Mit einem ernüchternden Ergebnis endete für die bayerische Linke die Kommunalwahl am vergangenen Sonntag. Umgerechnet auf das landesweite Endergebnis erreichte der Heimatverband von Klaus Ernst nur noch magere 0,5% der Wählerstimmen. Im Vergleich zur letzten Wahl 2008 hat Die Linke…
Der ehemalige Bundesvorsitzende der WASG und der Linken, Klaus Ernst, hat sich in der „Berliner Zeitung“ mit einer deutlichen Kritik an der Dominanz ostdeutscher Funktionäre in der Partei und der Fraktion zu Wort gemeldet. Zehn Jahre nach der Gründung der…
Wenn die Stellvertretende Vorsitzende von Partei und Fraktion schon nicht zu wichtigen Vorstandssitzungen erscheint, kann sie zumindest über den Umweg der bürgerlichen Presse etwas am sich gerade beruhigenden Flügelstreit zündeln. Wenige Stunden vor dem Europaparteitag der Sozialisten verkündet sie in…
Wer es schafft, sich länger als einen Tag zurückzuerinnern, wird noch wissen können, dass auch Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der Chefredaktion des „Stern“ und Chefredakteur für Sonderaufgaben des Verlags Gruner und Jahr, an dem mehr oder weniger gelungenen Versuch der öffentlichen…
Nachdem die Petition zum Rauswurf von Markus Lanz mittlerweile von über 1750.000, vorwiegend aus Anonymen und eines Grossteils der Wohnbevölkerung Entenhausens bestehenden, Unterstützern gezeichnet wurde, erhöht nun auch die Parteiführung der Staatssozialisten den Druck. Durch die „Welt“, eine Hervorbringung der…
So unbedeutend die gestrige Wahl des erklärten Reformers Stefan Liebich zum Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages auch für die Bundespolitik im Grossen sein mag, so wichtig ist sie für die Einschätzung der innerparteilichen Kräfteverhältnisse und die weitere…
Im Anschluss an die alljährliche Ehrung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht traf sich die deutsche Linke zum Jahresauftakt in der Berliner Volksbühne. Zwar hatten Günter Wallraff und der Hoffnungsträger der Europäischen Linken Alexis Tsipras kurzfristig ihre Teilnahme an der…
Die neuen Vorsitzenden der Linken in Rheinland-Pfalz sind also die alten Vorsitzenden. Wer gehofft hatte, dass der öffentlich zelebrierte Rücktritt der Mehrheit des Landesvorstandes zum Nachdenken anregt oder einen Neustart einläutet, hat sich offenbar getäuscht. Noch immer versteht sich ein…
Auch wenn der Bundestag nicht tagt und Union und SPD die parlamentarische Arbeit in einen vermutlich nicht verfassungskonformen Hauptausschuss verlagert haben, lässt es sich die Vorsitzende der führenden Partei der Opposition nicht nehmen, mit den Vertretern der geschäftsführenden Bundesregierung auf…
Die frisch wiedergewählte Abgeordnete der Linksfraktion, Annette Groth, hatte schon immer ein besonderes Verhältnis zum spannungsreichen Konflikt im Nahen Osten. Noch 2010 begleitete sie zusammen mit ihren Fraktionskollegen Inge Höger und Norman Paech auf der „Mavi Marmara“ eine – waffentechnische…