Es läuft nicht gut im Westen für die Partei Die Linke. Ein Landtag nach dem anderen geht verloren, die Mitgliederzahlen schrumpfen und nun steht auch noch im Herbst die Bundestagswahl vor der Tür. Es ist ist abzusehen, dass die neue…
Am 15. Mai veröffentlichten wir unter der Überschrift „Dierkes konferiert in Stuttgart: Israel muss weg!“ einen Kommentar zur 2. Palästina-Solidaritäts Konferenz in Stuttgart. In diesem wird auch Hermann Dierkes, Duisburger Ratsherr der Partei Die Linke und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtrat,…
Fraktionsvize Dietmar Bartsch warnt seine Partei davor, das Ende des Euro zum Thema bei der Bundestagswahl zu machen. Gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ sagte er: „Was im Wahlprogramm dazu steht, reicht aus. Wir sollten uns um Brot- und Butter-Themen kümmern. Der…
Noch vor wenigen Tagen war die Berufung des IG-Bau Vorsitzenden Klaus Wiesehügel in das Schattenkabinett Steinbrücks von der Linken scharf kritisiert worden. Parteichef Riexinger forderte, dass Wiesehügel sein Amt ruhen lassen sollte und sich entscheiden müsse: „Sozialdemokrat oder Gewerkschafter, für…
Der Spitzenkandidat und Wahlkampfleiter der Linken in Niedersachsen hat vor wenigen Stunden auf Facebook einen ersten Plakatentwurf vorgestellt. Mit subtilen Bilderwelten soll es, so zumindest die Gedankenwelt von Diether Dehm, der niedersächsischen Linken gelingen an den 8,5%-Erfolg von 2009 anzuknüpfen.…
In einer jetzt vorgestellten Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung plädiert der Volkswirt Heiner Flassbeck dafür, auch einen Ausstieg aus dem Euro als Option zu tolerieren. Der Euro sei in einer schweren Existenzkrise, weil die Möglichkeiten einer Währungsunion in Europa und die damit…
Vom 10. bis zum 12. Mai wurde, unter der Schirmherrschaft von Evelyn Hecht-Galinski, zur 2. Palästina-Solidaritäts Konferenz nach Stuttgart geladen. Veranstaltet vom Palästinakomitee Stuttgart und ständig von Al-Jazeera in die arabische Welt übertragen, diskutierte man in trauter Runde darüber, wie…
Wie der „Saarbrücker Zeitung“ zu entnehmen ist, dürfte geklärt sein, wie Dritte an einen vertraulichen Chat der saarländischen Spitzenkandidatin Ploetz gelangen konnten. Ploetz selber habe die Zugangsdaten versehentlich auf Facebook veröffentlicht, als sie ein Foto ihres Schreibtisches einstellte. Auf diesem…
Infratest-dimap sieht die FDP in der aktuellen Sonntagsfrage wieder bei 5% und damit knapp im Bundestag vertreten. Die Union kommt weiterhin auf 40%. Damit hätte die Regierungskoalition einen, wenn auch knappen, Vorsprung vor Rot-Grün. Die SPD mit 27% und die…
Nach der Vorstellung des Vorsitzenden der IG Bau als Teil des Schattenkabinetts von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück fordern führende Politiker der Linken dessen Rückzug aus der Gewerkschaftsarbeit. Wiesehügel, der als scharfer Kritiker der Agenda-Politik gilt, solle sein Amt für die Dauer des…