Der Landesgeschäftsführer der NRW-Linken, Sascha H. Wagner, hat in einer am heutigen Montag verbreiteten Pressemitteilung klargestellt, dass die Partei in Nordrhein-Westfalen nicht an der Fünfprozent-Hürde scheitern kann. Grund für diese Klarstellung ist eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap, die Die Linke…
Auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen schafft es Die Linke derzeit nicht über die Fünfprozenthürde. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap für den WDR. Auf Landesebene würden die Sozialisten, wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, mit 4% weiterhin…
Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin der Linken in NRW, hat auf einer DGB-Betriebsrätekonferenz in Herne für eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen geworben. Vor knapp 1000 Gewerkschaftern sagte Wagenknecht, die auch Partei- und Fraktionsvize ist, dass es eine Regierungsoption nach der Wahl…
Die Rot-Grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen liegt ein knappes Jahr nach der Landtagswahl weiterhin in der Wählergunst vorne. Infratest-dimap hat für den WDR die Sonntagsfrage gestellt und ermittelt für die SPD einen Wert von 39%, die Grünen kommen auf 14%. Die…
Am 15. Mai veröffentlichten wir unter der Überschrift „Dierkes konferiert in Stuttgart: Israel muss weg!“ einen Kommentar zur 2. Palästina-Solidaritäts Konferenz in Stuttgart. In diesem wird auch Hermann Dierkes, Duisburger Ratsherr der Partei Die Linke und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtrat,…
Vom 10. bis zum 12. Mai wurde, unter der Schirmherrschaft von Evelyn Hecht-Galinski, zur 2. Palästina-Solidaritäts Konferenz nach Stuttgart geladen. Veranstaltet vom Palästinakomitee Stuttgart und ständig von Al-Jazeera in die arabische Welt übertragen, diskutierte man in trauter Runde darüber, wie…
Es fehlen nur noch drei Landesverbände, dann hat die gesamtdeutsche Linke ihren Personalvorschlag für die Wahl im Herbst komplett. An diesem Wochenende stellen Sachsen und Hessen ihre Landeslisten auf. Am 5. Mai folgt als letzter Verband die Saarlinke. Schaut man…
Nachdem Anfang der Woche bekannt geworden ist, dass der Landesvorstand der NRW-Piraten seit Monaten ein wichtiges Gutachten zur Rechtmässigkeit der Listenaufstellung zurückgehalten hatte, wurde die Kritik der Basis an ihrer Parteiführung immer lauter. Heute nun haben der Landeschef Sven Sladek…
Wie erst jetzt bekannt geworden ist, lag dem Landesvorstand der Piraten in NRW bereits am 22. Januar ein von ihm selbst in Auftrag gegebenes Gutachten vor, laut dem die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl in Meinerzhagen rechtswidrig war. Trotzdem…
Nicht nur sinkende Umfragewerte machen den Piraten zu schaffen. Weitaus mehr Schwierigkeiten bereiten schon seit der Gründung der Partei Mitglieder, die durch rechte Äusserungen auffallen. Jüngstes Beispiel dafür ist die Brühler Piratin Barbara Richter, die vor rund einer Woche auch…