Schritt für Schritt nähert sich Die Linke in Westdeutschland dem an, was sie im Grunde schon immer war. Einem zwar politisch für die Menschen unbedeutenden, aber zumindest auf der Ebene des Bundes für ihre Mandatsträger noch funktionierenden Wahlverein. Dass man…
Zumindest Die Linke scheint nicht dem allgemeinen Trend zu vorweihnachtlicher Besinnlichkeit folgen zu wollen. Seit Wochen schon beschäftigt sich die Partei, die eigentlich als Oppositionsführerin im Bundestag wichtige Aufgaben hätte, mit dem sogenannten „Toilettengate“ und seinen Folgen. Daran hat sich…
Wer das aktuelle Interview der linken Bundestagsabgeordneten Inge Höger in der „taz“ liest, wird sich verwundert die Augen reiben. Ihr war „so nicht klar“ wie der von ihr und ihren Genossinnen eingeladene Max Blumenthal so drauf ist. Und sie bedauert…
Es war absehbar, dass die Geschehnisse um die Einladung israelkritischer Journalisten durch Abgeordnete der Linken und die per Kamera öffentlich gemachte Jagd auf Gregor Gysi noch nicht mit einer Entschuldigung und einer Erklärung der Bundestagsfraktion aufgearbeitet sein werden. Der Aufruf…
Um einer wahrscheinlichen Abstimmungsniederlage im Ringen um die Präambel des Europawahlprogramms zu entgehen, rückt die Partei- und Fraktionsvize der Linken, Sahra Wagenknecht, noch weiter von den kritisierten Passagen ab. Am heutigen Mittwoch erklärte sie vor der Presse in Berlin, dass…
Wenige Wochen vor dem Parteitag in Hamburg, auf dem Die Linke ihr Programm und die Kandidatenliste für die kommende Europawahl festzurren will, stehen die Zeichen zwischen den Flügeln der Partei auf Sturm. War es zuerst der vorliegende Programmentwurf des Vorstandes…
So unbedeutend die gestrige Wahl des erklärten Reformers Stefan Liebich zum Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages auch für die Bundespolitik im Grossen sein mag, so wichtig ist sie für die Einschätzung der innerparteilichen Kräfteverhältnisse und die weitere…
Erst auf ihren Druck, so erklärten es am Freitag Partei- und Fraktionsführung der Linken, sei die umstrittene Präambel in den Entwurf des Europawahlprogrammes aufgenommen worden. Nun rudert die Vizevorsitzende von Partei und Fraktion bereits zurück. Gegenüber dem „Tagesspiegel“ erklärte Sahra…
Die Führung von Partei und Fraktion ist sich über den europapolitischen Kurs der Linken einig. So zumindest das Bild, dass das Vorsitzenden-Duo Kipping und Riexinger und Fraktionschef Gysi auf ihrer heutigen Pressekonferenz in Berlin zu zeichnen versuchten. Wenige Wochen vor…
Wenige Wochen vor dem Hamburger Parteitag, auf dem Die Linke ihr Programm und die Kandidatenliste für die im Mai anstehende Europawahl beschliessen will, meldet sich Fraktionschef Gysi mit einer deutlichen Kritik am vom Parteivorstand beschlossenen Programmentwurf zu Wort. Die Präambel,…