Auf ihrem Parteitag in Sömmerda hat Die Linke am gestrigen Samstag das Programm für die kommende Landtagswahl beschlossen. Damit sei „der Grundstein für den Politikwechsel im September“ gelegt, so die Landesvorsitzende Hennig in ihrer Erklärung. SPD und Grüne seien eingeladen…
Auf dem Flughafen Dresden hat der 11. Parteitag der sächsischen Linken einstimmig das Wahlprogramm für die am 31. August stattfindende Landtagswahl beschlossen. Unter der Überschrift „Besser leben in Sachsen“ wollen die Sozialisten im Sommer die seit 1990 regierenden Christdemokraten ablösen…
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl scheint in Thüringen eine Regierung unter Führung der Linken möglich. Nach einer aktuellen Umfrage von Infratest-dimap für den MDR liegt Die Linke derzeit bei 28%. Zusammen mit der SPD, die bei 17% gesehen wird,…
Die SPD würde nicht mehr ausschliessen, dass sie in eine Regierungskoalition mit der Linken einsteigt, wenn diese als stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellt. Dies äusserte die frischgebackene SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. „Da ist der…
Die Vertreterversammlung der brandenburgischen Linken hat am gestrigen Freitag erwartungsgemäss den amtierenden Finanzminister Christian Görke zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl bestimmt. Er erhielt 86,7% der abgegebenen Stimmen. Damit führt er die insgesamt 46 Kandidaten umfassende Landesliste, die mit 91,26%…
Die Vertreter der Partei Die Linke in Brandenburg, die seit 2009 in einer Rot-Roten Koalition regiert, stellen an diesem Wochenende die personellen Weichen für die kommende Landtagswahl und stimmen über einen neuen Landesvorstand ab. Zuerst wird am heutigen Freitag in…
Der Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow, hält weiterhin am Führungsanspruch seiner Partei nach den kommenden Landtagswahlen fest. Gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ sagte er: „Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD schwächer sein wird als wir, ist sehr hoch“. „Mit dieser…
Der Vorstand und die Landtagsfraktion der brandenburgischen Linken haben sich auf eine Nachfolge für den am Samstag zurückgetretenen Justizminister Volkmar Schöneburg geeinigt. Danach soll Finanzminister Helmuth Markov auf den Chefsessel des Justizressorts wechseln. Neuer Finanzminister wird der derzeitige Fraktionsvorsitzende Christian…
Diese Regierung wird ohne DIE LINKE gebildet. Der Koalitionsvertrag ist in seiner grundsätzlichen Topographie ein stehendes Gewässer ohne politische Frischluftzufuhr und wird zu den für diese Gewässer typischen Fäulniserscheinungen führen. Die wenigen sozialen Verbesserungen, die die SPD durchsetzen konnte, sind…
Der Landesvorsitzende der SPD in Thüringen, Christoph Matschie, könnte sich eine Rot-Rote Koalition vorstellen, auch wenn die SPD dabei nur Juniorpartner ist. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ sagte Matschie, der seit 2009 in der Grossen Koalition Kultusminister und Stellvertreter von Ministerpräsidentin…