Im September 2009 berichteten wir über einen Antrag der linken Ratsfraktion zur Einführung eines Mittagessen in den Kitas der Landeshauptstadt und den geforderten Regeln der Auftragsvergabe durch die Stadt. Zu kritisieren war nicht der Antrag an sich, sondern nur die…
Teil I Es ist schon seltsam, wie Politiker der Partei DIE LINKE ohne jede geistige Mühe, unter hedonistischem Verzicht auf wissenschaftliche Arbeit sich zu komplizierten philosophischen und historischen Problemen zu äußern wagen. Aus der ruhmreichen Sowjetunion war es uns wohlvertraut,…
Zu den offenen Fragen rund um die Mittelverwendung der Stadtratsfraktion Die Linke in Hannover (wir berichteten) haben sich in der heutigen Ausgabe der HAZ führende Vertreter der anderen im Rat vertretenen Parteien geäussert. Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion fordert sogar eine…
Hannovers Linke hat es mal wieder geschafft. Nachdem mit großer Mühe die Spaltung der Linkskräfte im Stadtrat überwunden werden konnte und auch die zahlreichen Austritte – insbesondere führender Mandatsträger – aus dem öffentlichen Gedächtnis gestrichen schienen, hat nun die Erklärung…
Der Streit über Reformismus oder Radikalismus ist einer der ältesten Konfliktherde linker Debatten in der Geschichte des Sozialismus als politische Bewegung. Zufriedenstellend geklärt ist er bis heute nicht und so verwundert es kaum, dass diese Debatte auch in der Partei…
Immer noch beschäftigt der Vorgang Dehm vs. Hein die Parteigemüter. Dies obwohl sich die beiden Kontrahenten und Genossen im Parteivorstand angeblich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt haben sollen, die allerdings unveröffentlicht bleiben soll. Umso merkwürdiger sind nun Rücktrittsforderungen ostdeutscher Landespolitiker…
Annette Groth, MdB der Linken, hatte schon kurz nach dem umstrittenen Beschluss der Fraktion erklärt, dass sie nur aus „terminlichen“ Gründen auf eine Teilnahme an der diesjährigen Flotille verzichten würde. Da sich der Beschluss zunehmend als zahnloser Papiertiger erweist, der…
Nachdem der linke Flügel der Linken in Reaktion auf den Fraktionsbeschluss „Entschieden gegen Antisemitismus“ die mediale Hoheit über den Stammtischen und in den Gazetten (von bürgerlich bis radikal) übernommen hat, rudert der Fraktionsvorsitzende nun zurück. In der Frankfurter Rundschau und…
Nachdem sich nun auch Petra Pau, Bodo Ramelow, Stefan Liebich und Matthias Höhn zum Beschluss der Bundestagsfraktion und den Vorwürfen dazu geäussert haben, ist es aufschlussreich, sich einen Antrag genau dieser Fraktion anzusehen, der kurz vor dem umstrittenen Beschluss erarbeitet…
Auch MdB Annette Groth, eine der Mitreisenden der letztjährigen Gaza-Flotte, erklärt sich zum gestrigen Beschluss der Fraktion. Wir dokumentieren im Wortlaut. Persönliche Erklärung zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 07. Juni 2011 von Annette Groth Dieser Beschluss wurde von vielen, auch…