Am gestrigen Sonntag endete der Bundesparteitag der Piraten in Neumünster (Schleswig-Holstein). Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung standen, neben einigen Satzungsänderungen und (grösstenteils auf den nächsten Parteitag vertagten) Anträgen, die Wahlen eines neuen Vorstandes. Forderungen zur Trennung von Amt und Mandat…
Auf dem Parteitag der Linken in Hamburg wurden am gestrigen Samstag die beiden Landessprecher neu gewählt. Olga Fritzsche, Geschäftsführerin der Fraktion in Harburg, und Bela Rogalla, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Schneider, bilden die neue Doppelspitze. Damit bleibt die Führung…
Vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 steht noch ein weiterer wichtiger Urnengang auf der politischen Agenda der Linken. Am 20. Januar 2013 wird der niedersächsische Landtag gewählt und die Linke muss um den Wiedereinzug kämpfen. Aktuelle Umfrage sehen die Partei…
Der scheidende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, hatte der Zeitung Neues Deutschland eine Gastkolumne zum Thema Piratenpartei angeboten. Der von Ernst vorgelegte Text entsprach aber nicht den Erwartungen und den Absprachen mit der Redaktion. Der Chefredakteur des ND, Jürgen Reents,…
Am letzten Wochenende im April wird gleich zu drei Parteitagen aufgerufen. Im Bürgerhaus Wilhelsmburg trifft sich der Landesverband der Hamburger Linken, um mit 138 Delegierten einen neuen Landesvorstand zu wählen. Ausserdem stehen der Leitantrag „Für ein soziales Hamburg“ zur Arbeitsplanung…
Knapp eine Woche vor den Wahlen in Schleswig-Holstein liegt die Linke in der aktuellsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen mit 2,5% immer noch weit abgeschlagen unterhalb der Fünfprozent-Hürde und wird aller Voraussicht nach nicht wieder im Kieler Landtag vertreten sein. Die…
Der neugewählte Landtag des Saarlandes hat sich unter der Leitung des Alterspräsidenten Rolf Linsler (Linke) zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. CDU und SPD haben mit ihren zusammen 37 Abgeordneten eine klare Zweidrittel-Mehrheit in der nun mehr angelaufenen 15. Wahlperiode. Schon…
Nichts wirkt so anziehend wie der Erfolg, diese Binsenweisheit traf auf den Höhenflug der Linken seit 2007 zu und beschreibt aktuell sehr gut den Aufwind, der die Piraten von Wahlerfolg zu Wahlerfolg trägt. Es gibt aber auch die Kehrseite: Der…
Die Vorsitzenden des Bezirksverbandes Berlin-Lichtenberg, Heimatverband der zurückgetretenen Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch und mit knapp 1.600 Mitgliedern grösster Kreisverband der Linken, haben sich in einem Brief an den Parteivorstand gewandt und fordern, Klarheit über die Kandidatenlage für den künftigen Parteivorstand zu…
Nachdem am heutigen Tag bereits Raju Sharma erklärte, dass er sich wieder um den Posten des Bundeschatzmeisters bewerben wird, hat sich nun auch Katja Kipping zu ihrer Kandidatur geäussert. Sie wird sich, so berichtet das ND vorab, in Göttingen wieder…