Kategorie Berlin

Wechselnde Mehrheiten statt Koalition

Der Berliner Linkenpolitiker Harald Wolf, der in der Rot-Roten Landesregierung von 2002 bis zu deren Ende 2011 Wirtschaftssenator war, warnt in einem Gastbeitrag für „Cicero Online“ vor einer Koalition mit SPD und Grünen auf Bundesebene. Für ihn liegt Peer Steinbrück…

Berliner Piraten mit neuer Führungsspitze

Die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine neue Fraktionsspitze gewählt. Alexander Spies und Oliver Höfinghoff treten damit die Nachfolge von Andreas Baum und Christopher Lauer an. Lauer, der als prominentester Vertreter der Piraten gilt, stand seit einiger Zeit wegen seines…

Wohin am Wochenende? Zum Fest der Linken!

Auch dieses Jahr laden Die Linke, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und das „Neue Deutschland“ zu einem Fest am ersten Juni-Wochenende ein. Auf dem Rosa-Luxemburg-Platz zwischen KL-Haus und Volksbühne kann bei Musik, Tanz und kulinarischen Spezialitäten der Austausch mit Linken aus Deutschland und…

Neues Sturmtief bei den Berliner Piraten

Es ist erst wenige Tage her, seit die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus eine ernste Krise um den Fraktionsvorsitzenden Lauer beilegen konnten. Ihm wurde Vetternwirtschaft vorgeworfen, da die Mutter seiner Lebensgefährtin vor zwei Monaten zur Chefin der Pressestelle ernannt worden ist.…

Starbatty als Spitzenkandidat

Der Berliner Ableger der „Alternative für Deutschland“ zieht mit dem Volkswirt Joachim Starbatty als Spitzenkandidaten in die kommende Bundestagswahl. „Stürmischer Beifall und stehende Ovationen“, so der Pressetext, begleiteten die Wahl des bekannten Euro-Gegners. Er habe schon zur Einführung des Euro…

Berliner Piraten streiten über Vetternwirtschaft

Kurz vor der Wahl eines neuen Fraktionschef der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus sorgen Vorwürfe über Vetternwirtschaft für Streit. Auslöser ist die Beziehung des Fraktionschefs Lauer zu einer Mitarbeiterin seiner Fraktionskollegin Susanne Graf. Die Mutter dieser Mitarbeiterin, die bereits seit Juli…