In einem Interview für ein Onlinemagazin äusserte Inge Höger, linke Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, scharfe Kritik an Regierungsbeteiligungen ihrer Partei. In Brandenburg, wo Die Linke gerade wieder mit der SPD eine Koalitionsregierung gebildet hat, habe ihre Partei „in den letzten 5…
Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung.…
Zeitgleich mit Thüringen wurde auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Hier warben Ministerpräsident Woidke und Finanzminister Görke für die Fortsetzung der seit 2009 regierenden Koalition aus SPD und Linken. Obwohl das Wahlalter erstmalig auf 16 Jahre gesenkt wurde, beteiligten…
Mit 77,27% wurde Christian Görke am heutigen Samstag auf dem Parteitag der brandenburgischen Linken zum Landesvorsitzenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Stefan Ludwig an, der die Partei seit 2011 anführte und nicht mehr für den Landesvorstand kandidiert. Bereits…
Die Vertreterversammlung der brandenburgischen Linken hat am gestrigen Freitag erwartungsgemäss den amtierenden Finanzminister Christian Görke zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl bestimmt. Er erhielt 86,7% der abgegebenen Stimmen. Damit führt er die insgesamt 46 Kandidaten umfassende Landesliste, die mit 91,26%…
Die Vertreter der Partei Die Linke in Brandenburg, die seit 2009 in einer Rot-Roten Koalition regiert, stellen an diesem Wochenende die personellen Weichen für die kommende Landtagswahl und stimmen über einen neuen Landesvorstand ab. Zuerst wird am heutigen Freitag in…
Der Vorstand und die Landtagsfraktion der brandenburgischen Linken haben sich auf eine Nachfolge für den am Samstag zurückgetretenen Justizminister Volkmar Schöneburg geeinigt. Danach soll Finanzminister Helmuth Markov auf den Chefsessel des Justizressorts wechseln. Neuer Finanzminister wird der derzeitige Fraktionsvorsitzende Christian…
Der in den letzten Tagen unter Druck geratene brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hat nach einer Krisensitzung am heutigen Samstag seinen Rücktritt erklärt. Schöneburg wird vorgeworfen, dass er als Justizminister Häftlinge begünstigt habe, die seine früheren Mandanten waren. Konkret habe er…
Auf ihrem am heutigen Donnerstag begonnenen Bundesparteitag in Leipzig will sich die SPD auf die in 2014 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen anstehenden Landtagswahlen, 11 Kommunalwahlen und die Europawahl vorbereiten. Zudem steht, mitten in den auf Bundesebene noch laufenden Koalitionsverhandlungen…
Nachdem Die Linke in Brandenburg sich bereits am 19. Oktober auf ihrem Parteitag organisatorisch und inhaltlich auf die im Herbst 2014 anstehende Landtagswahl vorbereitet hat, beginnt nun die Suche nach möglichen Kandidaten. Dazu hat der Landesvorstand sich bei seiner Sitzung…