Auf ihrem heutigen Parteikonvent im Umweltforum der Berliner Auferstehungskirche hat die Führung der Linken nochmals ihre Bereitschaft für einen Politikwechsel mit SPD und Grünen bekräftigt. Dies scheitere aber weiterhin am Widerstand beider Parteien. „Durch ihre Ausschließeritis gegenüber der Linken sind…
Im Falle einer möglichen Rot-Rot-Grünen Koalition sollen die Mitglieder der Partei Die Linke darüber entscheiden. Dies hat Parteichef Bernd Riexinger gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ erklärt. Seine Partei werde nicht kneifen, wenn es die Chance gibt, einen Mindestlohn oder die Kopplung…
Auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen schafft es Die Linke derzeit nicht über die Fünfprozenthürde. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap für den WDR. Auf Landesebene würden die Sozialisten, wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, mit 4% weiterhin…
Sahra Wagenknecht, die stellvertretende Vorsitzende von Partei und Fraktion und NRW-Spitzenkandidatin, glaubt nicht an eine Koalition mit SPD und Grünen. Am Rande einer Veranstaltung im Saarland sagte sie der dpa: „Realistisch gehe ich nicht davon aus, dass es bald Rot-Rot-Grün…
Fraktionschef und Spitzenkandidat Gregor Gysi hält es für nicht sehr realistisch, dass es schnell zu einer Rot-Rot-Grünen Koalition kommt. Am Rande einer Veranstaltung im Saarland sagte er der dpa: „Es geschehen auch Zeichen und Wunder, vielleicht geschieht ja gleich nach…
Linkenchef Bernd Riexinger hat in einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ weiter für eine Rot-Rot-Grüne Koalition nach dem 22. September geworben. „Wenn es nach der Wahl eine Mehrheit gegen Schwarz-Gelb gibt, dann muss es Gespräche auf Augenhöhe geben“, so Riexinger.…
Die Linke will mit klaren Bedingungen in die Koalitionsverhandlungen über eine mögliche Rot-Rot-Grüne Bundesregierung gehen. Auf einem Parteikonvent am Montag in Berlin soll, nach Presseberichten, ein vierseitiges Papier des Parteivorstandes vorgestellt werden, das zehn „Einstiegsprojekte“ der nächsten Linksfraktion aufführt. Diese…
Diether Dehm, den Spitzenkandidaten der niedersächsischen Linken, schmerzt es sehr, dass die SPD, der er selber 33 Jahre angehört hat, eine Zusammenarbeit mit seiner Partei ablehnt „Wir sind Fleisch von ihrem Fleische“, so Dehm in einem Gespräch mit dem „Hamme-Report“.…
Beide grossen Institute haben zum Wochenende für die öffentlich-rechtlichen Sender die Ergebnisse ihrer Sonntagsfragen veröffentlicht. Danach scheinen sich die Zahlen zu stablisieren. Das Schwarz-Gelbe Regierungslager liegt weiterhin mit 47% bei der Forschungsgruppe Wahlen (FGW) und 46% bei Infratest-dimap in Führung.…
Infratest-dimap hat in Rheinland-Pfalz für den SWR aktuelle Zahlen zur Sonntagsfrage erhoben. Die CDU wird dabei auf Bundes- und Landesebene als stärkste Partei gesehen. Bei der Bundestagswahl würden 45% der Rheinland-Pfälzer für die CDU stimmen. 2009 waren es noch 35%.…