Für die am Sonntag stattfindende Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland hat YouGov die Ergebnisse einer im Auftrag von Sat.1 durchgeführten Onlineumfrage veröffentlicht. Danach kann die SPD mit 37% immer noch davon ausgehen stärkste Kraft zu werden und die Rot-Grüne Regierungskoalition –…
Wie die Welt berichtet, plant Oskar Lafontaine doch ein Comeback als Parteivorsitzender. Nach Informationen der Bild-Zeitung, zu der Lafontaine auch nach dem Ende seiner regelmässigen Kolumnen für das Boulevardblatt noch über gute Beziehungen verfügt, will der ehemalige Vorsitzende der Linken…
Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Bundesschiedskommission der Partei Die Linke entschieden, dass eine Mitgliederbefragung über den zukünftigen Parteivorsitz doch möglich gewesen wäre, so das Blog Lafontaines Linke. Rene Jalaß aus Sachsen hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, um die Entscheidung…
Mit einem neuen Negativrekord in der Wahlbeteiligung sind die Wahlen zum Landtag in Kiel zu Ende gegangen. Nach ersten Schätzungen haben sich nur noch 60% der Wahlberechtigten an der Entscheidung über die zukünftige Regierung zwischen Nord- und Ostsee beteiligt. Entschieden…
In Frankreich konnte sich der sozialistische Bewerber François Hollande in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen klar gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy durchsetzen. Hollande erreichte 51,8% der Stimmen, damit wurde erstmals seit 24 Jahren wieder ein Sozialist zum Präsidenten Frankreichs…
Nachdem im Saarland eine weitere kommunale Fraktion der Linken zerbrochen ist (wir berichteten), hat die Saarbrücker Zeitung nachgeforscht, wie es um die Vertreter der Linken in den Gemeinden des Landes bestellt ist. Seit der Kommunalwahl 2009, bei der die Linke…
Nur noch wenige Stunden trennen Wähler und Parteien vom Urnengang in Schleswig-Holstein. Es ist allerdings noch völlig offen, wer sich am Abend des 6. Mai zum Wahlsieger erklären und seinen Anspruch auf den Ministerpräsidentenposten anmelden kann. SPD und CDU liegen…
Bereits vor der Landtagswahl im Saarland hatten 15 Mitglieder der Partei, darunter auch Mitglieder des Kreistages und des Gemeinderates, aus Protest die Partei verlassen. In einer an den Bundesvorstand gerichteten Erklärung nannten sie die systematische innerparteiliche Denunzierung und Diffamierung von…
Transparenz und Mitbestimmung aller in Entscheidungsprozessen in Parteien und Gesellschaft entwickeln sich, unter dem Eindruck des Erfolges der Piraten, mehr und mehr zu den Faktoren, an denen sich die demokratische Qualität von Politik messen lassen muss. Die etablierten Parteien haben…
Forsa sieht die Linke in der aktuellen Umfrage zur bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bei nur noch 3%, das ist ein Prozentpunkt weniger als noch in der Emnid-Umfrage vor einer Woche. Damit wird es immer wahrscheinlicher, dass die Partei um Spitzenkandidatin…