Schritt für Schritt nähert sich Die Linke in Westdeutschland dem an, was sie im Grunde schon immer war. Einem zwar politisch für die Menschen unbedeutenden, aber zumindest auf der Ebene des Bundes für ihre Mandatsträger noch funktionierenden Wahlverein. Dass man…
Zumindest Die Linke scheint nicht dem allgemeinen Trend zu vorweihnachtlicher Besinnlichkeit folgen zu wollen. Seit Wochen schon beschäftigt sich die Partei, die eigentlich als Oppositionsführerin im Bundestag wichtige Aufgaben hätte, mit dem sogenannten „Toilettengate“ und seinen Folgen. Daran hat sich…
Nach den Strömungen und einzelnen Mitgliedern der Partei Die Linke haben sich nun auch die Vorstände zweier Landesverbände im Rahmen der aktuellen Diskussion zu den Geschehnissen am 9. und 10.11.2014 zu Wort gemeldet. Der geschäftsführende Landesvorstand aus Baden-Württemberg, zu dessen…
Wer das aktuelle Interview der linken Bundestagsabgeordneten Inge Höger in der „taz“ liest, wird sich verwundert die Augen reiben. Ihr war „so nicht klar“ wie der von ihr und ihren Genossinnen eingeladene Max Blumenthal so drauf ist. Und sie bedauert…
Es war absehbar, dass die Geschehnisse um die Einladung israelkritischer Journalisten durch Abgeordnete der Linken und die per Kamera öffentlich gemachte Jagd auf Gregor Gysi noch nicht mit einer Entschuldigung und einer Erklärung der Bundestagsfraktion aufgearbeitet sein werden. Der Aufruf…
Im Zuge der aktuellen Demonstrationen gegen den israelischen Militäreinsatz kommt es landauf, landab auch zu unschönen israelfeindlichen, gar antisemitischen Ausbrüchen der deutschen und zugereisten Volksseele. Ja, es gibt, wie vom Berliner Linkenchef Klaus Lederer im Tagesspiegel beklagt, Plakate „wo Davidstern…
Eine Fregatte der Bundesmarine soll den Abtransport und die Vernichtung chemischer Kampfstoffe aus Syrien – also eine Abrüstungsmaßnahme – absichern. Ein Teil der Bundestagsfraktion sieht darin einen abzulehnenden „militärischen Auslandseinsatz“. In der Bundestagsdebatte am letzten Freitag (4.4.) brachte Christine Buchholz…
Wie am Rande der Vorstandssitzung der Partei Die Linke bekannt wurde, wird sich die stellvertretende Vorsitzende von Partei und Fraktion, Sahra Wagenknecht, auf dem kommenden Parteitag im Mai nicht mehr einer Wiederwahl stellen. Gegenüber der Zeitung „Neues Deutschland“ erklärte Wagenknecht…
Der ehemalige Bundesvorsitzende der WASG und der Linken, Klaus Ernst, hat sich in der „Berliner Zeitung“ mit einer deutlichen Kritik an der Dominanz ostdeutscher Funktionäre in der Partei und der Fraktion zu Wort gemeldet. Zehn Jahre nach der Gründung der…
So unbedeutend die gestrige Wahl des erklärten Reformers Stefan Liebich zum Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages auch für die Bundespolitik im Grossen sein mag, so wichtig ist sie für die Einschätzung der innerparteilichen Kräfteverhältnisse und die weitere…