Wie die dpa unter Berufung auf Parteikreise meldet, will Die Linke mit einer Doppelspitze in die Europawahl im Mai nächsten Jahres ziehen. Dem Parteivorstand soll auf seiner Sitzung am Wochenende dazu ein Vorschlag vorgelegt werden. Danach sollen Gabi Zimmer und…
Schon vor und nach der Bundestagswahl forderte die Stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht eine deutliche kritischere Haltung ihrer Partei in Bezug auf den gegenwärtigen europapolitischen Kurs Deutschlands und die Ausgestaltung der EU-Wirtschafts- und Finanzpolitik. Anfang Oktober hatte sie, auch…
Auf ihrem am heutigen Donnerstag begonnenen Bundesparteitag in Leipzig will sich die SPD auf die in 2014 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen anstehenden Landtagswahlen, 11 Kommunalwahlen und die Europawahl vorbereiten. Zudem steht, mitten in den auf Bundesebene noch laufenden Koalitionsverhandlungen…
An diesem Wochenende kommen gleich drei Landesverbände der Linken zu ihren Parteitagen zusammen. In Bremen, Thüringen und Sachsen müssen die Genossen über personelle und politische Fragen entscheiden. Es gilt zudem die im nächsten Jahr stattfindende Europawahl und die Landtagswahlen in…
In dieser Woche startet der neugewählte Bundestag in seine 18. Legislatur. Dass dazu eine Grosse Koalition aus Union und SPD den Versuch starten wird, die nächsten vier Jahre zu regieren, dürfte nach der gestrigen Entscheidung des SPD-Parteikonventes wahrscheinlich sein. Grüne…
Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, forderte auf dem Landesparteitag in Magdeburg, dass ihre Partei mit Blick auf die Europawahl 2014 nicht radikaler und euroskeptischer werden solle. Das gute Abschneiden der rechtspopulistischen und eurokritischen „Alternative für Deutschland“ dürfe kein Signal…
Im November soll ein Landesparteitag in Suhl über die neue Führungsspitze der Linken in Thüringen entscheiden. Der bisherige Landesvorsitzende Knut Korschewsky wird nicht wieder antreten. Dies hatte er bereits kurz nach seiner Wiederwahl vor zwei Jahren erklärt. Um Ende September…
An diesem Wochenende trifft sich in Dresden der Landesverband Sachsen der Linken zu seinem 9. Parteitag. Mit Blick auf die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen zum Landtag, dem Europaparlament und den kommunalen Vertretungen liegen dem Parteitag ein Leitantrag des Vorstandes…
Der Landesparteitag der Berliner SPD hat am heutigen Abend Sylvia-Yvonne Kaufmann zur Spitzenkandidatin für die Europawahl 2014 gewählt. Sie folgt Dagmar Roth-Behrendt, die 24 Jahre lang die Berliner SPD im Europarlament vertreten hat. Kaufmann konnte sich in der Stichwahl gegen…
Die Partei Die Linke pflegte seit ihrer Gründung 2007, durch die Fusion von Linkspartei und WASG, ein in der Parteienlandschaft ungewöhnliches Vorgehen. Aufgrund der, angesichts ihrer Mitgliederzahlen, strukturell dominanten Ostverbände wurde eine Übergangsregelung geschaffen, die die westdeutschen Verbände auf Bundesparteitagen…