Kategorie BTW 13

Tolerierung als Modell für den Bund?

Die Diskussion um ein mögliches rot-rot-grünes Regierungsprojekt auf Bundesebene geht in eine neue Runde. Führende Politiker der Linken könnten sich auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung von SPD und Grünen nach dem Vorbild NRW vorstellen. Dort wurde die Koalition der Ministerpräsidentin…

Linke im Osten wieder bei 20%

In der aktuellsten Umfrage von Infratest-dimap liegt die Partei Die Linke das erste Mal seit knapp einem Jahr wieder bei 20% in den östlichen Bundesländern. Für den Westen hat sich der Wert auf 4% verschlechtert. Trotzdem bleiben die Sozialisten jetzt…

Wolfgang Nešković bereitet seinen Wahlkampf vor

Der im Dezember im Streit aus der Linksfraktion ausgetretene Wolfgang Nešković bereitet den Wahlkampf um sein Direktmandat im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße vor. Bereits 2009 konnte er dieses Mandat, damals allerdings noch auf dem Ticket der Linken, überraschend erringen. Die Linke schickt…

Linke zwischen 7 und 8 Prozent

Die Partei Die Linke konnte sich nach den neuesten Umfragen der zwei führenden Meinungsforschungsinstitute etwas stabilisieren. Infratest-dimap gibt erstmals seit August 2011 wieder einen Wert von 8% für die Sozialisten an. Im Osten liegen sie weiterhin bei 19%. Im Westen…

Lafontaine soll kandidieren

Führende westdeutsche Linken-Politiker drängen auf eine Kandidatur von Oskar Lafontaine zur Bundestagswahl im Herbst. Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, dass eine Kandidatur von Lafontaine „sehr wünschenswert“ sei. Allerdings müsse er sich deutlich vor…

Korschewsky bleibt im Amt

Der Landesvorsitzende der Thüringer Linken bleibt im Amt. Dies ist das Ergebnis des gestrigen Treffens der Landes- und Kreischefs und der Abgeordneten der Thüringer Linken. Bis zum regulären Ende seiner Amtszeit im November wird Knut Korschewsky die Sozialisten im Freistaat…

Turbulenzen in Thüringen

Nachdem sich der Landesvorstand mit seinem Personalvorschlag zur Landesliste nicht durchsetzen konnte, wird man sich am Freitag zu einer Sondersitzung treffen. Es wird angenommen, dass der amtierende Landesvorsitzende Knut Korschewsky auf diesem gemeinsamen Treffen mit den Kreisvorsitzenden seinen sofortigen Rücktritt…