Die Linke in Hessen hat auf ihrem Parteitag in Kassel einstimmig das Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl im September beschlossen. Auch über die Zusammensetzung der Landesliste wurde abgestimmt. Danach führt die Fraktionsvorsitzende und Marx21-Aktivistin Janine Wissler die Partei in den,…
Die Partei Die Linke hat einen schweren Stand in Bayern. Zwar stellt sie derzeit sechs Abgeordnete in der Berliner Linksfraktion und konnte zur Bundestagswahl 2009 ein Landesergebnis von 6,45% erzielen, in der Landespolitik kommt sie aber seit Jahren nicht vor.…
Bis zum Sonntag treffen sich die Delegierten der hessischen Linken in Kassel um das Wahlprogramm und die Landesliste für die im Herbst anstehende Landtagswahl zu beschliessen. Die derzeit sechs Landtagsabgeordneten der Sozialisten wollen erneut auf den ersten sechs Listenplätzen kandidieren.…
Auf dem ersten Tag des an diesem Wochenende in Hameln stattfindenden Landesparteitag haben die Delegierten der niedersächsischen Linken die Gründung einer sogenannten „Ausserparlamentarischen Fraktion“, kurz APF, beschlossen. Damit soll es den im Januar aus dem Landtag abgewählten ehemaligen Abgeordneten, dem…
Nach der Europaabgeordneten Sabine Lösing und der Neugenossin Kerstin Rudek hat nun auch die Bundestagsabgeordnete Heidrun Dittrich aus Hannover ihre Kandidatur für den Landesvorsitz der niedersächsischen Linken erklärt. Dittrich, die führendes Mitglied der Strömung Antikapitalistische Linke ist, möchte „eine Politik…
Am kommenden Wochenende findet in Hameln die 1. Tagung des 4. Landesparteitages der niedersächsischen Linken statt. Die Delegierten sind, wenige Wochen nach der Niederlage bei den Landtagswahlen, dazu aufgerufen, einen neuen Landesvorstand zu wählen. Von den zu treffenden personellen Entscheidungen…
2004 wechselte Michael Höntsch aus Enttäuschung über die Politik der SPD zur WASG, 2010 kehrte er wieder zur SPD zurück. Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen hat Höntsch nun für die Sozialdemokraten das Direktmandat im Wahlkreis Hannover-Mitte gegen die Sozialministerin Aygül…
Man muss wenig zufügen, wenn man in Potemkin den ausgewogenen Wahlkommentar liest. Nur Kleinigkeiten: Sahra Wagenknecht floppte nicht, sondern erreichte, dass die Partei statt 2,2 (Schleswig-Holstein) oder 2,5 (NRW) eine 3 vor dem Komma erreichte; sonst hätten es gut &…
In einem Interview mit der Zeitung Neues Deutschland präzisiert Sahra Wagenknecht den Vorwurf der Manipulation der Niedersachsenwahl durch die Demoskopie. Schon vor und kurz nach der Wahl, bei der Die Linke mit 3,1% eine herbe Niederlage erleiden musste, hatten führende…
Nachdem die Landtagswahl in Niedersachen den Startschuss für das Wahljahr 2013 gegeben hat, richtet sich jetzt das Augenmerk auf die im Herbst anstehenden Wahlen in Hessen, Bayern und im Bund. Bislang war noch offen, wann die Landtagswahlen in den beiden…