In Nordrhein-Westfalen waren die rund 13,2 Millionen Wahlberechtigten dazu aufgerufen, über die Nachfolge der bisherigen Rot-Grünen Minderheitsregierung unter Hannelore Kraft zu entscheiden. Mit 59,6% lag die Wahlbeteiligung knapp über dem Niveau von 2010. Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem die Linke…
Die für den 15. Mai in Hamburg geplante Regionalkonferenz der norddeutschen Landesverbände ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Eigentlich sollte sich am kommenden Dienstag die Basis aus Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen treffen, um über den knappe drei Wochen später…
In den aktuellen Umfragen für Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz hat Forsa für die Rot-Grünen Regierungskoalitionen hohe Zustimmungswerte ermittelt. Die Stuttgarter Landesregierung unter dem grünen Ministerpräsident Kretschmann kann ihren Vorsprung sogar noch leicht ausbauen. Seine Partei würde, wären am kommenden Sonntag…
Wie die Welt berichtet, plant Oskar Lafontaine doch ein Comeback als Parteivorsitzender. Nach Informationen der Bild-Zeitung, zu der Lafontaine auch nach dem Ende seiner regelmässigen Kolumnen für das Boulevardblatt noch über gute Beziehungen verfügt, will der ehemalige Vorsitzende der Linken…
Für die am Sonntag stattfindende Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland hat YouGov die Ergebnisse einer im Auftrag von Sat.1 durchgeführten Onlineumfrage veröffentlicht. Danach kann die SPD mit 37% immer noch davon ausgehen stärkste Kraft zu werden und die Rot-Grüne Regierungskoalition –…
In Frankreich konnte sich der sozialistische Bewerber François Hollande in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen klar gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy durchsetzen. Hollande erreichte 51,8% der Stimmen, damit wurde erstmals seit 24 Jahren wieder ein Sozialist zum Präsidenten Frankreichs…
Mit einem neuen Negativrekord in der Wahlbeteiligung sind die Wahlen zum Landtag in Kiel zu Ende gegangen. Nach ersten Schätzungen haben sich nur noch 60% der Wahlberechtigten an der Entscheidung über die zukünftige Regierung zwischen Nord- und Ostsee beteiligt. Entschieden…
Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Bundesschiedskommission der Partei Die Linke entschieden, dass eine Mitgliederbefragung über den zukünftigen Parteivorsitz doch möglich gewesen wäre, so das Blog Lafontaines Linke. Rene Jalaß aus Sachsen hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, um die Entscheidung…
Nachdem im Saarland eine weitere kommunale Fraktion der Linken zerbrochen ist (wir berichteten), hat die Saarbrücker Zeitung nachgeforscht, wie es um die Vertreter der Linken in den Gemeinden des Landes bestellt ist. Seit der Kommunalwahl 2009, bei der die Linke…
Nur noch wenige Stunden trennen Wähler und Parteien vom Urnengang in Schleswig-Holstein. Es ist allerdings noch völlig offen, wer sich am Abend des 6. Mai zum Wahlsieger erklären und seinen Anspruch auf den Ministerpräsidentenposten anmelden kann. SPD und CDU liegen…