Am heutigen Donnerstag ist Michael Hensel als Landesvorsitzender der Brandenburger Piraten zurückgetreten. Er gibt als Grund für diesen Schritt an, dass ihm der „dringend notwendige Spass“ fehle. Damit verliert die Partei, die derzeit weit unter der Fünfprozent-Hürde liegt, ihren zweiten…
Am Mittwoch stellten die beiden Parteivorsitzenden der Linken den ersten Entwurf des Wahlprogrammes ihrer Partei vor. Neben einer gesetzlichen Mindestrente, einem flächendeckenden Mindestlohn, mehr Kindergeld und einer Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen, fordern die Sozialisten ein Verbot der Leiharbeit, sowie die Abschaffung…
In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung äusserte sich der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Matthias Höhn, zu den Chancen der Sozialisten bei der kommenden Bundestagswahl im Herbst. Da sich die Partei, nach den Wahlniederlagen der letzten Monate, in einer Konsolidierungsphase befinde,…
Der Landesvorstand der Partei Die Linke hat sich darauf verständigt, dass der derzeitige Fraktionsvorsitzende im Bundestag Gregor Gysi auf dem ersten Platz der Landesliste zur Bundestagswahl im Herbst antreten soll. Für die nächsten fünf Plätze werden Petra Pau, Gesine Lötzsch,…
In ihrem ersten Entwurf des Bundestagswahlprogramms fordert die Partei Die Linke eine solidarische Mindestrente, die für „einen Lebensabend in Würde und für soziale Teilhabe im Alter“ sorgen soll. Angedacht ist eine steuerfinanzierte Mindestrente von 1.050 Euro netto, die in die…
Nach der Europaabgeordneten Sabine Lösing und der Neugenossin Kerstin Rudek hat nun auch die Bundestagsabgeordnete Heidrun Dittrich aus Hannover ihre Kandidatur für den Landesvorsitz der niedersächsischen Linken erklärt. Dittrich, die führendes Mitglied der Strömung Antikapitalistische Linke ist, möchte „eine Politik…
Auf einer Veranstaltung am Dienstag, zu der die Zeitschrift Junge Welt mit der Fragestellung „Wie weiter nach der Niedersachsenwahl?“ eingeladen hatte, erklärte die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, dass es für die bundespolitische Zukunft der Partei Die Linke wesentlich davon abhänge, „wie…
Am kommenden Wochenende findet in Hameln die 1. Tagung des 4. Landesparteitages der niedersächsischen Linken statt. Die Delegierten sind, wenige Wochen nach der Niederlage bei den Landtagswahlen, dazu aufgerufen, einen neuen Landesvorstand zu wählen. Von den zu treffenden personellen Entscheidungen…
Der Landesparteitag der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen hat an diesem Wochenende einen Leitantrag zur Bundestagswahl im Herbst verabschiedet und die Landesliste gewählt. Die Delegierten in Essen sind der Empfehlung ihres Länderrates gefolgt und haben die stellvertretende Vorsitzende von Partei…
Seit dem 1. Februar steht der erste Entwurf des Bundestagswahlprogramm der Linken für die Öffentlichkeit und die Partei zur Diskussion bereit. Bereits vorab war in den bürgerlichen Medien vermeldet worden, dass in diesem Entwurf eine Besteuerung von 100% ab einem…