Gleich doppelt ist Die Linke im Saarland vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Beide Niederlagen waren vorhersehbar und hätten vermieden werden können. Für mehr Rechtssicherheit waren beide Verfahren zumindest nicht notwendig. Und das Bild der Linken im kleinen Saarland dürfte mittlerweile für…
Nach ihrem Gründungsparteitag in Berlin steht die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ weiter im Fokus der politischen Berichterstattung. Zumindest intern scheint man bei der AfD angesichts der nahenden Bundestagswahl bereit zu sein, „mehr Demokratie“ ausschliesslich ausserhalb des eigenen Parteikörpers zu fordern.…
Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring ist zur Spitzenkandidatin der Linken in Schleswig-Holstein gewählt worden. Bei einer Kampfabstimmung gegen ihren Fraktionskollegen Raju Sharma und den erst 2012 der Partei beigetretenen Marcel Mansouri konnte sie sich mit 53,7% der Delegiertenstimmen durchsetzen. Sharma, der…
Auf ihrem Wahlparteitag in Magdeburg haben die Linken in Sachsen-Anhalt die Bundestagsabgeordnete Petra Sitte zur Spitzenkandidatin für die kommende Bundestagswahl bestimmt. Sie erzielte ein Ergebnis von 91,4%. Auch für die weiteren Listenplätze folgte die Versammlung dem Personalvorschlag des Landesvorstandes. So…
Mit 92,5% wurde der Fraktionsvize Dietmar Bartsch zum Spitzenkandidaten der Linken in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Auf den zweiten Platz wählte die Versammlung in Göhren-Lebbin mit 90,7% die Landesvorsitzende Heidrun Bluhm. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Kerstin Kassner (52,8%), Steffen Bockhahn (81,9%)…
Die Bundestagsabgeordneten und Landesvorsitzenden Alexander Ulrich und Katrin Werner bilden auch das Spitzenduo zur kommenden Bundestagswahl. Dies hat die Landesvertreterversammlung der rheinland-pfälzischen Linken auf ihrem heutigen Treffen in der Donnersberghalle in Rockenhausen entschieden. Auf den dritten Platz wählte die Versammlung…
Die Partei Die Linke hat einen schweren Stand in Bayern. Zwar stellt sie derzeit sechs Abgeordnete in der Berliner Linksfraktion und konnte zur Bundestagswahl 2009 ein Landesergebnis von 6,45% erzielen, in der Landespolitik kommt sie aber seit Jahren nicht vor.…
Am heutigen Samstag beschliesst ein Landesparteitag der Linken in Kiel über die landespolitischen Eckpunkte zur Kommunalwahl, die am 26. Mai stattfindet. Bei der letzten Kommunalwahl in 2008 erreichte Die Linke ein landesweites Ergebnis von 6,9%. In Lübeck waren es sogar…
Am morgigen Samstag treffen sich die Delegierten in Göhren-Lebbin, um über die Landesliste der Linken in Mecklenburg-Vorpommern abzustimmen. Der nur für knappe sieben Stunden tagenden Versammlung liegt dazu ein Vorschlag des Landesausschusses vor. Danach soll Fraktionsvize Dietmar Bartsch als Spitzenkandidat…
Pünktlich zum Wochenende haben mit Infratest-dimap und der Forschungsgruppe Wahlen (FGW) die zwei für ARD und ZDF arbeitenden Meinungsforschungsinstitute ihre Zahlen zur Sonntagsfrage vorgestellt. Beide Institute sehen weiterhin einen Aufwärtstrend für die Union und weisen eine Zustimmung von 42% für…