Bei der Übertragung der gestrigen Regierungsbefragung zur Demografiestrategie der Bundesregierung aus dem Bundestag konnte man die anwesenden Parlamentarier recht bequem zählen. Es waren, wenn überhaupt, lediglich die ersten Reihen der Fraktionen besetzt. Durch solche Bilder fühlen sich die Bürger bestätigt,…
Schon 2005 hatte das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen weitreichende Auswirkungen auf Bundesebene. Angesichts der Wahlniederlage der SPD stellte der damalige Kanzler Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage und leitete damit das Ende der Rot-Grünen Koalitionsregierung ein. Das Ergebnis war eine…
Noch vor wenigen Tagen wurde die ostdeutsche Katja Kipping, die dem reformorientierten Flügel der Partei zugerechnet wird, von der Welt zur „letzten Hoffnung der Linken“ hochgeschrieben. Die „Dresdner Hoffungsträgerin“, die sich bislang mit ihrer Idee des BGE in Partei und…
Aktuell sorgt ein Antrag der Linken im Bundestag in Kreisen innerhalb und ausserhalb der Partei für erstauntes Kopfschütteln. Ausgerechnet die Fraktion der Partei, die für sich in Anspruch nimmt als einzige politische Kraft im Parlament mittels einer konsequenten Abrüstungs- und…
Nachdem sich nun auch Petra Pau, Bodo Ramelow, Stefan Liebich und Matthias Höhn zum Beschluss der Bundestagsfraktion und den Vorwürfen dazu geäussert haben, ist es aufschlussreich, sich einen Antrag genau dieser Fraktion anzusehen, der kurz vor dem umstrittenen Beschluss erarbeitet…
Auch MdB Annette Groth, eine der Mitreisenden der letztjährigen Gaza-Flotte, erklärt sich zum gestrigen Beschluss der Fraktion. Wir dokumentieren im Wortlaut. Persönliche Erklärung zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 07. Juni 2011 von Annette Groth Dieser Beschluss wurde von vielen, auch…
Wer wie Bodo Ramelow gehofft hat, dass der gestrige Beschluss der Fraktion einen Punkt hinter eine – noch nicht ernsthaft geführte – Debatte setzt, hat sich fundamental geirrt. Nicht nur in der parteinahen und parteifernen Presse sind Beschluss und die…
Es ist dem unvermeidlichen politischen Sommerloch geschuldet, dass sich Potemkin die Zeit nimmt einmal genauer hinzuschauen, wenn Detailfragen der Tagespolitik von linken Politikern zum Thema gemacht werden. So hat uns über diverse Verteiler auch ein Text der MdB Dittrich erreicht,…