Die für den 15. Mai in Hamburg geplante Regionalkonferenz der norddeutschen Landesverbände ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Eigentlich sollte sich am kommenden Dienstag die Basis aus Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen treffen, um über den knappe drei Wochen später…
Für die am Sonntag stattfindende Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland hat YouGov die Ergebnisse einer im Auftrag von Sat.1 durchgeführten Onlineumfrage veröffentlicht. Danach kann die SPD mit 37% immer noch davon ausgehen stärkste Kraft zu werden und die Rot-Grüne Regierungskoalition –…
Wie die Welt berichtet, plant Oskar Lafontaine doch ein Comeback als Parteivorsitzender. Nach Informationen der Bild-Zeitung, zu der Lafontaine auch nach dem Ende seiner regelmässigen Kolumnen für das Boulevardblatt noch über gute Beziehungen verfügt, will der ehemalige Vorsitzende der Linken…
von Matthias Zwack Konzeptlosigkeit, Aufarbeiten in Gremien, andauernde persönliche Quereleien – Parteiarbeit in der Linken ist derzeit nicht gerade besonders sexy. Aber wer sich aus Neugier letzten Samstag ganz arglos in die Kulturkantine ins verregnete Berlin begeben hat, konnte sich…
Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Bundesschiedskommission der Partei Die Linke entschieden, dass eine Mitgliederbefragung über den zukünftigen Parteivorsitz doch möglich gewesen wäre, so das Blog Lafontaines Linke. Rene Jalaß aus Sachsen hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, um die Entscheidung…
Nachdem im Saarland eine weitere kommunale Fraktion der Linken zerbrochen ist (wir berichteten), hat die Saarbrücker Zeitung nachgeforscht, wie es um die Vertreter der Linken in den Gemeinden des Landes bestellt ist. Seit der Kommunalwahl 2009, bei der die Linke…
Transparenz und Mitbestimmung aller in Entscheidungsprozessen in Parteien und Gesellschaft entwickeln sich, unter dem Eindruck des Erfolges der Piraten, mehr und mehr zu den Faktoren, an denen sich die demokratische Qualität von Politik messen lassen muss. Die etablierten Parteien haben…
Bereits vor der Landtagswahl im Saarland hatten 15 Mitglieder der Partei, darunter auch Mitglieder des Kreistages und des Gemeinderates, aus Protest die Partei verlassen. In einer an den Bundesvorstand gerichteten Erklärung nannten sie die systematische innerparteiliche Denunzierung und Diffamierung von…
Am gestrigen Sonntag endete der Bundesparteitag der Piraten in Neumünster (Schleswig-Holstein). Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung standen, neben einigen Satzungsänderungen und (grösstenteils auf den nächsten Parteitag vertagten) Anträgen, die Wahlen eines neuen Vorstandes. Forderungen zur Trennung von Amt und Mandat…
Auf dem Parteitag der Linken in Hamburg wurden am gestrigen Samstag die beiden Landessprecher neu gewählt. Olga Fritzsche, Geschäftsführerin der Fraktion in Harburg, und Bela Rogalla, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Schneider, bilden die neue Doppelspitze. Damit bleibt die Führung…