von Matthias Zwack Im Jahre 1891 trafen sich die Deligierten der größten und bedeutendsten sozialistischen Partei Europas mit internationalem Vorbildcharakter in Erfurt, um das wohl radikalste Parteiprogramm zu beschließen, das die SPD sich in ihrer Geschichte jemals geben hatte.…
Nach einem Bericht des Tagesspiegel hat man sich im Büro von Gregor Gysi auf einen „Kompromiss“ zum zukünftigen Umgang mit der Anzeigenschaltung in der Jungen Welt geeinigt. Noch kurz nach dem umstrittenen Titelblatt des 13. August und der daraufhin von…
Wir erinnern uns, dass noch im April ein fussballsprachlich verkleideter Aufruf durch die Partei geisterte, der forderte, dass in Zukunft Linke ihre Debatten (und Konflikte) in den parteinahen Medien (sprich der jW und dem ND) austragen sollten. Die als bürgerlich…
Der Streit über Reformismus oder Radikalismus ist einer der ältesten Konfliktherde linker Debatten in der Geschichte des Sozialismus als politische Bewegung. Zufriedenstellend geklärt ist er bis heute nicht und so verwundert es kaum, dass diese Debatte auch in der Partei…
Immer noch beschäftigt der Vorgang Dehm vs. Hein die Parteigemüter. Dies obwohl sich die beiden Kontrahenten und Genossen im Parteivorstand angeblich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt haben sollen, die allerdings unveröffentlicht bleiben soll. Umso merkwürdiger sind nun Rücktrittsforderungen ostdeutscher Landespolitiker…
Annette Groth, MdB der Linken, hatte schon kurz nach dem umstrittenen Beschluss der Fraktion erklärt, dass sie nur aus „terminlichen“ Gründen auf eine Teilnahme an der diesjährigen Flotille verzichten würde. Da sich der Beschluss zunehmend als zahnloser Papiertiger erweist, der…
Nachdem der linke Flügel der Linken in Reaktion auf den Fraktionsbeschluss „Entschieden gegen Antisemitismus“ die mediale Hoheit über den Stammtischen und in den Gazetten (von bürgerlich bis radikal) übernommen hat, rudert der Fraktionsvorsitzende nun zurück. In der Frankfurter Rundschau und…
Nachdem sich nun auch Petra Pau, Bodo Ramelow, Stefan Liebich und Matthias Höhn zum Beschluss der Bundestagsfraktion und den Vorwürfen dazu geäussert haben, ist es aufschlussreich, sich einen Antrag genau dieser Fraktion anzusehen, der kurz vor dem umstrittenen Beschluss erarbeitet…
Auch MdB Annette Groth, eine der Mitreisenden der letztjährigen Gaza-Flotte, erklärt sich zum gestrigen Beschluss der Fraktion. Wir dokumentieren im Wortlaut. Persönliche Erklärung zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 07. Juni 2011 von Annette Groth Dieser Beschluss wurde von vielen, auch…
Wer wie Bodo Ramelow gehofft hat, dass der gestrige Beschluss der Fraktion einen Punkt hinter eine – noch nicht ernsthaft geführte – Debatte setzt, hat sich fundamental geirrt. Nicht nur in der parteinahen und parteifernen Presse sind Beschluss und die…