Der Vollständigkeit halber wollen wir noch einen Blick auf einige ausgewählte Wahlergebnisse des Sonntags aus der bundesdeutschen Provinz werfen. In der Linken in Brandenburg und darüber hinaus sorgte die Kandidatur von Wolfgang Nešković im Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße für einige Aufregung. Nešković,…
Der ohnehin schon angeschlagene saarländische Landesverband der Partei Die Linke muss in diesem Wahlkampf auf sein Zugpferd Oskar Lafontaine verzichten. Der ehemalige Bundesvorsitzende und derzeitige Fraktionschef im Saarbrücker Landtag steht nach Presseberichten nicht für Auftritte in seinem Heimatland zur Verfügung.…
Im November bestimmt die Saarlinke über einen neuen Landesvorstand. Der seit der Gründung der Partei Die Linke im Jahre 2007 amtierende Landesvorsitzende Rolf Linsler will nicht mehr antreten. Der dann 71-Jährige gibt gesundheitliche und persönliche Gründe für diesen Schritt an.…
In Spanien gab es im April diesen Jahres eine Arbeitslosenquote unter Jugendlichen von sagenhaften 56,40%, in Deutschland waren es immer noch bedauernswerte 7,50%. Deutschland ist damit das europäische Land mit der geringsten Zahl arbeitsloser Jugendlicher, Spanien teilt sich mit Griechenland…
Auf der heutigen Mitgliederversammlung haben knapp 600 Mitglieder der Saarlinken erneut über die Zusammensetzung der Landesliste für die kommende Bundestagswahl abgestimmt. Nachdem, aufgrund von Unstimmigkeiten bei der Zählung der Anwesenden, der erste Wahlgang noch einmal wiederholt werden musste, wurde der…
Die Saarlinke stellt ihre Landesliste zur Bundestagswahl noch einmal komplett neu auf. Dies hat am gestrigen Donnerstagabend die Schiedskommission bei einer Sitzung in Burbach entschieden. Die dazu notwendige Mitgliederversammlung wurde bereits im Vorfeld für den 30. Juni eingeladen. Die Neuwahl…
Politisch war von den Genossen der Saarlinken um Oskar Lafontaine in den letzten Jahren nichts zu bemerken. Das mag einerseits daran liegen, dass der bundesdeutsche Politzirkus das frankophile, kleinste Bundesland ohnehin kaum wahrnimmt. Andererseits hat es die Saarlinke, trotz beeindruckender…
Wenige Tage vor dem Programmparteitag der Linken in Dresden äussert sich die Parteivorsitzende Kipping im Tagesspiegel in einem Interview zum Kurs der Partei in der Euro-Frage. Es habe zwar vor kurzem eine inhaltliche Kontroverse mit Oskar Lafontaine über dieses Thema…
Mit einem Gastkommentar im Handelsblatt meldet sich Oskar Lafontaine in der von ihm selbst angestossenen Euro-Debatte zurück. Darin plädiert der saarländische Fraktionsvorsitzende für die Einführung eines neuen europäischen Währungssystems unter der Kontrolle demokratisch legitimierter Institutionen. Nicht nur der Euro als…
In einer jetzt vorgestellten Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung plädiert der Volkswirt Heiner Flassbeck dafür, auch einen Ausstieg aus dem Euro als Option zu tolerieren. Der Euro sei in einer schweren Existenzkrise, weil die Möglichkeiten einer Währungsunion in Europa und die damit…