SPD und Grüne wollen in Hessen mit der Linken über die Möglichkeiten einer Koalition sprechen. Dies ist das Ergebnis eines Treffens ihrer Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel und Tarek Al-Wazir vom Freitag. Man wolle dabei ausloten, „was die inhaltlich, organisatorisch, strukturell zu…
In einem Interview mit der „taz“ schliesst die Spitzenkandidatin der hessischen Linken, Janine Wissler, die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung nicht aus. Schon 2008 hätten die damaligen „Hessischen Verhältnisse“, die zur Neuwahl 2009 führten, die Demokratie vorangebracht, so Wissler. „Das Parlament…
Wenige Tage nach der Bundestagswahl, die für die CDU den Wahlsieg und für die FDP den Verlust der parlamentarischen Vertretung brachte, ist weiterhin offen, welche Regierungskoalition in den nächsten Wochen zustande kommen kann. Die siegreiche CDU unter Führung von Kanzlerin…
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl waren in Hessen 4,4 Millionen Bürger dazu aufgerufen über die Zusammensetzung des Landesparlamentes zu entscheiden. Im Vergleich zur letzten Wahl steigerte sich die Wahlbeteiligung erfreulicherweise um über 12 Prozentpunkte auf 73,2%. Die in einer Schwarz-Gelben Koalition…
Nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF ist die Union mit um die 42% die mit Abstand stärkste Partei im nächsten Bundestag. Allerdings steht die Fortsetzung der Schwarz-Gelben Regierung noch auf der Kippe. Bislang wird die FDP nicht wieder…
Eine Woche vor der Bundestagswahl und der Landtagswahl in Hessen waren über 9 Millionen Wahlberechtigte, das sind 15% der bundesdeutschen Wähler, heute aufgerufen das bayerische Landesparlament zu wählen. Mit 63,9% hat sich die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2008 deutlich verbessert.…
Noch vor zwei Wochen lag die Rot-Grüne Opposition zwei Prozentpunkte vor dem Schwarz-Gelben Regierungslager und der Regierungswechsel in Hessen schien knapp möglich. Zehn Tage vor der Wahl scheint sich nun ein Patt abzuzeichnen. Die Forschungsgruppe Wahlen hat für die CDU…
Linkenchef Bernd Riexinger konterte in der „Mitteldeutschen Zeitung“ die Kritk des SPD-Vorsitzenden Gabriel, dass Die Linke mit Blick auf ihren Eurokurs und ihr Antisemitismusproblem nicht regierungsfähig sei. „Wir brauchen keine Belehrungen vom Vorsitzenden einer Partei, die einen Rassisten wie Thilo…
Die CSU wird nach der Landtagswahl in etwas über zwei Wochen vermutlich mit einer absoluten Mehrheit regieren können. Laut Emnid würden 48% der Wähler den Christsozialen ihre Stimme geben. Dies sind über fünf Prozentpunkte mehr im Vergleich zum Ergebnis von…
SPD und Grüne konnten ihren Vorsprung in Hessen leicht ausbauen. Zusammen liegen sie jetzt 2 Prozentpunkte vor der Schwarz-Gelbe Regierungskoalition. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen (FGW) im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und des Senders „FFH“.…