2004 wechselte Michael Höntsch aus Enttäuschung über die Politik der SPD zur WASG, 2010 kehrte er wieder zur SPD zurück. Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen hat Höntsch nun für die Sozialdemokraten das Direktmandat im Wahlkreis Hannover-Mitte gegen die Sozialministerin Aygül…
Man muss wenig zufügen, wenn man in Potemkin den ausgewogenen Wahlkommentar liest. Nur Kleinigkeiten: Sahra Wagenknecht floppte nicht, sondern erreichte, dass die Partei statt 2,2 (Schleswig-Holstein) oder 2,5 (NRW) eine 3 vor dem Komma erreichte; sonst hätten es gut &…
In einem Interview mit der Zeitung Neues Deutschland präzisiert Sahra Wagenknecht den Vorwurf der Manipulation der Niedersachsenwahl durch die Demoskopie. Schon vor und kurz nach der Wahl, bei der Die Linke mit 3,1% eine herbe Niederlage erleiden musste, hatten führende…
Nachdem die Landtagswahl in Niedersachen den Startschuss für das Wahljahr 2013 gegeben hat, richtet sich jetzt das Augenmerk auf die im Herbst anstehenden Wahlen in Hessen, Bayern und im Bund. Bislang war noch offen, wann die Landtagswahlen in den beiden…
Nachdem schon die Genossen in Niedersachsen heisse Tomatensuppe im Wahlkampf eingesetzt haben, versucht nun die sächsische Bundestagsabgeordnete Barbara Höll das Leipziger Rathaus mit ostdeutschem Eintopf zu erobern. Bereits zum zweiten Mal tritt Höll als Kandidatin der Partei Die Linke an,…
In der Westfälischen Rundschau vom 5. Januar 2013 unterbreitet Katja Kipping den Vorschlag, durch Vorwahlen einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grüne und Linke zu küren. Dies hat keinerlei Aussicht auf Erfolg, denn SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erklärte kurz nach seiner Rede…
Am Sonntag waren in Niedersachsen 6,1 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, den Landtag im Leineschloss für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Noch in den letzten Umfragen zeichnete sich ein Patt zwischen der Regierungskoalition aus CDU und FDP und Rot-Grün ab.…
Der Parteivorstand der Partei Die Linke hat sich in seiner heutigen Sitzung über die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl verständigt. Neben dem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi sollen seine Stellvertreter Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, der frühere Parteichef Klaus Ernst, die beiden stellvertretenden…
Der Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg ist zum Direktkandidaten der Partei Die Linke im Wahlkreis Nürnberg-Nord gewählt worden. Damit nimmt auch im Landesverband Bayern die Vorbereitung der Bundestagswahl an Fahrt auf. Von 103 stimmberechtigten Parteimitgliedern fanden sich zur Wahlversammlung 18 Genossen ein.…
Gegenüber der in Bielefeld erscheinenden „Neuen Westfälischen“ hat der Bundesvorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, drei Bedingungen genannt, die eine Regierungsbeteiligung seiner Partei in Niedersachsen ermöglichen würden. Danach müssten SPD und Grüne dazu bereit sein, einem landesweiten Mindestlohn, der Sofortabschaffung der…