So unbedeutend die gestrige Wahl des erklärten Reformers Stefan Liebich zum Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages auch für die Bundespolitik im Grossen sein mag, so wichtig ist sie für die Einschätzung der innerparteilichen Kräfteverhältnisse und die weitere…
Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke hat in ihrer heutigen Sitzung den Berliner Abgeordneten Stefan Liebich zum Obmann der Sozialisten im Auswärtigen Ausschuss bestimmt. Liebich konnte sich damit gegen seine Mitbewerberin Sevim Dagdelen durchsetzen. Noch am Freitag letzter Woche hatte…
Im Anschluss an die alljährliche Ehrung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht traf sich die deutsche Linke zum Jahresauftakt in der Berliner Volksbühne. Zwar hatten Günter Wallraff und der Hoffnungsträger der Europäischen Linken Alexis Tsipras kurzfristig ihre Teilnahme an der…
Erst auf ihren Druck, so erklärten es am Freitag Partei- und Fraktionsführung der Linken, sei die umstrittene Präambel in den Entwurf des Europawahlprogrammes aufgenommen worden. Nun rudert die Vizevorsitzende von Partei und Fraktion bereits zurück. Gegenüber dem „Tagesspiegel“ erklärte Sahra…
Die Führung von Partei und Fraktion ist sich über den europapolitischen Kurs der Linken einig. So zumindest das Bild, dass das Vorsitzenden-Duo Kipping und Riexinger und Fraktionschef Gysi auf ihrer heutigen Pressekonferenz in Berlin zu zeichnen versuchten. Wenige Wochen vor…
Zum zweiten Mal gedenkt und marschiert die deutsche Linke getrennt, um an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts im Januar 1919 zu erinnern. Neben der traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Ehrung, die partiell einem Treffen unbelehrbarer und ewiggestriger Steinzeitkommunisten und ihrer Anhänger gleicht,…
Nach Fraktionschef Gysi hat sich nun auch der Berliner Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“ Stefan Liebich zum vorliegenden Entwurf des Europawahlprogrammes seiner Partei geäussert. Gegenüber dem Sender „n-tv“ sagte Liebich, dass bislang Teile des vom Parteivorstand vorgelegten…
Wenige Wochen vor dem Hamburger Parteitag, auf dem Die Linke ihr Programm und die Kandidatenliste für die im Mai anstehende Europawahl beschliessen will, meldet sich Fraktionschef Gysi mit einer deutlichen Kritik am vom Parteivorstand beschlossenen Programmentwurf zu Wort. Die Präambel,…
Der Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow, hält weiterhin am Führungsanspruch seiner Partei nach den kommenden Landtagswahlen fest. Gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ sagte er: „Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD schwächer sein wird als wir, ist sehr hoch“. „Mit dieser…
Und wieder geht ein Jahr zu Ende. Und wie in jedem Jahr wechselten sich auch in 2013 Höhen und Tiefen miteinander ab. Die Krise des Kapitalismus ist immer noch nicht überwunden, die Revolution steht aber trotzdem weiterhin nicht auf der…