Zu den offenen Fragen rund um die Mittelverwendung der Stadtratsfraktion Die Linke in Hannover (wir berichteten) haben sich in der heutigen Ausgabe der HAZ führende Vertreter der anderen im Rat vertretenen Parteien geäussert. Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion fordert sogar eine…
Hannovers Linke hat es mal wieder geschafft. Nachdem mit großer Mühe die Spaltung der Linkskräfte im Stadtrat überwunden werden konnte und auch die zahlreichen Austritte – insbesondere führender Mandatsträger – aus dem öffentlichen Gedächtnis gestrichen schienen, hat nun die Erklärung…
Der Streit über Reformismus oder Radikalismus ist einer der ältesten Konfliktherde linker Debatten in der Geschichte des Sozialismus als politische Bewegung. Zufriedenstellend geklärt ist er bis heute nicht und so verwundert es kaum, dass diese Debatte auch in der Partei…
Immer noch beschäftigt der Vorgang Dehm vs. Hein die Parteigemüter. Dies obwohl sich die beiden Kontrahenten und Genossen im Parteivorstand angeblich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt haben sollen, die allerdings unveröffentlicht bleiben soll. Umso merkwürdiger sind nun Rücktrittsforderungen ostdeutscher Landespolitiker…
Annette Groth, MdB der Linken, hatte schon kurz nach dem umstrittenen Beschluss der Fraktion erklärt, dass sie nur aus „terminlichen“ Gründen auf eine Teilnahme an der diesjährigen Flotille verzichten würde. Da sich der Beschluss zunehmend als zahnloser Papiertiger erweist, der…
Nachdem der linke Flügel der Linken in Reaktion auf den Fraktionsbeschluss „Entschieden gegen Antisemitismus“ die mediale Hoheit über den Stammtischen und in den Gazetten (von bürgerlich bis radikal) übernommen hat, rudert der Fraktionsvorsitzende nun zurück. In der Frankfurter Rundschau und…
Nachdem sich nun auch Petra Pau, Bodo Ramelow, Stefan Liebich und Matthias Höhn zum Beschluss der Bundestagsfraktion und den Vorwürfen dazu geäussert haben, ist es aufschlussreich, sich einen Antrag genau dieser Fraktion anzusehen, der kurz vor dem umstrittenen Beschluss erarbeitet…
Auch MdB Annette Groth, eine der Mitreisenden der letztjährigen Gaza-Flotte, erklärt sich zum gestrigen Beschluss der Fraktion. Wir dokumentieren im Wortlaut. Persönliche Erklärung zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 07. Juni 2011 von Annette Groth Dieser Beschluss wurde von vielen, auch…
Wer wie Bodo Ramelow gehofft hat, dass der gestrige Beschluss der Fraktion einen Punkt hinter eine – noch nicht ernsthaft geführte – Debatte setzt, hat sich fundamental geirrt. Nicht nur in der parteinahen und parteifernen Presse sind Beschluss und die…
Weder die Medien noch politische Prozesse kennen eine konsequente Feiertagsruhe. Auch ein Parteivorstand ist nicht in der Lage ein Klima des Gruppenkuschelns anzuordnen. Schon gar nicht, wenn Mitarbeiter von Funktionären (wohl?) unterstützt von Mitgliedern gerade dieses Vorstands eine auf Basisnähe…