Der Landesvorsitzende der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, ist von seinem Parteiamt zurückgetreten. Er will sich in den nächsten Monaten, so erklärt er auf seiner Webseite, der Verteidigung seines in Rostock direkt gewonnen Wahlkreises widmen. Einem Sonderparteitag am…
Die Diskussion um die Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück sorgte in letzter Zeit für die dringend notwendige Beschäftigung mit der finanziellen Situation führender Politiker und dem politischen Spagat zwischen dem Wachstum des eigenen Bankkontos und der Verpflichtung gegenüber Wählern, Partei und…
Bei der Bundestagswahl 2009 konnte die Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen noch 11 Abgeordnete in den Bundestag entsenden. Darunter auf Platz 5 auch die ehemalige Frontfrau der Kommunistischen Plattform und jetzige Lebensgefährtin von Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht. Ausgehend von den…
Mit Julia Schramm und Matthias Schrade haben heute zwei Mitglieder des Bundesvorstandes der Piraten die Brücke der Freibeuter verlassen. Die Partei, die nach neuesten Umfragen vermutlich nicht in den nächsten Bundestag einziehen wird, kommt damit immer noch nicht zur Ruhe.…
Nach der Veröffentlichung der Zahlen durch Forsa am 24. Oktober war man sich in der Partei Die Linke sicher, dass man endlich die elektoralen Früchte der Saat erntet, die man in der offiziellen Parteiwahrnehmung mit dem glimpflichen Ende des Göttinger…
Der parteilose Abgeordnete der Linksfraktion, Wolfgang Nešković, versucht sich derzeit in Abgrenzung zur Programmatik der Partei Die Linke. Nešković, der über ein Direktmandat des Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße in den Bundestag einziehen konnte, ist bereits in der Vergangenheit kritisiert worden, weil er…
Mit einer „Berliner Erklärung für eine arbeitnehmerorientierte Politik“ hat sich der linke Flügel der SPD im Vorfeld der Programmdiskussion zur Bundestagswahl zu Wort gemeldet. Nach Ansicht der Initiatoren hat sich die SPD „in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik inhaltlich neu aufgestellt“…
Vor nicht mal einem Monat konnte das Bündnis „Umfairteilen“ zu einem bundesweiten Aktionstag in über 40 Städten zehntausende Menschen auf die Strasse bringen, um für eine Vermögensabgabe, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und ein konsequentes Vorgehen gegen Steuerflucht zu demonstrieren. Neben…
Nach dem Göttinger Parteitag sollte eigentlich Ruhe in die Partei Die Linke eingekehrt sein. Der von den ostdeutschen Spitzen schon weit vor dem Parteitag zum Vorsitzendenkandidaten gekürte Dietmar Bartsch musste, angesichts der Mehrheitsverhältnisse fast noch zwangsläufig, eine herbe Schlappe erleben.…
In der Brotfabrik in Berlin-Weißensee wird heute in der Reihe „Brot, Pop & Politik“ über Möglichkeiten und Grenzen rot-rot-grüner Zusammenarbeit diskutiert. Es treffen sich die beiden Parteivorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Bundesgeschäftsführer der…