferenz „Netz für Alle“ der Bundestagsfraktion der Linken und der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt. In der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin diskutieren Vertreter aus Politik, Stiftung, Medien und der Wirtschaft über Fragen rund um Chancen und Risiken…