Vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 steht noch ein weiterer wichtiger Urnengang auf der politischen Agenda der Linken. Am 20. Januar 2013 wird der niedersächsische Landtag gewählt und die Linke muss um den Wiedereinzug kämpfen. Aktuelle Umfrage sehen die Partei…
Der scheidende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, hatte der Zeitung Neues Deutschland eine Gastkolumne zum Thema Piratenpartei angeboten. Der von Ernst vorgelegte Text entsprach aber nicht den Erwartungen und den Absprachen mit der Redaktion. Der Chefredakteur des ND, Jürgen Reents,…
Am letzten Wochenende im April wird gleich zu drei Parteitagen aufgerufen. Im Bürgerhaus Wilhelsmburg trifft sich der Landesverband der Hamburger Linken, um mit 138 Delegierten einen neuen Landesvorstand zu wählen. Ausserdem stehen der Leitantrag „Für ein soziales Hamburg“ zur Arbeitsplanung…
Knapp eine Woche vor den Wahlen in Schleswig-Holstein liegt die Linke in der aktuellsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen mit 2,5% immer noch weit abgeschlagen unterhalb der Fünfprozent-Hürde und wird aller Voraussicht nach nicht wieder im Kieler Landtag vertreten sein. Die…
Der neugewählte Landtag des Saarlandes hat sich unter der Leitung des Alterspräsidenten Rolf Linsler (Linke) zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. CDU und SPD haben mit ihren zusammen 37 Abgeordneten eine klare Zweidrittel-Mehrheit in der nun mehr angelaufenen 15. Wahlperiode. Schon…
Nichts wirkt so anziehend wie der Erfolg, diese Binsenweisheit traf auf den Höhenflug der Linken seit 2007 zu und beschreibt aktuell sehr gut den Aufwind, der die Piraten von Wahlerfolg zu Wahlerfolg trägt. Es gibt aber auch die Kehrseite: Der…
Die Vorsitzenden des Bezirksverbandes Berlin-Lichtenberg, Heimatverband der zurückgetretenen Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch und mit knapp 1.600 Mitgliedern grösster Kreisverband der Linken, haben sich in einem Brief an den Parteivorstand gewandt und fordern, Klarheit über die Kandidatenlage für den künftigen Parteivorstand zu…
Schon 2005 hatte das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen weitreichende Auswirkungen auf Bundesebene. Angesichts der Wahlniederlage der SPD stellte der damalige Kanzler Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage und leitete damit das Ende der Rot-Grünen Koalitionsregierung ein. Das Ergebnis war eine…
Nach und nach werden weitere Kandidaturen für den in Göttingen neu zu wählenden Parteivorstand bekannt. Steffen Harzer, Michael Schlecht und Sabine Wils stehen für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Schlecht und Wils haben für ihre Kandidatur das Votum der BAG…
Nachdem am heutigen Tag bereits Raju Sharma erklärte, dass er sich wieder um den Posten des Bundeschatzmeisters bewerben wird, hat sich nun auch Katja Kipping zu ihrer Kandidatur geäussert. Sie wird sich, so berichtet das ND vorab, in Göttingen wieder…